Protocol of the Session on January 21, 2010

Das deutsche Engagement in Afghanistan wird als eine Aufgabe vom besonderen nationalen Interesse verstanden. Zentrale Bedeutung haben dabei die zivilen Sicherheitsstrukturen. Schlüsselelemente für eine nachhaltige Stabilisierung sind der Aufbau und die rechtsstaatliche Ausbildung der Polizei. So ist auch die Innenministerkonferenz, die sich in den zurückliegenden Jahren wiederholt (letztmalig im Dezember 2009) mit dem deutschen Engagement beim polizeilichen Aufbau in Afghanistan befasst hat, der Auffassung, dass der Polizeiaufbau eine der vordringlichsten Aufgaben zur Stabilisierung des Landes ist.

Dies vorangestellt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1 und 2: Aktuell (Stand 11. Januar 2010) sind 238 deutsche Beamtinnen und Beamte in internationalen und bilateralen Polizeimissionen, davon 22 aus Niedersachsen. Von diesen 22 niedersächsischen PVB befinden sich 19 in Afghanistan im Einsatz. In den letzten sechs Jahren wurden niedersächsische PVB wie folgt in Afghanistan eingesetzt:

2004 = 1

2005 = 1

2006 = 3

2007 = -

2008 = 6

2009 = 42

Die Kräfte bei internationalen Friedensmissionen werden bis zum 450. PVB zu einem Drittel durch den Bund und zu zwei Drittel durch die Länder, darüber hinaus zu gleichen Teilen durch den Bund und die Länder gestellt. Die Beiträge der Bundesländer berechnen sich grundsätzlich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, für Niedersachsen sind dies rund 10 %. Im Falle einer gleichzeitigen Beteiligung an mehreren Polizeimissionen ist ein Ausgleich der Personalbeiträge zwischen den Missionen möglich. Niedersachsen bringt sich beim Polizeiaufbau in Afghanistan über den mit dem Bund und den Ländern vereinbarten Rahmen hinaus ein.

Da sich Niedersachsen bereits seit Anfang 2008 intensiv auf eine personelle Kräfteaufstockung in Afghanistan vorbereitet hat, stellt das Land derzeit rund ein Drittel des Länderkontingentes und damit nach der Bundespolizei die stärkste Abordnung. Niedersachsen hat so einen maßgeblichen Anteil am bisherigen personellen Aufwuchs geleistet und erfüllt schon jetzt das im Rahmen der beabsichtigten Aufstockung deutscher Polizeikräfte vom Land zu erbringende Kontingent.

Im Übrigen siehe Vorbemerkungen.

Zu 3: Der Dienstherr übernimmt eine besondere Fürsorgepflicht für seine PVB, die an Auslandsmissionen teilnehmen oder teilgenommen haben. Zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit und -bereitschaft sowie aus Fürsorgegründen ist es geboten, die PVB durch eine der Situation angemessene Vorbereitung, Betreuung und Begleitung zu unterstützen. Hierzu werden durch den jeweiligen Mandatgeber, den Bund und die Landespolizei vielschichtige Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen und Verantwortlichkeiten durchgeführt.

Neben konkreten Informationsveranstaltungen in den Behörden werden allgemeine Informationen über die Aufgaben, Kommunikationswege, Rahmenbedingungen und Ansprechpartner im Intranet der Polizei zur Verfügung gestellt. Die PVB werden vor, während und nach ihrem Auslandseinsatz intensiv unterstützt. Die Maßnahmen setzen bereits bei Interessenten bzw. Bewerbern ein und

erstrecken sich über das Auswahlverfahren, die Vorbereitungsphase, die Mission bis hin zur Wiedereinreise und Reintegration. So wird auch sichergestellt, dass alle PVB des Landes nach einheitlichen Grundstandards betreut werden und eine angemessene Wertschätzung für ihren Einsatz erfahren.

Die ausreichende Anzahl an geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern wird durch das bestehende Informations- und Betreuungssystem sichergestellt. So werden derzeit 17 PVB für einen bevorstehenden Einsatz vorbereitet, zudem liegen aktuell rund 30 Bewerbungen für Afghanistan vor.

Anlage 34

Antwort

des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz auf die Frage 37 des Abg. Dr. Gero Clemens Hocker (FDP)

Juniorranger

„Mit den Augen eines Kindes" die heimatliche Natur betrachten und wieder staunend „wie damals" ihre Wunder entdecken. Das ist ein Ziel der Juniorranger-Arbeit, welche seit Jahren Bestandteil des gesetzlich verankerten Umweltbildungsauftrags ist.

Im Zuge dieses Programms sollen einheitliche Standards für die Bildungsarbeit entwickelt werden. Hierfür werden die Kinder auf mehreren Wegen angesprochen. Über kontinuierliche Angebote für jene, die in der Nähe eines Großschutzgebietes leben, bis zu kompakten Programmpaketen für Schulen und Familien vor Ort oder im Internet.

Auch im Nationalpark Wattenmeer gibt es für Kinder die Möglichkeit, als Juniorranger den Lebensraum zu erforschen und sich intensiv mit der Natur und ihrem Schutz auseinanderzusetzen. Zu den Möglichkeiten gehören hier beispielsweise Wattführungen, Vogelzählungen und Salzwiesenentdeckertouren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige Durchführung der Juniorranger-Projekte in Niedersachsen im Allgemeinen und wie die Durchführung im Bereich des Nationalparks Wattenmeer im Besondern?

2. Wie bewertet die Landesregierung das umweltbildungspolitische Potenzial des Juniorranger-Projekts, welche Projekte gibt es zurzeit in Niedersachsen, und sind der Landesregierung bereits Planungen für weitere Angebote in Niedersachsen bekannt?

3. Bieten die Juniorranger-Projekte aus Sicht der Landesregierung die Chance, die Regio

nen, in denen sie durchgeführt werden, als Standort für naturnahen und naturschutzgerechten Tourismus bzw. als Tourismusstandort insgesamt zu stärken?

Ausgangsbasis für das Juniorranger-Projekt ist das „Naturerlebnisabzeichen Ostfriesland“, das sich Kinder stufenweise durch Besuch mehrerer Veranstaltungen erarbeiten können. Die Veranstaltungen werden von einem großen Netz von Einrichtungen getragen, die in Ostfriesland Naturschutz betreiben und vermitteln (Nationalparkhäuser und -zentren, weitere Bildungseinrichtungen, Naturschutzver- bände, Jägerschaft etc.).

Nach Erwerb des Naturerlebnisabzeichens werden diese Kinder in Juniorranger-Camps weiter ausgebildet. In einwöchigen Kursen, die nach den Prinzipien der Bildung für nachhaltige Entwicklung durchgeführt wurden, erlernen sie spielerisch die Bestimmung von Flora und Fauna, helfen tatkräftig mit in der Landschaftspflege und lernen, über Natur- und Umweltschutzthemen zu debattieren und diese ansprechend zu präsentieren. Dabei wird auch die Meinungsbildung gezielt geschult, um die Kinder auf die kompetente Beurteilung von Naturschutzthemen vorzubereiten. Am Ende der Camps stehenden Präsentationen des Erlernten vor Eltern und Gästen sowie die formelle Ernennung zum Juniorranger mit Urkunde.

In einer Schul-AG wurde dieses Programm im Rahmen des Nachmittagsunterrichts erfolgreich durchgeführt. Insgesamt wurden bereits mehr als 65 Kinder zu Juniorrangern ausgebildet. In mehr als 45 weiterführenden Angeboten konnten die jungen Ranger ihr Wissen um die Natur im Allgemeinen und den Nationalpark im Speziellen vertiefen. Bislang haben sich mehr als 30 hauptamtliche und ehrenamtliche Fachleute an der Umsetzung des Juniorranger-Programms beteiligt. Seit Januar 2010 ist das Programm in Form einer Projektstelle (gefördert durch die Niedersächsische Watten- meerstiftung und Bingo) bei Nationalpark-/Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer angesiedelt.

In Niedersachsen gibt es derzeit im Nationalpark Harz und im Nationalpark/Biosphärenreservat Wattenmeer Juniorranger-Gruppen. Auch von der Nationalparkverwaltung Harz wird das dort länderübergreifend betriebene Juniorranger-Projekt insgesamt als sehr erfolgreich eingeschätzt. Im Wattenmeer sind zurzeit drei Gruppen mit insgesamt 60 Kindern aus der Region aktiv. Jedes Jahr sollen mindestens zwei weitere Gruppen hinzukommen. Zusätzlich wird derzeit ein Angebot für

Gästekinder erarbeitet. Damit ist dieses Programm vorbildlich dafür, Kinder für den Erhalt unserer Natur zu sensibilisieren und sie so zu echten Unterstützern zu machen. Diese Arbeit hat dabei Pioniercharakter.

Mit einem speziellen Angebot für Gästekinder sollen in naher Zukunft besonders Kinder aus Städten und anderen Regionen Deutschlands angesprochen werden, die nicht die Möglichkeit haben, die Natur vor ihrer Haustür zu erleben. Unter Anleitung erfahrener Fachleute wird den Gästekindern ein intensiver Einblick in die Flora, Fauna und die verschiedenen Lebensräume des Wattenmeeres ermöglicht. Bei den Kindern und Jugendlichen wächst damit das Bewusstsein für die Bedeutung der Natur und die Notwendigkeit ihres Schutzes. Sie identifizieren sich stärker mit der Urlaubsregion und werden so in ihrer Heimatregion zu Botschaftern für das Wattenmeer.

Das Juniorranger-Programm wird in Vernetzung mit den anderen deutschen Wattenmeer-Nationalparks sowie dem bundesweiten Juniorranger-Projekt der Nationalen Naturlandschaften durchgeführt.

Begeisterte Kinder sind die besten Multiplikatoren. Juniorranger-Projekte sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung des nachhaltigen Tourismus.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1: Die bisherige Durchführung des Juniorranger-Projektes ist im Bereich des Nationalparks/Biosphärenreservates Niedersächsisches Wattenmeer eine Erfolgsgeschichte.

Zu 2: Das umweltbildungspolitische Potenzial des Juniorranger-Projektes wird als sehr hoch angesehen. Mit dem Projekt werden:

- Kinder für die Natur (speziell das Wattenmeer) und deren Erhaltung sensibilisiert,

- spezielles Fachwissen und Handlungskompetenzen vermittelt, die die Kinder zu aktiven jungen Rangern werden lassen,

- Kinder zu kleinen Experten in den Schutzgebieten und fühlen sich daher für diese verantwortlich,

- Juniorranger zu wichtigen Multiplikatoren des Schutzgebietes und bringen sich in die Schutzgebietsarbeit ein,

- Vereine und Verbände in der Region aktiv in das Projekt mit einbezogen, in deren Engagement die

Kinder und Jugendliche wiederum integriert werden.

Im Übrigen verweise ich auf die Vorbemerkungen.

Zu 3: Juniorranger-Projekte bieten den betroffenen Regionen gute Chancen, sich als Standort für naturnahen und naturschutzgerechten Tourismus zu profilieren.

Anlage 35

Antwort

des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung auf die Frage 38 der Abg. Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha (FDP)

Naturkostfachmesse in Hannover