Artikel 1. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Erste war die Mehrheit.
Artikel 3. - Hierzu liegt eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Artikel 3/1. - Hierzu liegt ebenfalls eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Artikel 4. - Hierzu liegt ebenfalls eine Änderungsempfehlung des Ausschusses vor. Wer ihr seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf insgesamt seine Zustimmung geben will, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das Erste war die Mehrheit.
Fortsetzung zweite Beratung Haushalt 2010 - Abstimmungen (gebündelt) über Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Schlusserklärungen - Schlussabstimmung
Bevor wir mit den Einzelberatungen beginnen, möchte ich darauf hinweisen, dass die Landtagsverwaltung in Abstimmung mit dem Finanzministerium die auf der Grundlage der Beschlussempfehlungen zu den Einzelplänen und auf der Grundlage des Änderungsantrags der Mehrheitsfraktionen in der Drs. 16/2016 errechneten Ergebnisse - die entsprechende Beschlussfassung selbstverständlich vorausgesetzt - bereits jetzt als Fassung der zweiten Beratung in der Drs. 16/2025 an Sie verteilt. Auf diese Weise können wir nach der Einzelberatung und den Schlusserklärungen der Fraktionen sogleich zur Schlussabstimmung kommen.
Wir kommen jetzt zur Einzelberatung der Einzelpläne und des Haushaltsgesetzes. Abgestimmt wird sowohl über die zu den Einzelplänen und zum Haushaltsgesetzentwurf vorliegenden Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen als auch über die Änderungsanträge der Fraktionen.
Ich lasse nunmehr zu jedem Einzelplan zunächst über die jeweilige Beschlussempfehlung und die entsprechenden Änderungsanträge abstimmen. Dabei stimmen wir über die sich auf den jeweiligen Einzelplan beziehenden Teile des Änderungsantrags der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984, anschließend des Änderungsantrags der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011, dann des Ände
rungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu, danach des Änderungsantrags der Fraktionen der CDU und der FDP in der Drs. 16/2016 und zuletzt über die Beschlussempfehlung des Ausschusses ab.
Einzelplan 01 - Landtag. Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu vor. Wer ihm zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wir kommen damit zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1971. Wer ihr seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung wurde gefolgt.
Einzelplan 02 - Staatskanzlei. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1972 abstimmen. Wer der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1973 abstimmen. Wer der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Einzelplan 04 - Finanzministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1974 abstimmen. Wer der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Be
Einzelplan 05 - Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Hierzu liegen ebenfalls Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Ich lasse nun über die Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1975 abstimmen. Wer der Ausschussempfehlung seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Hierzu liegen ebenfalls Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde nicht entsprochen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde ebenfalls nicht entsprochen.
Wir kommen nun zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu. Wer ihm seine Zustimmung
geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde ebenfalls nicht entsprochen.
Wir kommen jetzt zur Beschlussempfehlung des Ausschusses in der Drs. 16/1976. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses folgen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses wurde gefolgt.
Einzelplan 07 - Kultusministerium. Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 16/1984. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde nicht entsprochen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in der Drs. 16/2011. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde ebenfalls nicht entsprochen.
Wir kommen dann zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drs. 16/2015 neu. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Dem Änderungsantrag wurde ebenfalls nicht entsprochen.