Protocol of the Session on December 16, 2009

(Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Salzgitter, St. Elisabeth-Krankenhaus Salzgitter: Erweiterung und Sanierung. Antragsdatum: 06.11.2003. 13 000 000,00 Euro. Abstimmung des Raum- und Funktionsprogramms und der detaillierten Antragstellung.

Ich lese Ihnen jetzt ganz bewusst die Anlage vor, weil ich Ihnen vorher berichtet habe, in welchen Schritten wir bei den Anträgen vorgehen, bis wir zu einer Entscheidung kommen. Die letzte Angabe zu jedem Antrag beschreibt, wo wir gerade im Verfahren stehen; das war ja ein Punkt Ihrer Frage.

(Ursula Helmhold [GRÜNE]: Wie lang ist die Liste?)

- 862 Millionen Euro, liebe Frau Kollegin!

(Uwe Schwarz [SPD]: Das ist in Ord- nung!)

Gifhorn, Kreiskrankenhaus Gifhorn: Neustrukturierung Ersatzneubau. Antragsdatum: 01.08.2009. 10 000 000,00 Euro. Zielplanerische Abstimmung erfolgt und Bauabschnittsfolge erörtert.

(Anhaltende Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Duderstadt, St. Martini: Umbau Intensiv- und IMCStation. Antragsdatum: 24.11.2009. 478 578,28 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Göttingen, Asklepios Fachklinikum: Umbau der linken Hälfte des Personalwohnheims zu einer Bettenstation. Antragsdatum: 09.03.2009.

980 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

(Anhaltende Unruhe)

Frau Ministerin, ich darf kurz unterbrechen. - Die Fragesteller haben um ausführliche Informationen über die Projekte gebeten. Insofern möchte ich bitten, dass das hier entsprechende Aufmerksamkeit findet.

(Beifall bei der CDU - Uwe Schwarz [SPD]: Wir hier sind mucksmäuschen- still! - Gegenruf von Heinz Rolfes [CDU]: Will der Herr Schwarz dem Präsidenten widersprechen?)

Bitte schön, Frau Ministerin!

Bad Harzburg, Fritz-König-Stift: Einbau Nasszellen. Antragsdatum: 05.07.2004. 450 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Bad Harzburg, Fritz-König-Stift: Sanierung der Sterilisation. Antragsdatum: 02.08.2005. 250 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Goslar, Dr.-Herbert-Nieper-Krankenhaus: Austausch der vier Aufzüge im Haupthaus. Antragsdatum: 17.08.2009. 480 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Helmstedt, Kreiskrankenhaus St. Marienberg: Konzentration Gynäkologie/Geburtshilfe - 2. Bauabschnitt Funktionsbereich. Antragsdatum: 31.10.2002. 8 045 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Helmstedt, Kreiskrankenhaus St. Marienberg: Zentralsterilisation. Antragsdatum: 14.11.2006 bzw. 25.06.2009. 668 825,70 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Northeim, Albert-Schweitzer-Krankenhaus Northeim: Neustrukturierung des Landkreises Northeim - Neubau. Antragsdatum: 02.06.2004 bzw. 20.06.2007; 25 000 000,00 Euro. Abstimmung des Raum- und Funktionsprogramms und der detaillierten Antragstellung.

Peine, Klinikum Peine: Errichtung Aufwachraum. Antragsdatum: 14.06.2002. 381 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Peine, Klinikum Peine: Neuordnung Pflegebereich Westflügel, 4. Bauabschnitt. Antragsdatum: 25.06.2004 bzw. 10.11.2004. 3 890 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Peine, Klinikum Peine: Sanierung OP. Antragsdatum: 11.02.2009. 6 000 000,00 Euro. Zielplanerische Abstimmung erfolgt und Bauabschnittsfolge erörtert.

Wolfenbüttel, Städtisches Klinikum: Neustrukturierung der Gynäkologie und Geburtshilfe, OP der Zukunft. Antragsdatum: 16.06.2009. Voraussichtliche Gesamtkosten: 14 500 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Dann kommen wir in den hannoverschen Bereich.

Hannover, Krankenhaus Nordstadt - - -

(Skandierende Zurufe von der Besu- chertribüne A: Bildung für alle, und zwar umsonst! - Beifall von der LIN- KEN - Einige Besucher versuchen, ein Transparent zu entrollen. Es werden Flugblätter in den Plenarsaal gewor- fen)

Frau Ministerin, ich darf unterbrechen. - Ich unterbreche die Sitzung, damit die Ordner auf der Tribüne die Ordnung wiederherstellen können.

(Sitzungsunterbrechung von 9.56 Uhr bis 9.58 Uhr)

Wenn jetzt im Plenarsaal Ruhe eingekehrt ist, können wir wieder in die Beratung eintreten. - Ich eröffne die Sitzung wieder und erteile Frau Ministerin Ross-Luttmann wieder das Wort.

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Umbau Pathologie. Antragsdatum: 19.01.1998. 562 421,07 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

(Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Umbau Haus 8 und 9, 11. Antragsdatum: 06.12.1994 bzw. 19.01.1998. 4 090 335,05 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Sanierung Haus 14, 15, 16. Antragsdatum: 06.12.1994 bzw. 19.01.1998. 5 112 918,81 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Umbau des Bäderhauses zu einem technischen Zentrum. Antragsdatum: 06.12.1994 bzw. 19.01.1998. 2 045 167,53 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

(Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Sanierung des Verwaltungsbereichs. Antragsdatum: 30.01.1995 bzw.19.01.1998. Gesamtkosten voraussichtlich 255 645,94 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Ver-/Entsorgungssystem und Magistrale. Antragsdatum: 11.01.2000. 1 533 875,64 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

(Unruhe)

Frau Ministerin, ich darf noch einmal unterbrechen. - Bitte schön!

Hannover, Krankenhaus Nordstadt: Umbau Haus 33 - Neurochirurgie. Antragsdatum: 26.06.2001 bzw. 25.01.2002. 5 000 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Oststadt-Heidehaus: Ersatzneubau für Krankenhaus Oststadt-Heidehaus, Siloah, Hautklinik, 3. Bauabschnitt. Antragsdatum: 13.07.2007. 32 000 000,00 Euro. Baufachliche Prüfung abgeschlossen.

Hannover, Evangelisches Krankenhaus Friederikenstift: Erweiterung der Röntgenabteilung. Antragsdatum: 05.03.2003. 760 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Evangelisches Krankenhaus Friederikenstift: Sanierung Westflügel, Standort Humboldtstraße. Antragsdatum: 30.06.2008. 2 930 000,00 Euro. Zielplanerische Abstimmung erfolgt, die Bauabschnittsfolge wird erörtert.

Diakoniekrankenhaus Henriettenstiftung GmbH: Zentrale Sterilgutversorgung am Standort Marienstraße. Antragsdatum: 03.02.2009 bzw. 15.10.2009. 4 400 000,00 Euro. Abstimmung des Raum- und Funktionsprogramms und der detaillierten Antragstellung.

Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult: Einrichtung integrative psychosomatische Station.

Antragsdatum: 22.12.2004. 185 000,00 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.

Hannover, Vinzenzkrankenhaus: Sanierung Funktionstrakt 3. Bauabschnitt, 1. Teilabschnitt, 2. FA.. Antragsdatum: 30.09.2004. 4 500 000,00 Euro. Baufachliches Prüfverfahren durch OFD läuft.

Hannover, Sophien-Klinik: Zusammenschluss mit Sophien-Klinik Vahrenwald. Antragsdatum: 25.05.2004 bzw. 09.11.2004. 17 000 000,00 Euro. Baufachliches Prüfverfahren durch OFD läuft.

Burgwedel, Krankenhaus Großburgwedel: Erweiterungsbau/OP-Sanierung. Antragsdatum: 07.05.2001. 7 669 378,22 Euro. Zielplanung durch Krankenhausträger eingereicht.