Zur Antwort auf Kollegen Oesterhelweg erhält jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Perli anderthalb Minuten. Bitte schön!
Was Herr Oesterhelweg geschildert hat, ist ausdrücklich richtig. Er hat aber eines vergessen zu erzählen.
Ich habe an dieser zweiten Diskussionsrunde, von der er jetzt erzählt hat, bei der 60 % CDU/FDP gewählt haben, gar nicht teilgenommen.
Daran können Sie sehen, was für eine Bewegung ich in das politische System Wolfenbüttels gebracht habe. Kaum sitze ich auf dem Podium, gibt es 60 % für Rot-Rot-Grün, und wenn Sie auf dem Podium sitzen - - -
Herr Kollege Oesterhelweg, jetzt wird geantwortet. - Herr Kollege Perli, ganz ruhig, Sie haben noch eine Minute Zeit. - Ich habe Herrn Kollegen Perli vor lauter Zwischenrufen eben nicht verstehen können.
Ich will das gerne in Ruhe noch einmal wiederholen, nachdem sich jetzt auch die Herrschaften bei der CDU wieder beruhigt haben.
Es gab neben der Diskussionsrunde, die Herr Oesterhelweg gerade erwähnt hat, an der alle fünf Kandidaten teilgenommen haben - da gab es eine ganz deutliche rot-rot-grüne Mehrheit -, noch eine Diskussionsrunde, an der ich nicht teilnehmen
durfte. Prompt war es ziemlich langweilig. In der Abstimmung mag es dann ein Ergebnis von ungefähr 60 % für CDU und FDP gegeben haben. Aber ich habe hinterher draußen CDs an die Schülerinnen und Schüler verteilt und mich dort präsentiert. Da haben sie mir gesagt: Super, du hast gefehlt da oben.
Und dann gab es ein paar Tage später diese Diskussionsrunde, in der ich gesprochen habe und in der Sie, Herr Oesterhelweg, 7,7 % bekommen haben.
- Sie waren da, aber Sie sind gegangen. Sie sind aufgestanden, haben begründet, warum Sie nicht mehr mitmachen wollen, und sind gegangen.
(Karl-Heinz Klare [CDU]: Trinkt doch mal Kaffee zusammen! Das interes- siert hier doch keinen Menschen!)
Die Schüler haben Sie abgestraft mit 7,7 %. Ich habe über 20 % erhalten, Frau Weddige-Degenhard 30 %.
- Einen Moment bitte, bis sich alles beruhigt hat. - Herr Kollege Försterling, Sie bekommen gleich zwei Minuten; darauf können Sie sich schon einstellen.
(David McAllister [CDU]: Geht doch mal Kaffeetrinken! - Heinz Rolfes [CDU]: Macht doch mal wieder eine Podiumsdiskussion! - Unruhe)
- Im Moment ist es mir noch zu laut. Ich möchte auch Ihren Argumenten folgen können. - Herr Försterling, Sie haben das Wort.
Zweitens. Herr Perli, bei der Diskussion, an der Herr Oesterhelweg nicht teilgenommen hat, haben Sie im Vergleich zur Vorabstimmung deutlich an Prozenten verloren. Manchmal ist es also besser, wenn man nicht an Diskussionsveranstaltungen teilnimmt.
Drittens. Bei dieser Podiumsdiskussion ist genau das eingetreten, wovor wir in dem Diskussionsbeitrag immer gewarnt haben. Dort waren Mitglieder der Linksjugend im Publikum und haben vehement Ihre Teilnahme auf dem Podium gefordert. Herr Oesterhelweg hat Wort gehalten und sich so verhalten, wie er es vor der Wahl und vor den Diskussionsveranstaltungen gesagt hat.
Am Ende muss man hier auch noch einmal lobend anerkennen: Der Kollege Oesterhelweg hat seinen Wahlkreis gewonnen, und Sie waren meilenweit davon entfernt.
Herr Kollege Perli von der Fraktion DIE LINKE hat sich zu einer Kurzintervention auf Kollegen Försterling gemeldet. Er erhält anderthalb Minuten.
(Heinz Rolfes [CDU]: Macht doch mal wieder eine Podiumsdiskussion! - Björn Thümler [CDU]: Könnt ihr das nicht zuhause machen? - Unruhe)
- Herr Perli, noch einen Augenblick, bis Ruhe eintritt. Wenn es zu laut wird, bekommen Sie zusätzlich weitere Redezeit. Sonst haben Sie anderthalb Minuten.
Bei allen Abstimmungen, die es gegeben hat, an denen Herr Oesterhelweg, Herr Försterling und ich teilgenommen haben, lag ich immer vor den beiden, und insofern habe ich überhaupt keine Sorge, dass das auch in der Zukunft so sein wird.
Eines muss ich noch sagen: Herr Försterling, Sie haben gesagt, Herr Oesterhelweg habe Wort gehalten. Das stimmt nicht. Ich darf daran erinnern, dass es eine Leserbriefkampagne oder eine Leserbriefarie im Anschluss an die Wahl gab, in der er aufgefordert worden ist, aufgrund der Tatsa
che, dass er gesagt hat, er wolle sich nicht mit mir an einen Tisch setzen, sein Mandat im Landtag niederzulegen.
Dieser Landtag hier ist ein großer Tisch. Man kann also sehen: Wenn es ihm weh tut, dann macht Herr Oesterhelweg nicht mehr mit beim Worthalten.
Ich wünsche uns in Zukunft Diskussionsmöglichkeiten in Schulen auch vor Wahlen. Ich denke, wir können aus der Vergangenheit lernen. Wenn wir in Zukunft direkt vor Wahlen solche Veranstaltungen in den Schulen machen, dann kann sich auch niemand einschmuggeln, wobei sich meines Erachtens übrigens niemand eingeschmuggelt hatte.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist hier wie im Wahlkreis: Aufgeregte Diskussionen, und am Ende hat Schwarz-Gelb die Mehrheit.
Es wird vorgeschlagen, dass sich der Kultusausschuss mit diesen Anträgen auseinandersetzt. Höre oder sehe ich Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Ich sehe auch keine Stimmenthaltungen. Dann haben Sie einstimmig so beschlossen.
Erste Beratung: Aufarbeitung der DDR-Geschichte an niedersächsischen Schulen - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/1743