Protocol of the Session on February 19, 2009

Wir wissen aber auch, dass der Flugbetrieb mit Beeinträchtigungen für Anwohner verbunden ist. Der Beschluss des Ausschusses sieht die Berücksichtigung der Anwohnerinteresse

g des Nachbarschaftsdialoges vor. Der erfügt über ein um

Lärmschutzzone kostenlos für sich nutzen können. Allein 10 Millionen Euro stehen aktuell für die Südbahnanwohner bereit, wie eine hannovers geszeitung gestern berichtete.

Das Land Niedersachsen plant nicht, Anteile am Flughafen

dent und die Minister Hirche und Möllr

et. Auch Minister Dr. Rösler unterstützt Kurs.

Die Pläne Hessens, den Flughafe zu einem Regionalflughafen mit einer 2 500 m langen Landebahn auszubauen, hat die Landesregierung bereits frühzeitig offen kritisiert. Ein weiterer sub

werbsnachteile für den Flughafen Hannover, der

ewerbsnachteilen, die sich durch den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden ergeben k ntwicklu och weitgehend beim Land Hessen. Für die Bürgerinnen und Bürger in Südostnie

fen … zu stärken“, wie in einer Pressemitteilung des Kollegen Brunot

es Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und ie ich um Zustimmung bitte.

, was im eigenen Hause passie wesen, im Antrag

Im Wid zu den von Ihnen im vie lächelnd für die

ieser Entschließung wird sozuenehmigung erteilt. Das ist

ngspotenzial. ser Blick auf den Nacht chstum im Nacht

r kein sterheblichem Um wahrscheinlich gar nicht klar, was das heißt. Jetzt schon sind en im Jahr. Viele

eigenwirtschaftlich arbeitet.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Weitere Vorbehalte äußerte die Landesregierung unmittelbar nach Verkündung des Urteils zur Ausbaugenehmigung durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof im Juni 2008. Verschiedene Gutachten bezweifeln den Bedarf für den Ausbau weiterer Regionalflughäfen. Wir teilen die Einschätzung, der Flughafen Kassel-Calden könne wegen zu geringer Passagierzahlen nicht wirtschaftlich betrieben werden und dauerhaft von staatlichen Subventionen abhängig sein. Das Land Niedersachsen bemüht sich deshalb um eine Vermeidung von Wettb

önnten. Die Entscheidung über dessen E ng liegt jed

dersachsen befürchten wir ebenfalls nachteilige Auswirkungen durch den Flughafenausbau.

Wir konzentrieren uns in Niedersachsen darauf, die Rahmenbedingungen für den Flughafen Hannover optimal zu gestalten, bei gleichzeitiger Berücksichtigung nachbarschaftlicher Interessen. Darin wissen wir uns mit der SPD in diesem Haus einig, die „alles unternehmen“ will, „um Arbeitsplätze zu erhalten und den Flugha

te vor einigen Tagen verlautbart.

(Johanne Modder [SPD]: Brunotte ist ein guter Mann!)

Dieser Richtung folgt auch die Beschlussempfehlung d Verkehr, für d

Dem Flughafen Hannover-Langenhagen sei für das schwierige Wirtschaftsjahr 2009 Erfolg gewünscht.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP sowie Zustimmung bei der SPD)

Herzlichen Dank. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben Sie, Herr Hagenah, das Wort. Bitte schön!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im übergeordneten Ziel des Antrags aus Überschrift und Feststellungsteil gibt es noch eine große Einigkeit zwischen den Fraktionen in diesem Haus. Uns fehlt aber eine klare Aussage zur drohenden Konkurrenz aus Braunschweig für den Luftfahrtstandort Hannover. Man kann nicht nur mit dem Finger auf Kassel-Calden zeigen, sondern muss auch sehen

rt. Es wäre notwendig ge

klar Farbe zu bekennen und ähnlich wie für Kassel-Calden politisch festzuschreiben, dass Braunschweig kein Touristikflughafen werden darf, sondern dauerhaft ein Werks- und Forschungsflughafen bleiben muss. Dieser Antrag hätte die Chance dazu gegeben.

(Zustimmung von Miriam Staudte [GRÜNE])

erspruch stehen wir auch rten Beschlusspunkt kalt

Zukunft festgeschriebenen genehmigungsrechtlichen Kapazitäten des Flughafens. Das halten wir für einen großen Fehler, gerade angesichts dessen, dass erst in diesem Jahr neue Genehmigungen anstehen. Mit d sagen schon eine Vorg ein Affront gegen die vom zunehmenden Nachtfluglärm gequälten Anwohner.

In Langenhagen sind bisher nur 55 % der Kapazitäten in den Tagesstunden ausgelastet. Der Flughafen hat mit seinem neuen Terminal und den Landebahnen noch erhebliches Entwicklu

Warum also immer die flug und auf weiteres Wa

flug?

Langenhagen hat ein Umfeld, das insgesamt bereit ist, die Entwicklung des Flughafens bei Tag positiv zu begleiten, wenn damit nicht eine weitere Ausweitung des Nachtflugverkehrs verbunden ist. Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens möchten die Anwohner aus verständlichen Gründen abe weiteres Wachstum. Das ist jedoch mit den be henden Genehmigungen noch in e fang möglich. Viele hier machen sich

es 90 000 Starts und Landung Tausend zusätzliche Starts und Landungen drohen in den Nachtstunden, wenn die Leute schlafen wollen.

Das steht übrigens durchaus im Einklang mit den Eigentümerinteressen. Während nämlich der Gen Langenhagen auch 2008 die Geeicht, ist der Nachtflugverkehr aufgrund lkosten defizitär. Die im vierten Punkt der Entschließung genannte bare Gründe ungsoption

r Präsidentin)

destmaß zu reduz spreche hier nicht über ein Verbot von Nachtflügen, sondern über eine Reduzierung -

ngstechnisch besteht, zum überregionalen Anziehungspunkt für Nachtflugverkehr zu

n Damen und Herren, wir soll

g durch eine enge Kontingentierung und deutlich höhere Flughafen

(Glocke der Präsidentin)

Astrid Vockert:

Jetzt k

ifall bei den GRÜNEN)

ngenhagen erfreut sich