Nachdem aber der lan durch die EU über Jahrzehnte e lierung unterworfen war, kann kaum einer verlangen, dass die Landwirte sich binnen kürzester Zeit
diesen großen Herausforderungen überhaupt stellen können. Deshalb verlangen wir, dass die Deregulierung des Marktes, die im Moment vor sich geht, die Abschaffung der Milchquote begleitet wird, um einen möglichst sanften Ausstieg zu erreichen.
- In der Tat. Es wäre schön gewesen, wenn die CDU insgesamt sich diesen Forderungen angeschlossen hätte.
Die Ausführungen von Herrn Seehofer gehen in eine ganz andere Richtung, Herr Große Macke. Herr Seehofer hat angekündigt, der Forderung nach einer Aufhebung der Milchquote nicht nachkommen zu wollen. Das ist im Kern die Kritik, die ich an der Position der CDU übe; denn eines ist vor allem gefordert: Die Politik muss den Bauern endlich sagen, was Sache ist. Sie darf nicht Versprechungen machen, die nicht zu halten sind. Der Strukturwandel ist nicht aufzuhalten. Wir müssen ihn gestalten. Die Grü Antrag den Eindruck, es sei auf dem darin aufgezeigten Weg, durch diese Maßnahmen noch etwas zu erreichen. Genau dara
einschenken will, dann ist das zu begrüßen und auch dringend notwendig. Wäre Ihre Erleuchtung aber früher gekommen, dann hätten Sie sogar Lob von mir bekommen.
Herrn Siebels einzugehen: CDU und FDP haben in diesem Hause immer eine sehr klare Position zum Thema Milch bezogen. Diese Position deckte sich in der Regel nicht mit der Position von Herrn Seehofer; das sage ich auch ganz deutlich. Aber für die agrarpolitische Inkompetenz von Herrn Seehofer können Sie, Herr Siebels, die CDU in Niederrantwortlich machen.
habe ich Verständnis dafür, dass Niedersachsen und in ganz Deutschland Zukunftsängste haben und sagen, es müsse etwas getan werden, damit sich in ihren Betrieben etwas verändert un nen. 2007 hatten wir sehr gute Milchmarkt. Dies war zu jenem notwendig; in diesem Jahr konnten sehr wichtige Investitionen nachgeholt werden, die man jahrelang vor sich herschieben musste. Nicht umsonst war 2008 das Jahr, in dem die Landtechnikbranche Rekordeinnahmen verbuchen konnte. Wir hatten auf den Agrarmärkten insgesamt eine wirklich sehr gute Situation.
Unser Ziel müssen also auskömmliche Erzeugerpreise sein. Aber nicht der Staat hat den Einfluss auf diese Erzeugerpreise.
Nicht weniger Markt und mehr Staat darf die Antwort auf die schwierige Marktsituation sein; die richtige Antwort lautet „mehr Markt“.
Auf dem europäischen Milchmarkt führen nationale Alleingänge, wie Sie sie vorhaben, nicht zu einer Verbesserung und zu einer Erhö
ise. Vielmehr würden wir allein auf , auf niedersächsischen Betrieben auf Einen verzichten, wenn wir Ihre Ford
setzten. Ein Einkommensverzicht für niedersächsische Bäuerinnen und Bauern ist ein Weg, den wir auf keinen Fall mitgehen werden.
Der richtige Weg ist die Abschaffung der Milchquote. Herr Kollege Siebels hat gesagt, wir müssten zusehen, dass wir den Ausstieg aus der Milchquote abfedern. Dies ist genau richtig, und deswegen setzen wir uns im R
ein, dass Grünlandregionen besonders unterstützt werden. Für die Milchquote haben wir einen klaren Fahrplan, den wir einhalten sollten. Auch sollten wir die Betriebe darin unterstützen, diesen Weg mitzugehen, damit wir im Milchbereich weiterhin eine zukunftsweisende Produktion in Niedersachsen haben.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie i schon im Ausschuss gesagt habe, Herr Kollege Siebels, ist Ihre Analyse zutreffend. Wir sind uns einig, dass die Situation der Bauern momentan im Milchbereich sehr hart ist. Die Frage sei gestattet, wie es dazu kommen konnte. Wir sind uns sicherlich auch darin einig, dass sich im Jahre 2007 der Milchmarkt geändert hat. Seinerzeit war die Nachfrage höher als das Angebot, Lagerbestände wurden abgebaut, und ein de
Unternehmer - die Milchproduktion gesteigert. Hinzu kamen die falschen politischen Signale aus Brüssel, wo - wir haben es gehört - eine zweiprozentige Quotenerhöhung beschlossen wurde. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben sich damals vehement gegen diese und weit