Wir begrüßen, dass Minister Uwe Schünemann das Thema Sport und Sicherheit aktiv mit eigenen Initiativen und Vorschlägen angeht. So auch am letzten Freitag bei dem Treffen mit den Spitzen der niedersächsischen Fußballvereine. Machen Sie da weiter, Herr Minister! Die friedlichen Fans werden es Ihnen danken.
Meine Damen und Herren, wir alle, aber insbesondere auch die Vereine, die in der Vergangenheit manches nicht so ernst genommen haben, müssen nun mit allem Engagement dafür sorgen, dass der Besuch im Fußballstadion weiterhin für alle möglich ist und nicht aus Angst vor der Gewalt unterbleibt. Ich will nicht in die Situation gelangen, meinen Söhnen erklären zu müssen, dass der regelmäßige Stadionbesuch unseres Lieblingsvereins - den ich hier nicht verrate -
Deshalb muss die Botschaft an alle gewaltbereiten Stadionbesucher und Krawallmacher lauten: Wir lassen uns den Fußball durch eure gefährlichen Aktionen nicht kaputt machen!
Abschließend: Falls Sie sich gefragt haben, was die Bratwurst im Titel des Antrages für die Aktuelle Stunde sollte, zitiere ich Theo Zwanziger:
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ohne Zweifel: Vieles von dem, was der Kollege Güntzler gesagt hat, ist richtig beschrieben. Aber es ist nur die eine Seite der Medaille.
Ich möchte auch für meine Fraktion deutlich machen: Jeder Gewaltvorgang vor einem Stadion, vor einem Spiel, während oder nach dem Spiel, jede Gefährdung von Stadionbesuchern durch den Einsatz von Pyrotechnik - als jemand, der lange Feuerwehrdienst geleistet hat, weiß ich, welche Gefahren davon ausgehen - und jeder verletzte Fan, aber auch jeder verletzte Polizeibeamte ist einer zu viel und muss durch uns gemeinsam verhindert werden. Daran will ich überhaupt keinen Zweifel lassen.
Aber, meine Damen und Herren, man sollte in dieser Frage nicht nur den populistischen Theaterdonner aufführen, sondern die Debatte auf die Füße stellen. Deswegen will ich Sie daran erinnern: Hierzu hat die SPD-Fraktion bereits am 20. April 2010 - jetzt werden Sie gleich wieder johlen, aber es ist die Realität - den Antrag „Fanprojekte in Niedersachsen stärken und ausbauen“ in den Landtag eingebracht, der sieben Forderungspunkte zur Prävention im Fußballbereich enthält, den Sie seit zwei Jahren nicht in der Lage sind abschließend zu beraten. Das ist die Realität!
Das Inszenieren des populistischen Theaterdonners ist Ihre Sache. Aber einen Entschließungsantrag der SPD, der sich ernsthaft mit der Thematik auseinandersetzt und der sieben Handlungspunkte dazu beinhaltet, wie man das im Präventionsbereich verbessern kann, bringen Sie nicht zum Abschluss.
- Das hat doch mit Rechthaberei nichts zu tun. Das hat damit zu tun, dass Sie hier Inszenierungen veranstalten, in der Sache aber nichts leisten!
Die einzige Reaktion nach den unschönen Vorgängen in Stadien in den letzten Monaten - Gott sei Dank, kaum in Niedersachsen; ich möchte das deutlich machen - war, Herr Schünemann: Der Kuschelkurs mit den Fanprojekten muss aufhören. Ich überlege, die Bezuschussung der Fanprojekte einzustellen.
Herr Schünemann, das zeugt von wenig Sachkenntnis, was die Arbeit der Fanprojekte angeht. Sie haben gesagt: In diesem Bereich keine Bezuschussung mehr durch die öffentliche Hand - ich werde das prüfen -, dafür mehr Polizei in und vor den Stadien.
Herr Minister Schünemann, haben Sie schon einmal mit Fanprojekten in diesem Land das direkte Gespräch geführt? - Ihre Ministerkollegen in den anderen Bundesländern tun das.
„sind zudem ein wichtiges Bindeglied zwischen allen im und um den Fußball Aktiven und stellen die Kommunikation von Fans, Polizei und Verein sicher. Fanprojekte können durch ihre Beziehungsarbeit und Vernetzungen vor Ort Situationen häufig besser einschätzen und hierdurch präventiv gegen Gewalt und extremistische Einstellungen in den Fanszenen wirken. Sie unterstützen dadurch wesentlich
auch die Arbeit der Polizei, die gerade auf Reisewegen und an Drittorten vielfach nur strafverfolgend und nicht präventiv tätig sein kann. Eskalationen, wie unkontrolliertes Abbrennen von Pyrotechnik oder Gewalt, können so bereits im Vorfeld auch durch die Arbeit der Fanprojekten verhindert werden.“
Dann diskutieren wir nicht nur über die Situation, die Sie weitestgehend richtig beschrieben haben, sondern leisten einen konstruktiven Beitrag. Herr Schünemann, sprechen Sie mit den Fanprojekten! Sie haben sich damals so geäußert.
Das stand auch so in der Presse. Es ist bei den Fanprojekten so angekommen. Deswegen: Lassen Sie uns hier im Landtag die Debatte wieder auf die Füße stellen!
Ich will an der Stelle auch sagen, dass die Fanhilfe nach der Sicherheitskonferenz vom 17. Juli realistisch festgestellt hat, dass die Gewalt in Fußballstadien eigentlich rückläufig ist. Das gibt auch die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze der Polizei, die ZIS, klar zu erkennen: Die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren sank in den letzten drei Spieljahren von 6 030 auf 5 800.
Das ist immer noch viel zu viel, aber die Zahl ist rückläufig. Die Zahl der freiheitsentziehenden Maßnahmen, strafprozessualen Festnahmen oder polizeirechtlichen Ingewahrsamnahmen gegen Fußballfans sank sogar um ein Drittel von 9 174 auf 6 061.
Auch den Rest müssen wir bekämpfen. Stärken wir die Fanprojekte! Sorgen wir dafür, dass Herr Schünemann im Fußball durchsetzt, dass hierfür mehr Geld fließt, und dass auch Land und Kommunen an dieser Stelle weiterhin mitfinanzieren.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Entgegen dem Trend ist die Zahl der bei Fußballspielen in Niedersachsen festgestellten Straftaten von 503 in der Saison 2008/2009 auf 372 in der Saison 2009/2010 zurückgegangen.