gang. Auch das haben wir i schon diskutiert. Wenn mei meine Sekretärin, für mich ein Zimmer bestellt, dann gibt
„Können wir das auf Rechnung haben?“ t nämlich für alle Beteiligten das Einfach schickt uns das Hotel eine Rechnung, wird das vom Finanzministerium angewie damit nicht ei
bezahle ich die Rechnung mit meiner Kreditkarte, gebe die Rechnung meiner Sekretärin, die sie dann dem Hauptbüro bzw. der Stelle gibt, die im Ministerium für Reisekosten zuständig ist, und die überweisen mir dann den Betrag auf mein Privatkonto. Das ist der für a
überwacht, weil man gesagt hat: S lich wird ein Hotel ja wohl eine Rechnung schicken. Und dass der Ministerpräsident davon ausgehen musste - - - G Rechnung bestellt war, noch nie hinterher im wöchentlichem Abstand gefragt habe: Ist die Rechnung auch gekommen? - Ich gehe einfach davon aus, da passiert.
Sie haben gefragt, wer dem Hotel erklärt hat, dass das wer anders bezahlt, und darauf habe ich Ihnen eben geantwortet: vermutlich Mitarbeiter der Firma Zentis. - Wer soll es denn sonst gemacht haben?
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Jens Nacke [CDU]: Fragen Sie doch noch nach der Bettensteuer! Das können Sie doch jetzt auch vorlesen!)
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund der Ausführungen des Mi ser Reise ich, wann des Ministerpräsidenten
Herr Minister Möllring! - Ich bitte noch einmal, den Geräuschpegel herunterzufahren. Lassen Sie sich bitte noch Zeit, Herr Minister.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach allgemeiner Lebenserfahrung ist es, glaube ich, so, dass nehmen kann, wenn man von ihr Kenntnis hat.
Ich gehe davon aus, dass das in der Staatskanzlei und beim Ministerpräsidenten genauso war. Da der Ministerpräsident auch erkannt hat, dass die Firma Zentis ihm die Eintrittskarten kostenlos zur Verfügung stellt, und er sich entschieden hat, diese Dienstreise nach München anzutreten, hat er das dafür vorgesehene Formblatt ausgefüllt - das is dann von Herrn Hüdepohl geprüft und für in Ordnung befunden worden ist -, und daraufhin ist er dahin geflogen und hat an dem Filmball teilgenommen. Das stand auch in einschlägigen Zeitungen, weil nämlich auf solchen Filmbällen auch regelmäßig fotografiert wird, und es eben Zeitungen gibt, die davon gern berichten und auch erklären, welche Roben die jeweiligen Damen anhaben. Es ist also nichts geheim gewesen.
Und dass er sich um das Hotelzimmer nicht hat kümmern müssen Staatskanzlei gesagt hat: Wir haben das auf Rechnung bestellt, Sie müssen sich um die Bezahlung nicht kümmern. - Das habe ich Ihnen aber eben erklärt, dass mir das auch gelegentlich, sogar häufiger passiert, weil wir zunehmend dazu übergehen, die Kostenübernahme gegenüber den Hotels zu erklären, weil das nämlich einfacher ist. Denn wenn ich Mitarbe dabei habe, dann ist es einfach besser, wenn eine Gesamtrechnung an das Finanzministerium geht, als dass z. B. mein Fahrer das erst mal selber auslegen muss, um dann eine Dienstreiseerklärung abzugeben, damit es ihm erstattet wird.
Das sind doch ganz normale Geschäftsusancen. Ich weiß gar nicht, was man hier schon wieder versucht zu skandalisieren.
- Bevor sie die Frage stellt, warten wir ab, bis hier im Plenarsaal Ruhe eingekehrt ist. - Bitte, Frau Kollegin!
Ja, Herr Nacke, das kann ich mir vorstellen, dass Sie sich fürs Essen interessieren. Wir haben eine andere Frage.
(Christian Dürr [FDP]: Was soll denn das? - Clemens Große Macke [CDU]: Das ist das Spiel, das Sie vorhin kriti- siert haben!)
Sehr geehrter Herr Finanzminister Möllring, Sie hatten ja zum Thema Geerkens um Fragen gebeten. Daher würden wir gern wissen - - -