Protocol of the Session on February 24, 2012

Vielen

der F en hat zusätzliche Red rechtigkeitsgrün

und sich g , was Sie da vorhaben. Nur die Philologen waren nicht dagegen.

sehr gut aufgestellt sind - irgendwo gibt es 20 % Schwächen -, und uns weiterhin überwiegend auf die Stärken unserer Schulen zu konzentrieren, statt uns gezielter um das zu kümmern, was im Unterricht verbesserungsfähig ist?

(Beifall

geht es bei der Frage d

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich Folgendes sagen: Im Unterschied zu SPD und Grünen gibt es aufseiten der Landesregierung

genden Fraktionen und selbst bei den in erheblich grö

ist für uns ein hohes Gut gewonnene Wissen zur Verfügung stellen, damit sie sich qualitativ, insbesondere in Bezug auf den Unterricht, fortentwickeln können.

Schauen wir einmal in andere Länder! Machen die das einfach so weiter? Würden wir noch einma

Schulen mit allen Daten von Anfang an en, um Vergleichsdaten zu bekommen? - Wi s mit Wissenschaftlern aus an

desländern darüber unterhalten, auch mit Blick auf Nordrhein-Westfalen. Nahezu kein Bundesland in Deutschland, aber auch keine Staaten wie die Niederlande und Großbritannien, woher ja die eigentliche Schulinspektion stammt, fangen wieder von vorne an. Im Gegenteil: Sie konzentrieren sich heute auf spezielle Aspekte der Qualität von Schulentwicklung. Deshalb ist Niedersachsen mit der Neuorientierung der Schulinspektion tatsächlich auf aktuellem Niveau. Wir bewegen uns mit der Neuausrichtung der Schulinspektion auf dem Stand der Wissenschaft.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine Damen und Herren, ich möchte noch mit etwas aufräumen. Das Anlassverfahren wird mit dem Kernverfahren unterlegt, das wir bisher kennen. Es wird also ergänzt. Das Kernverfahren der Inspektion bisheriger Art wird über das Anlassverfahren fortgesetzt. Wi tungsvergleichstests, die massenweise in Deutschland und auch in Niedersachsen stattfinden, heutzutage fast unverändert und geradezu unbenutzt

neben den Inspektionsergebnissen stehen. Von daher muss es das Ziel der zukünftigen Schulinspektion sein, diese Punkte miteinander zu verzahnen.

(Beifall bei der CDU)

Zu guter Letzt, meine Damen und Herren: Eines empfinde ich als persönliche Kränkung, und ich bin fast traurig.

(Oh! bei der SPD)

- Ich wusste, dass Sie so reagieren.

(Jutta Rübke [SPD]: Das machen wir gern!)

Frau Korter, gerade mich nach den Diskussionen über die Oberschule u in Niedersachsen zum Erfüllungsgehilfen irgendeines Verbandes, womöglich des Philologenverbandes hier in Niedersachsen, zu machen, war schlicht falsch. Mehr möchte ich dazu nicht sagen. Ich bin Erfüllungsgehilfe weder des Philologenverbandes noch der GEW. Ich habe die notwendige Distanz zu allen Verbänden, und das ist auch gut so.

Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Meine Damen und Herren, die Kollegin Korter von

raktion Bündnis 90/Die Grün ezeit beantragt. Aus Ge

den, weil der Minister seine Redezeit heftig überzogen hat, haben Sie eine Redezeit von zwei Minuten.

(Karl-Heinz Klare [CDU]: Wenn das mal gerecht ist, Herr Präsident!)

- Sagen wir „aus Gleichbehandlungsgründen“, wenn Ihnen das lieber ist. - Frau Korter!

Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Minister Althusmann, deutlicher konnten Sie es eigentlich nicht sagen. „Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, möchte ich sagen.

Wenn wir uns die Anhörung zu Ihrem Entwurf zur Veränderung der Schulinspektion ansehen, dann stellen wir fest, dass alle Verbände, selbst der Landesschulbeirat, dagegen gestimmt haben

egen das gewendet haben

Die Philologen haben sich endlich damit durchgesetzt, dass die Schulinspektion schulformbezogen wird, so als wäre es ein Unterschied, ob man ein

er einem Gymnasium macht. Da gibt

us, und loben Sie sich nicht selbst für etwas, was in Wirklichkeit eine s meiner Sicht ein vor

ige Inspektion em Abstand s vier Jahren stattfinden. Das halte chterung. Das rungsübernahme wieder

mann, Kultusminister:

men und te Korter,

en Verfahren aufbaut. Es gibt ein flä t um ein an

roben!)

r hier gesprochen haben - zu

enkatalog arb rch schulf as ist

gutes Schulklima an einer Grundschule oder an einem Gymnasium hat, oder als wäre es ein Unterschied, ob man einen schüleraktivierenden Unterricht mit Methodenvielfalt an einer Hauptschule, einer IGS od es keine großen Unterschiede.

Reden Sie sich doch nicht hera

Einsparmaßnahme oder au auseilender Gehorsam oder ein Gegengewicht dafür ist, dass die Philologen Sie bei der Oberschule so kritisiert haben! Das wollen Sie wiedergutmachen. Deswegen erfüllen Sie jetzt deren Wünsche bei der Inspektion. Sie können das hier noch so nett darstellen. Es wird mit Ihrem Modell keine flächendeckende regelmäß in Niedersachsen in ein aller Schulen von mindesten ich für eine wesentliche Verschle werden wir nach der Regie verbessern.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Herr Minister Althusmann, bitte!

Dr. Bernd Althus

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Da Herren! Sehr verehrte Frau Abgeordne Sie haben es leider immer noch nicht verstanden.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich habe hier gerade eben erklärt, dass es ein Kernverfahren geben wird,