Protocol of the Session on February 24, 2012

(Lebhafter Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, für die Fraktion DIE LINKE spricht nun Frau Reichwaldt.

Herr Präsident! Meine Dame

hulinspektion haben wir in dieser Legislatu e zum ersten Mal am 9. Dezember 2 iert. Damals gab es anlässlich des er henberichts der Schuli

und den Titel trug „Schulinspektion ten Weg“. Damals lobten Herr Klare, Herr Poppe, Frau Korter, Herr F

damit die schöne harmonische Ein zerstört habe.

Meine Damen und Herren, bei dieser Einstellung bleibe ich. Eine flächendeckende, anlasslose Kontrolle unserer Schulen mit fragwürdigen Methoden ist nicht der richtige Weg, um die Schulqua

zustellen und zu verbessern.

(Beifall bei der LINKEN)

Wie will man durch einen 20-minütigen Besuch im Unterricht ein Urteil über die Qualität fällen, und das mit standardisierten Verfahren, die letztendlich die Individualität und die besonderen Bedingungen einer Schule nicht berücksichtigen können?

(Ralf Borngräber [SPD]: Das funktio

Das habe ich damals kritisiert, und ich wiederhole es heute ausdrücklich. Ich freue mich, dass CDU und FDP inzwischen davon abgekomm heute sagen, dass wir flächendeckende

ntrollmaßnahmen nicht brauchen.

Liebe Kollegin Korter, die Frage ble Ihnen verlangten vergleichbaren Kriterien für die schulische Qualität aussehen sollen. Jede Schule hat ihr spezifisches Umfeld, das sowohl auf der regionalen der Schülerschaft als auch d tur und dem soziokulturellen Umfeld des Stadtteils beruht. Das können Sie nicht alles über einen Kamm scheren und miteinander vergleichen, um am Ende auf Basis dieser Kriterien zu sagen: Schule A ist zwei Punkte besser als Schule B.

Anstatt solchen Parametern hinterherzulaufen, muss es anlassbezogene Beratung und Unterstützung geben, die dann auch in die Tiefe geht und sich Zeit nimmt, um passgenaue Lösungsvorschläge zu machen. Ein solches Angebot für Schulen, Schulträger und Eltern wäre d

g in eine entgegengesetzte Richtu urück in eine falsche Richtung, geht, kö nicht zustimmen.

(Beifall bei der LINKEN)

efindet sich unsere Fraktion in der eige ituation, bei diesem Antrag mit den R fraktionen zu stimmen. Deshalb noch e n Gründen, die die Kollegen von CDU ozusagen au

bracht haben. Sie glauben doch nicht wirklich, dass nur noch anlassbezogene Überprüfungen der richtige Weg sind.

Ich glaube, Ihnen gefielen die Standardkontrollen und ein Qualitätsmanagement für Schulen, bei dem mir immer wieder der Name Bertelsmann in

n ablehnen.

Herr P und Herre ankbar d niebed nmal protok at.

Obwo n dieselbe s noch lange nic ollegin Re s will ich gern deutlich machen.

die Schulin

ch immer Kritik, was hohen Zeitaufwand und vermeintliche Bürokratie anging, sodass es immer auch eine leichte

scheidend ist: Wenn man mit Eltern, mit Schül sproch nn hat man festgestellt, dass

ktion so zusammenfassen,

ei der FDP und bei der CDU

t beispielsweise auf den D icht? Kann man hier Erkenntnis

t es jetzt. Es geht nicht darum,

den Sinn kommt. Sie haben dieses Modell schlicht und einfach Sparzwängen geopfert und zwei Behörden zusammengelegt.

Wie dem auch sei, wie auch immer Sie auf den richtigen Weg zurückgekommen sind, unsere Fraktion wird aufgrund der dargelegten inhaltlichen Kritik dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nicht zustimmen und ih

Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)

Meine Damen und Herren, für die FDP-Fraktion hat nun Herr Kollege Försterling das Wort.

(Ralf Borngräber [SPD]: Willko bei der Linken!)

räsident! Meine sehr geehrten Damen n! Ich bin der Kollegin Reichwaldt sehr d afür, dass sie mein grundsätzliches Harmo ürfnis in diesem Haus auch noch ei ollarisch nachweisbar hier festgehalten h

(Kreszentia Flauger [LINKE]: Das ist eher weniger stark ausgeprägt!)

hl wir in dieser Abstimmung vielleicht i Richtung gehen, befinden wir un ht auf ein und demselben Weg, Frau K ichwaldt. Da

Im Mai 2005 wurde die Niedersächsische Schulinspektion eingeführt. Bis Ende dieses Schuljahres im Juni 2012 wird man so weit gekommen sein, alle 3 300 öffentlichen Schulen einmal inspiziert zu haben. Dabei hat sich die Schulinspektion nach anfänglicher Skepsis im Schulalltag eine hohe Akzeptanz erarbeitet. Es hat sich herausgestellt, dass sie auch für die Implementierung von Evaluationsinstrumenten wichtig gewesen ist. Dabei geht es nicht nur um die Evaluation durch spektion, sondern auch um die Selbstevaluation in Schulen und die Einführung eines Qualitätsmanagements in Schulen. Wir haben damit in der Tat jetzt ein Fundament, eine Datenbasis, auf der wir aufbauen können.

Zeitgleich damit gab es natürlich au

Distanz zur Schulinspektion gegeben hat und durchaus auch immer eine leichte Kritik an diesen grundständigen Inspektionen und ihrer Komplexität, die wir aber benötigt haben, um dieses Fundament und diese Datenbasis überhaupt erarbeiten zu können.

ervertretern, aber auch mit Lehrkräften ge en hat, da

überall dort, wo sich die Schulinspektion angemeldet hat, in der Tat Bewegung in die Schule kam. Da hat man plötzlich angefangen, sich mit dem Schulalltag, mit dem Schulleben und auch mit der Pädagogik in der Schule auseinanderzusetzen, sodass wir dadurch insgesamt eine Menge auf den Weg gebracht haben.

Ich glaube, man kann die bisherigen Feststellungen der Schulinspe dass wir im Großen und Ganzen ganz hervorragend arbeitende niedersächsische Schulen haben. Deswegen geht mein Dank an dieser Stelle an alle an Schule Beteiligten und natürlich auch an die Inspektoren, die bisher die Inspektion durchgeführt haben.

(Beifall b sowie Zustimmung von Ina Korter [GRÜNE])

Aber natürlich stellt sich auch die Frage: Wie wollen wir in Zukunft mit diesem Instrument umgehen?

(Glocke des Präsidenten)