Was das Thema Obstanbau angeht, war ich schon ein bisschen verwundert, Frau Kollegin König, dass Sie es hier so darstellen, Sie wollen dafür sorgen, dass die Obstbauern aus dem Alten Land ihre Äpfel in der Region vermarkten können. - Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Wahrheit ist doch, dass das Alte Land das größte geschlossene Obstanbaugebiet nördlich der Alpen ist! Die Obstbauern produzieren für den Weltmarkt, verehrte Kolleginnen und Kollegen, und sind dabei hervorragend erfolgreich!
Denn sie machen gute Arbeit vor Ort, die von CDU und FDP unterstützt wird. Das ist doch die Wahrheit.
Meine Damen und Herren, CDU und FDP gewährleisten qualitativ hochwertigen Verbraucherschutz. Für das Landesamt für Verbraucherschutz ist weiterhin ein sehr hoher Mittelansatz vorgesehen. Ich bin schon verwundert, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass gerade von der Fraktion der Grünen, die den Verbraucherschutz in ihren Sonntagsreden immer hochhält, der Vorschlag einer Kürzung um 1,5 Millionen Euro kommt.
Wie passt das denn zusammen, Herr Kollegen Meyer? Auch dazu haben Sie in Ihrem Debattenbeitrag kein Statement gebracht.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sollten uns vor Augen führen, dass wir uns im letzten Jahr mit
EHEC und Dioxin beschäftigen mussten. Übrigens gab es ein hervorragendes Krisenmanagement dieser Landesregierung und dieses Ministers! Das muss ich an dieser Stelle auch einmal sagen.
Es ist doch ein Treppenwitz, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass gerade die Grünen hier die Mittel um 1,5 Millionen Euro kürzen wollen.
Das passt nicht zusammen. Wer Verbraucherschutz gewährleisten will, der muss CDU und FDP weiter unterstützen; denn nur wir machen hier gute Politik im Sinne des Verbrauchers.
Der Kollege Meyer will aber nicht nur im Bereich des Verbraucherschutzes kürzen, sondern auch im Bereich der Flurbereinigung. Er kritisiert, dass wir mehr Geld für die Dorferneuerung ausgeben. Verehrte Damen und Herren, ich hatte eigentlich vermutet, dass solche Vorschläge eher von der SPDFraktion kommen. Denn wir wissen ganz genau, was mit dem neuen Spitzenkandidaten Weil passieren wird - seine Wortbeiträge aus der Vergangenheit haben es gezeigt -: Mit einem Spitzenkandidaten Weil wird sich die SPD-Fraktion auf Hannover konzentrieren, und der ländliche Raum wird von der SPD weiter abgehängt werden.
Der ländliche Raum ist bei CDU und FDP in guten Händen. Deswegen müssen wir hier weiter aktive Politik betreiben.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Meyer hat hier kritisiert, dass CDU und FDP die einzelbetriebliche Förderung über AFP-Mittel mit einem guten, soliden und hohen Betrag ausstatten, und hat gesagt, diese Mittel flössen nur in die industrielle Landwirtschaft und dienten der Unterstützung von Großbetrieben. Was ist denn die Wahrheit, verehrte Damen und Herren? - Die Wahrheit ist, dass mittelständische landwirtschaftliche Familienbetriebe von der einzelbetrieblichen Förderung profitieren und eben nicht Industriebetriebe.
Beschäftigen Sie sich einmal mit der Materie, Herr Kollege Meyer, bevor Sie hier so ein dummes Zeug erzählen! Die Wahrheit ist, dass CDU und FDP gute Politik für mittelständische landwirtschaftliche Familienbetriebe machen.
Ich möchte noch einen Punkt ansprechen, über den ich verwundert war. Er kam im Redebeitrag der Kollegin König auf, lässt sich aber ein wenig auf die Haushaltsanträge der Grünen zum Landesgestüt übertragen. Da sagte Frau Kollegin König hier doch tatsächlich: Reitsport ist elitär. - Lassen Sie sich das einmal auf der Zunge zergehen, Reitsport sei elitär! Und das sagt jemand in Niedersachsen! Meine sehr verehrten Damen und Herren, Zehntausende Jugendliche sind in Niedersachsen in Reitsportvereinen aktiv. Reitsport ist in Niedersachsen Breitensport! Das ist doch die Wahrheit!
(Beifall bei der FDP und bei der CDU - Kreszentia Flauger [LINKE]: Sagen Sie das mal Menschen mit Nor- maleinkommen! - Ursula Helmhold [GRÜNE]: Wo leben Sie denn? Das gibt es doch gar nicht! - Weitere Zuru- fe - Unruhe)
Herr Kollege, wir möchten hier zunächst einmal wieder Ruhe wiederherstellen, damit Sie reden können. - Zunächst einmal gibt es aber von Frau Kollegin Zimmermann eine Anfrage für eine Zwischenfrage.
Herr Präsident, ich würde gerne meinen Schlusssatz vortragen. Danach kann sich Frau Kollegin Zimmermann gerne zu einer Kurzintervention melden.
Ich möchte Ihnen zum Abschluss sagen, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass ich sehr zufrieden damit bin, wie die Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen in den vergangenen zwölf Monaten gestaltet wurde, mit einem Minister Gert Lindemann an der Spitze des Landwirtschaftsministe
Ich sage Ihnen: Ich freue mich darauf, weiter mit Ihnen Politik machen zu können in den nächsten zwölf Monaten und darüber hinaus.
Zu dem Beitrag des Kollegen Oetjen gibt es eine Kurzintervention von Herrn Dr. Sohn für die Fraktion DIE LINKE. Sie haben 90 Sekunden. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Oetjen, ich habe eine Hausaufgabe für Sie. Wir sind gemeinsam der Auffassung: Lesen bildet. Die Hausaufgabe ist, das Protokoll der Rede von Frau König nachzulesen.
Darin wird stehen, dass es natürlich nicht um den Breitenreitsport ging - auch meine Tochter ist geritten, auch ich bin vom Lande und weiß, dass da viele reiten -,
- Auf diesen Zwischenruf komme ich gleich noch zurück. - Ich wundere mich da ein bisschen über die Gesamtideologie Ihrer Partei. Denn bei einem Gestüt geht es nicht um Breitensport,
es sei denn, Sie können mir nachweisen, dass in dem Gestüt, das mit Mitteln des Landes gefördert wird, Breitenreitsport für die Kinder oder Jugendlichen unseres Landes stattfindet. Wenn das so wäre, könnten wir das mitmachen. Es geht da aber um etwas völlig anderes, und das wissen Sie.
Herr Dr. Sohn, ich halte für Sie die Zeit an. Einen kleinen Moment, bitte! - Kommen Sie zur Ruhe! - Herr Dr. Sohn, Sie haben jetzt das Wort.
Die einzige Spur eines Arguments in diesem Meer von Geschrei von der rechten Seite war, dass man das bräuchte, um Reiten zu einem Breitensport zu machen. Das ist ja etwas anderes, als es mit Breitensport gleichzusetzen. Das wäre nämlich völliger Blödsinn. Denn wir müssen das Gestüt nicht unterstützen. Wenn wir die Mittel streichen - wir sind dafür -, werden die Pferde in Niedersachsen nicht aussterben. Haben Sie da keine Sorge!