Zielland Flugabschiebungen 21.06.2011 bis 30.09.2011 Bemerkungen Landabschiebungen 21.06.2011 bis 30.09.2011
Zu 2: Dem Land Niedersachsen sind Kosten in folgender Höhe für den Vollzug der Abschiebungen entstanden:
Personal- und Sachkosten bei der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) für die Organisation, Vorbereitung und Durchführung der Abschiebungen
Die Personal- und Sachkosten bei der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen können nur auf der Basis der bis zum 30. Juni 2011 (erstes und zweites Quartal) ermittelten Zahlen genannt werden. Bei der LAB NI wird die Erfassung der Personal- und Sachkosten regelmäßig quartalsweise abgeschlossen. Die Abschlussarbeiten für ein Quartal erfordern einen Zeitaufwand von ca. vier bis sechs Wochen, sodass die Ergebnisse des dritten Quartals frühestens Mitte November vorliegen. Ebenso ist dort eine Differenzierung der Kosten zwischen Abschiebungen auf dem Landweg oder dem Luftweg nicht möglich.
des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung auf die Frage 22 des Abg. Jan-Christoph Oetjen (FDP)
Die „Initiative Tierwohl-Label“ setzt sich aus Vertretern von Wissenschaft, Landwirtschaft, Verarbeitung, Handel und Deutschem Tierschutzbund zusammen mit dem Ziel, für Deutschland die Standards für eine Tierschutzkennzeichnung zu erarbeiten. Die Initiierung erfolgte im Mai 2010 an der Universität Göttingen, ein Bericht wurde im September 2010 veröffentlicht, und der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik positionierte sich im März zur Einführung eines Tierschutzlabels in Deutschland.