Nach § 45 Abs. 5 unserer Geschäftsordnung wird zu Beginn der Besprechung einer Fragestellerin oder einem Fragesteller das Wort erteilt. Alsdann erhält es die Landesregierung.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Medizinerausbildung in Niedersachsen auszuweiten, ist eine wirklich große und dringliche Aufgabe. Wir hören die Klagen aus den Krankenhäusern, dass qualifiziertes medizinisches Personal, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, gesucht wird. Wir wissen von den Problemen der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. Wir haben natürlich auch die demografische Entwicklung vor Augen, die dazu führt, dass der Bedarf an medizinischen Betreuungsleistungen insgesamt ansteigen wird.
Demgegenüber muss man feststellen, dass Niedersachsen nur 5 % der Mediziner bundesweit ausbildet, obwohl der Bevölkerungsanteil bei ungefähr 10 % liegt. Deshalb ist die Ausweitung der Medizinerausbildung sicherlich unbedingt notwendig. Wir haben gegenwärtig 539 Studienanfänger. Diese Zahl soll nun in Oldenburg um 40 erhöht werden. Das ist sehr bescheiden.
Aber ich kritisiere diese Zahl auch aus einem anderen Grund, also nicht nur, weil sie mir zu niedrig ist. Ich halte diese Zahl 40 auch deshalb für gefährlich, weil sich bei einer so geringen Zahl von Studierenden sofort die Frage aufdrängt: Schafft man da eine wirtschaftliche Größe? Sieht das Verhältnis der Zahl der Lehrenden und des übrigen Wissenschaftspersonals zur Zahl der Studierenden möglicherweise so aus, dass irgendjemand sagen wird, im Verhältnis zu den Gesamtkosten ist der Ertrag zu gering und deshalb muss die Fakultät wieder geschlossen werden?
Diese Gefahr ist da. Ich erinnere daran, dass es in Lübeck vor Kurzem eine große Diskussion um die Schließung der dortigen Medizinischen Fakultät
gegeben hat. Zum Glück hat es einen Aufstand der ganzen Bevölkerung von Lübeck gegeben, und der Plan konnte verhindert werden.
Wenn man mit einer so niedrigen Zahl wie 40 fährt, sehe ich einfach die Gefahr, dass das Projekt in der Substanz gefährdet ist. Deshalb kritisiere ich diese Zahl.
Weil wir die Vermutung und sogar Hinweise darauf haben, dass die Zahl 40 als Obergrenze von den Kollegen aus Groningen gesetzt wurde, haben wir dazu eine Frage gestellt. Zum Vergleich: Groningen bildet nicht 40, sondern 400 Studienanfänger pro Jahr aus. Die dortige Medizinische Fakultät hat eine ganz andere Größenordnung. Die Kollegen aus Groningen haben wahrscheinlich gesagt: 40 zusätzliche Studienanfänger können wir schon noch unterstützen, wenn Oldenburg entsprechende Serviceleistungen erbringt, mehr aber auch nicht. - Das ist der Grund dafür, dass wir die Frage gestellt haben, ob das eventuell an den Vorgaben aus Groningen liegt. Lesen Sie einmal die Frage 1.4 nach! Sie ist nicht beantwortet worden. Das ist natürlich auch eine Antwort und gibt uns zu denken.
Mit unserer Anfrage unternehmen wir den Versuch, an dieses Projekt sehr konstruktiv heranzugehen. Wir haben nämlich die Sorge, dass es unzulänglich finanziert ist, dass es konzeptionell nicht zu Ende durchdacht ist und dass das Projekt, das wir wünschen, deshalb gefährdet ist.
Wir haben in der Antwort auf die Große Anfrage gelesen, dass die angekündigten Hochschullehrerstellen und der angekündigte Aufwuchs bei der Landeszuführung an die Carl-von-Ossietzky-Universität bisher noch nicht im Haushaltsplan 2012 dargestellt sind. - Gut, darüber beraten Sie jetzt. - Auch in der mittelfristigen Finanzplanung steht dazu nichts. Da lautet die Antwort: Die mittelfristige Finanzplanung ist noch nicht abgeschlossen.
Wir sehen folgenden Zielkonflikt - da erinnere ich an die Diskussion, die wir heute zum Thema Schuldenbremse geführt haben -: Wenn Sie dieses Projekt wirklich voranbringen wollen, dann werden Sie richtig Geld in die Hand nehmen müssen. Denn Medizin ist billig nicht zu haben. Da muss
man den Mut zu einem großen Wurf haben. Aber wie wollen Sie gleichzeitig Ihr Ziel verfolgen, bis 2017 ein Niedersachsen ohne neue Schulden hinzukriegen? - Da bin ich gespannt. Den Wahrheitsbeweis werden Sie antreten müssen, zunächst einmal wenn Sie den Haushaltsentwurf für 2012 vorlegen und dann natürlich erst recht 2013.
- Nein, wir sind erst einmal gespannt, welchen Anfang Sie setzen. Alles andere werden dann andere Regierungen zu erledigen haben. Da haben Sie recht.
(Beifall bei der LINKEN - Hartmut Möllring [CDU]: Reden Sie sich doch nicht heraus! Sie haben sich verplap- pert!)
Wir haben nämlich die Sorge, dass dieses Konzept nicht ausreichend finanziert ist und im Grunde auf dem Prinzip beruht: Wir bedienen uns bei anderen. Wir gehen zunächst einmal die Kooperation mit Groningen ein, um von dort Kapazitäten abzuziehen. Dann gehen wir eine Kooperation mit den Oldenburger Kliniken ein, um dort Kapazitäten abzuziehen.
Wir haben die Frage gestellt, ob die Kliniken etwas dafür bekommen, dass sie auf diese Weise Serviceleistungen für die Universität erbringen. Diese Frage ist etwas widersprüchlich beantwortet worden. Aber im Grunde haben Sie dann gesagt: Nein, die kriegen nichts dafür. - Das wird so aber nicht funktionieren. Das werden die Kliniken nicht akzeptieren.
Als Drittes wollen Sie innerhalb der Hochschule umschichten. Das ist auch gefährlich. Sie haben dazu in der Beantwortung der Frage gesagt, dass 15 bestehende Professuren aus anderen, schon vorhandenen Bereichen - im Wesentlichen aus den Naturwissenschaften - der Medizin zugeordnet werden sollen. Die sollen zur Kompensation fünf neue Hochschullehrerstellen bekommen. Fünfzehn müssen demnach Mitglieder der Medizinischen Fakultät werden und setzen noch ihre Verpflichtungen in den Naturwissenschaften fort, und fünf weitere kommen als Kompensation dazu. Die Frage ist, ob das ausreichend ist. Wir haben Bedenken.
Zwölf neue Professoren, um den gesamten Bereich der Vorklinik darzustellen, erscheinen uns zu wenig.
Zusammengefasst: Wenn Sie dieses Projekt umsetzen, Frau Wanka, haben Sie wirklich eine große Aufgabe geleistet. Wir wünschen Ihnen den Erfolg - und natürlich Ihrer Nachfolgerin oder Ihrem Nachfolger. Das ist keine Frage. Aber bitte schön, nehmen Sie die Sache ernst. Die Medizin kann man nicht als Billigmodell machen. Da muss man einen großen Wurf wagen und richtig Geld in die Hand nehmen. Sonst funktioniert es nicht.
Meine Damen und Herren, bevor ich Frau Ministerin Wanka das Wort erteile, möchte ich anregen: Vielleicht können alle das jeweils in sieben Minuten abhandeln. Dann hätten wir ein bisschen Zeit eingespart. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorgeschichte kennen Sie: seit vielen Jahren, seit 2003, Initiativen aus der Region und von vielen Beteiligten und im letzten Jahr dann die langen Diskussionen mit dem Wissenschaftsrat - dem Wissenschaftsrat als dem Gremium, das sich mit dieser Idee beschäftigt hat und das Empfehlungen gibt -, der nach viel Arbeit das positive Signal gegeben hat, das nicht ohne Weiteres zu erwarten war, weil es heftige Widerstände auch aus der Ärzteschaft, auf Bundesebene und von anderen Stellen gab.
Jetzt, Herr Adler, will die Landesregierung eine solche Fakultät aufbauen. Dass das finanziell überhaupt nicht trivial ist, ist jedem klar, und das war auch vorher klar. Allen anderen, die gesagt haben, das wäre so simpel zu schaffen mit irgendwie von hier und da ein bisschen, ist entgegenzuhalten: Das ist natürlich Unsinn! - Das ist immer klar gewesen.
An welcher Stelle stehen wir jetzt? - Jetzt sollen ein Studiengang und eine Fakultät gegründet werden. Wir stehen also vor dem Gründungsprozess. Wir sind hier zwar in Deutschland. Aber das ist kein formaler Verwaltungsakt, bei dem man jetzt einfach einmal etwas übersetzt und in Zahlen schreibt, sondern das ist eine der Stellen in der Hochschullandschaft, an denen man richtig kreativ sein kann. Und an der Stelle sind wir.
Zwischen der Universität Groningen und der Universität Oldenburg gibt es im Moment einen ganz intensiven Arbeitsprozess. Wir haben einen Gründungsdekan eingesetzt, der die Fäden zusammenzieht, nämlich Herr Hahn. Er war viele Jahre - 20 Jahre - Direktor an der Universitätsklinik in Erlangen und hat auch große Kompetenzen als Vorsitzender der Gesellschaft für medizinische Ausbildung in Deutschland. Und wir haben einen Gründungsausschuss mit hochkarätigen Medizinprofessoren, mit Experten aus der gesamten Bundesrepublik Deutschland und unter Beteiligung unserer eigenen Dekane und Präsidenten aus Göttingen und aus Hannover eingerichtet, den ich nächste Woche ins Amt heben werde.
Jetzt ist die Phase, in der das, was als Idee und Vision vorhanden war, umgesetzt werden muss. Da sind noch unwahrscheinlich viele Ideen gefragt, nicht nur, weil wir immer wieder sagen - das ist relativ platt; das hat mittlerweile jeder wahrgenommen -: Das ist ein grenzüberschreitender Studiengang, der zwischen Niedersachsen und den Niederlanden stattfindet, oder weil das erste Mal ein Bachelorabschluss vergeben wird. - Ich möchte vielmehr zwei oder drei Punkte nennen, warum das wirklich ein ungewöhnlicher Studiengang ist. Und nur als solcher hat er eine Chance.
Ungewöhnlich und für uns sehr, sehr wichtig ist z. B. die Art und Weise, wie Hausärzte in die medizinische Ausbildung einbezogen werden. Das heißt: von Anfang an. Im Curriculum, gleich am Anfang, in den ersten Semestern, findet ganz viel allgemeinmedizinische Ausbildung statt. Die Hausärzte, die in der Region ein Netzwerk bilden, werden einbezogen. Sie stellen ihre Patienten vor. Sie helfen, dass die Studierenden die Patientenbesuche machen können. Sie bringen sie von Anfang an mit der Praxis in Verbindung. Das passt auch sehr gut zu einem Schwerpunkt, den man dort gewählt hat: Versorgungsforschung, also auch demografische Entwicklung, medizinische Versorgung als ein Punkt.
Wie sind die Klinikateile? Wie sind die Praxisteile? - Das betrifft auch den Fakt, dass wir dort problemorientiertes Lernen vermitteln. Das sind Kompetenzen, die man sich von seinem Arzt immer wünscht, nämlich
dass er ein Vertrauensverhältnis zu den unterschiedlichsten Patienten aufbauen kann, dass es für die Berufsausübung ein wichtiger Fakt ist, viel über medizin-ethische Gesichtspunkte zu lernen, und vieles andere mehr.
Das wird also kein normaler Medizinstudiengang, wie er an zig Stellen in Deutschland schon funktioniert, sondern hier ist etwas anderes geplant. Wie das genau aussehen soll, wird in der Phase geklärt, in der wir uns jetzt befinden. Das schnell zu machen und zu sagen, wir wollen im nächsten Herbst immatrikulieren und alle diese Arbeiten abgeschlossen haben, ist außerordentlich ambitioniert, das ist außerordentlich ehrgeizig.
Warum wollen wir das so schnell? Warum sagen wir nicht: „Wir bereiten das über zwei Jahre vor. Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.“? - Aus folgendem Grund: Auf diesem Studiengang ruhen ganz viele Hoffnungen. Damit meine ich einerseits die Hoffnung der Region, die diesen weißen Fleck ohne Universitätsklinikum und ohne Universitätsmedizin wegbekommen und eine Maximalversorgung erreichen möchte. Ich muss dazu sagen: Ich war im letzten Jahr vor der Entscheidung des Wissenschaftsrates in der Region in kleinen Entscheiderkreisen, die alle betont haben, dass sie, wenn diese European Medical School kommt, das auch finanziell unterstützen werden. Ich war sehr skeptisch. So etwas kenne ich nämlich. Das wird vorher immer gesagt, und dann, wenn es konkret wird, ist das Land in der Pflicht. Ich muss sagen: Ich bin von den finanziellen Zusagen positiv überrascht, die wir jetzt haben. Sie sind natürlich bei dem Riesenbrocken, den so eine Medizin kostet, nur ein winziger Teil, aber es ist echtes Engagement in der Region in Richtung Stiftungsprofessuren, Gründung einer Stiftung und damit bemerkbar.
Andererseits meine ich die Hoffnung, dass das Hausärztesystem dort, wie eben beschrieben, qualifiziert und verbessert wird. Wir haben in der Oldenburger Region Gesundheitswirtschaft. 12 % aller Erwerbstätigen in der Oldenburger Region arbeiten in dem Sektor. Wenn da eine medizinische Fakultät ist, noch dazu mit so einem Ansatz, dann ist das unwahrscheinlich wichtig und belebend für diesen Teil der Gesundheitswirtschaft. Das ist Anregung für die Forschungsinstitute. Das ist klar.
Wir haben außerdem einen großen Pluspunkt, der mir vorher nicht so klar war und der auch Ihnen nicht so klar sein konnte. Wir hatten vor nicht allzu langer Zeit das erste Mal ein Ranking - wie ich
finde, ein doch beachtenswertes Ranking - der europäischen Universitäten. 181 Universitäten sind einem Ranking unterzogen worden. Von diesen 181 Universitäten sind nur 6 % - ein kleiner Teil - in der absoluten Spitzenklasse. Groningen ist dabei und von den Fächern die Medizin. Das heißt, wir haben die Chance, an einer sehr exzellenten Medizinischen Fakultät zu partizipieren.
Das alles sind Gründe, warum wir sagen: Wir wollen es bis zum nächsten Herbst schaffen und dann immatrikulieren.
Ich komme jetzt zu den Fragen. Aus dem, was ich eben sagte, ist klar geworden, dass vieles entwickelt werden muss. Die Frage, wie genau die Kapazität ist, drei mehr oder weniger, ist kein Punkt, der jetzt relevant ist. Von den Fragen, die Sie gestellt haben, ist eine ganze Reihe beantwortbar. Da kann ich das Interesse nachvollziehen. Das betrifft z. B. die Frage nach den 40 Studierenden, was Sie eben sagten. Wissen Sie, wie die MHH in Hannover gestartet ist? - Mit 40 Studierenden im Jahr 1965, und sie ist jetzt die Vorzeigeuniversität im medizinischen Bereich mit nur einer Fakultät.
Ich möchte einmal auf den Osten zu sprechen kommen. Wenn Sie gründen, können Sie nicht gleich sagen: Wir nehmen 200 Studierende auf. Vielmehr müssen Sie in einem überschaubaren Rahmen anfangen, in dem Sie viele Dinge, die in einer Gründungsphase notwendig sind, machen können. Wenn man dann die Professurenausstattung hat, muss man sehen, dass sie maximal ausgelastet wird. Das ist ganz klar. Das betrifft auch die Frage der Effizienz: Sind es dann einmal 80, damit es kostengünstiger wird oder es realisierbar ist? - Aber das ist keine Frage von heute. Wir starten jetzt mit 40 Studierenden.
Die Tatsache, dass der Bachelor und der Master jetzt nicht so, wie geplant, in Oldenburg abgeschlossen werden, ist überhaupt nicht schlimm. Hier ruhen ganz viele Hoffnungen vieler Medizinischer Fakultäten in der Bundesrepublik Deutschland darauf, gestufte Ausbildung zu testen. Wir haben das erste Mal die Möglichkeit, gestufte Ausbildung versus klassische Ausbildung in Deutschland zu sehen. Die Studenten können dann entscheiden: Mache ich einen Master in Groningen, oder mache ich das Staatsexamen in Oldenburg? - Ich kann mit Ihnen Wetten eingehen, wie wenige in Oldenburg das Staatsexamen machen werden.
Hier haben wir es mit einer Reihe von Fragen zu tun. Die haben wir, wie ich glaube, auch ausführlich beantwortet. Daraus kann man viel ablesen.
Dann gibt es Fragen, die ich nicht kapiere, z. B. solche, die Sie eben gestellt haben: Wie ist es in der mittelfristigen Finanzplanung? Warum ist das nicht drin? - Das ist skurril. Wenn wir das jetzt planen, dann muss es jetzt hinein, auch das Geld dafür. Das haben wir uns überlegt, und das wird Ihnen mit dem Haushalt präsentiert. Ich finde, das ist sehr beachtlich, weil es eine große Anstrengung ist.
Oder die Frage: Was macht die VW-Stiftung? - Ich meine, dass sie da gar nichts macht. Sie ist dafür auch nicht zuständig. Wenn man das VW-Vorab meint, dann ist klar, dass das keine Dauerfinanzierung bedeutet, sondern nur gewisse Unterstützungsmöglichkeiten geboten werden können.
Daneben gibt es eine Reihe von Fragen, bei denen ich vielleicht ein bisschen gelächelt habe und die ich vielleicht im ersten Moment auch ein bisschen skurril fand. Sie gehen z. B. davon aus, dass das Millionen kostet, und fragen vor diesem Hintergrund in dem Wissen, dass wir uns in der Gründungsphase befinden, mit welchen Projekten die Kooperation Groningen/Oldenburg, für die 20 000 eingeplant sind, untersetzt ist, wie die Projekte ausfinanziert sind und wer den Mehrbedarf der Projekte bezahlt, die nicht ausfinanziert sind. Eine andere Frage: In welchem Takt fährt der Schnellbus? - Die Taktfrequenz des Schnellbusses und die Bushäuschen sind nichts, wonach Sie uns fragen können. Das wissen wir auch in einem halben Jahr noch nicht, weil das wirklich nicht wichtig ist und es auch nicht der richtige Zeitpunkt für diese Frage ist.