Das Land Niedersachsen ist ein Musikland. Es wird noch stärker ein Musikland werden, ob Sie wollen oder nicht. Ihre Rede ist miesmachermäßig gewesen. Sie zeigt, dass Sie keinen Kontakt zu Musikschaffenden und Kulturinstitutionen in unserem Land haben. Von diesen werden Sie sehr schnell hören, dass sie sich bei dieser Landesregierung gut aufgehoben fühlen.
- Lieber Herr Plaue, wir haben die Landesmusikakademie in Wolfenbüttel durchgesetzt. Sie als Fraktionsvorsitzender haben jahrelang verbreitet, sie käme, aber sie kam nicht. Sie müssen einmal sehen, wer etwas tut und wer etwas unterlassen hat. Dann wird man sehr schnell feststellen, wer hinter dem Musikland Niedersachsen steht und wer die Musik vernachlässigt hat.
Der Kollege Jüttner hat noch zweieinhalb Minuten alte Redezeit. Herr Jüttner, Sie haben das Wort. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Wulff, ich trete mit Ihnen in Wettbewerb: Bei unserer Suche nach „Musikland Niedersachsen“ in Google kommen wir auf 13 200 Treffer.
- Sie haben diese Zahl genannt? - Dann haben wir keinen Wettbewerb. - Da ist ja alles drin. Wenn Herr McAllister behauptet, Niedersachsen sei Musikland, dann ist das auch hier drin. Egal, ob das stimmt oder nicht. Das sagt ja gar nichts.
Das Spannende, meine Damen und Herren, ist doch die Frage, ob das Land Niedersachsen das Musikland Niedersachsen irgendwo repräsentiert. Darum ging es Frau Bührmann. Unter www.denic.de kann man das prüfen. Die Domain ist gesichert. Jemand hat sie sich reserviert, und das ist klug. Dann haben wir geguckt, was sich hinter der Seite verbirgt, und haben festgestellt, dass es eine leere Seite ist. - Danke, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Karl-Heinz Klare [CDU]: Was wollte uns der Redner damit sa- gen? - Gegenruf von Wolfgang Jütt- ner [SPD]: Denken Sie mal darüber nach! - Weitere Zurufe)
Federführend soll der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur und mitberatend der Kultusausschuss sein. Wer möchte so verfahren? - Wer ist dagegen? - Dann wird einstimmig so verfahren.
Meine Damen und Herren, bevor wir in die Mittagspause gehen, gestatten Sie mir noch drei Anmerkungen:
Erstens - dies passt zum letzten Tagesordnungspunkt - möchte ich darauf aufmerksam machen, dass eine Trachtenkapelle aus Quakenbrück in der Portikushalle ein Ständchen gibt.
Zweitens möchte ich Sie auf Bitten der Kollegin Bertholdes-Sandrock fragen, ob ein Handy der Marke Motorola, welches seit gestern Mittag verschwunden ist, gefunden worden ist. Ich bitte darum, einmal nachzuforschen.
Das Dritte ist: Die Fraktionen haben gebeten, anderthalb Stunden Mittagspause zu machen. Wären Sie damit einverstanden, dass wir um 15 Uhr weitermachen? - Okay, dann sehen wir uns um 15 Uhr beim Tagesordnungspunkt 22 wieder.
Tagesordnungspunkt 22: Erste Beratung: Breitbandversorgung im ländlichen Raum verbessern - Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 15/3019
Vor dem Hintergrund des Antrages der Fraktionen der CDU und der FDP in der Drucksache 1898, dessen Zurückziehung mit der Drucksache 3012 bekannt gegeben wurde, waren die Fraktionen übereingekommen, über den Antrag sofort und
ohne weitere Aussprache abzustimmen. Inzwischen haben die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen mitgeteilt, doch Beratungszeit in Anspruch nehmen zu wollen. Für die CDU-Fraktion hat Herr Kollege Hillmer das Wort. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich eingangs erläutern, dass es sich beim vorliegenden Antrag nicht um ein neues Thema handelt. Wir haben in den Ausschüssen intensiv über dieses Thema beraten und eine sehr interessante Anhörung durchgeführt. Die Tatsache, dass wir einen neuen, gemeinsam gestellten Antrag beraten, hat verfahrenstechnische Gründe. Ich beantrage daher für meine Fraktion schon jetzt die sofortige Abstimmung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Politik und Wirtschaft sind sich einig, dass die Wettbewerbsfähigkeit Niedersachsens entscheidend vom schnellen Auf- und Ausbau der Breitbandtechnologie abhängt. Diese wird nach Schätzungen der OECD bis zum Jahre 2011 bis zu einem Drittel zum Produktivitätszuwachs in den Industrieländern beitragen.
Breitband ist eine Kerntechnologie des Informationszeitalters. Gemessen an der Erschließung mit Bahn, Wasser und Straße ist die Datenautobahn die mit Abstand günstigste Verkehrsader. Der Unterschied zwischen einer Datenübertragung im normalen Telefonnetz und einer DSL-Verbindung beträgt 1 : 100, zu einer modernen Breitbandverbindung 1 : 2 000. Der Vergleich eines unbefestigten Trampelpfades mit einer Formel-1-Rennstrecke ist noch gar nicht angemessen, weil hier der Geschwindigkeitsfortschritt bestenfalls 1 : 50 beträgt.
Deutschland liegt bei der breitbandigen Erschließung mit rund 10 % unter dem Durchschnitt der EU-25 und weit hinter den USA mit 52 % oder gar Südkorea mit 70 % Breitbanderschließung.
92 % der Bundesbürger wohnen in DSLerschlossenen Gebieten. Probleme bereiten uns die verbleibenden 8 %. Diese lassen sich unterteilen in mit Glasfaser erschlossene Gebiete, zumeist in dichter Besiedlung, und in dünn besiedelte Regionen, in denen die Erschließung für den großen Marktführer nicht lohnend erscheint. Erstere sind für alternative Technologien attraktiv, weil sie viele
potenzielle Anschlussverträge versprechen. Dort, wo wenige Menschen in weiter Entfernung wohnen, sinkt auch die Attraktivität für alternative Technologien.
Größere Bereiche unseres Flächenlandes Niedersachsen sind bis heute unerschlossen. Dies hat Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung wie auch auf die Lebensqualität in den betroffenen, meist ländlichen Gebieten. Wir wollen die flächendeckende Breitbandversorgung möglichst schnell sicherstellen.
Breitband ist mehr als DSL, auch wenn DSL heute einen Marktanteil von 97 % bei Breitbandanbindungen hat. TV-Kabel, DVB-T oder Glasfaser sind alternative Zugänge, lassen aber auch Verbreitungslücken, die sich häufig mit den DSLVersorgungslücken decken. Bessere Aussichten zur Schließung gerade dieser Lücken bieten Satellit, UMTS und besonders WiMAX. Letzteres ermöglicht Funkanbindungen mit einer Reichweite bis 50 Kilometer und kann in Verbindung mit WLAN ganze Dörfer per Funk erschließen. Hierzu gibt es schon zahlreiche funktionierende Beispiele. Dies sind zumeist maßgeschneiderte regionale Lösungen, die gerade kleinen Unternehmen Chancen bieten, ihr Können unter Beweis zu stellen. Es ist ausdrücklich nicht unsere Aufgabe, eine Präferenz für eine Technologie auszusprechen. Es ist auch nicht nötig, mit Subventionen künstliche Anreize zu setzen. Wir brauchen auch keine staatliche Anordnung. Es ist aber unsere Aufgabe, durch wettbewerbsfördernde Rahmenbedingungen einen diskriminierungsfreien Zugang zum Markt für alle Anbieter zu gewährleisten.
Wer nachhaltigen Wettbewerb und flächendeckende Breitbandangebote will, darf nicht nur auf eine Technologie, womöglich nur auf einen Anbieter setzen oder ihn subventionieren. Der internationale Vergleich zeigt, dass ein vielfältiges Angebot auf der Grundlage von Infrastruktur und Dienstewettbewerb eine hohe Breitbandpenetration begünstigt.
Es ist eine häufig genannte praktische Erfahrung, dass in dem Moment, in dem ein alternativer Anbieter die Erschließung einer Region zusagt, der Marktführer zu neuen Einsichten gelangt. Es ist unsere Aufgabe, Wettbewerbern den Markteintritt zu erleichtern und die Voraussetzungen für alternative Breitbandtechnologien zu verbessern. Die
Verbesserung des Marktzugangs in bisher schlecht versorgten Gebieten wird die Versorgungsbereitschaft nachhaltiger erhöhen als jeder politische Appell.
Wer kann etwas tun? Das Land muss sich gegenüber dem Bund für einen wettbewerbsfördernden Ordnungsrahmen einsetzen. Die vorhandenen Versorgungslücken müssen erfasst und kartiert werden. Für neue Lösungen muss ein ausreichendes Funkspektrum möglichst unbürokratisch bereitgestellt werden. Ferner sollte das Land Ziel-1und Ziel-2-Mittel einsetzen, da nur wenige andere Investitionen so nahe am Lissabon-Ziel sind wie die Breitbanderschließung.
Der Bund muss über die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post den Infrastrukturwettbewerb verstärken. Letztlich können die Kommunen durch Bündelung und Erfassung der vorhandenen Nachfrage die Bereitschaft der Anbieter stimulieren. Darüber hinaus können die Kommunen durch Bereitstellung von Betriebsgrundstücken den Ausbau der Infrastruktur befördern.
Die alternativen Telekommunikationsanbieter stehen bereit, die Lücke zu schließen, wenn sie die Möglichkeit bekommen, wie z. B. die Initiative „Deutschland will“ beweist.
Meine Damen und Herren, wir setzen auf mehr Wettbewerb in diesem dynamischen Markt, um mehr Flächenabdeckung und letztlich eine intensivere Nutzung dieser Zukunftstechnologie als Standortfaktor zu erreichen. Ich freue mich, dass alle Fraktionen unseren Antrag unterstützen und dass wir diesen Antrag heute mit breiter Mehrheit beschließen wollen. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Mir wäre auch lieber gewesen, wir hätten gar nicht darüber geredet. Aber ich muss hier eine kleine Korrektur anbringen: Es ist nicht der Antrag der CDU, den wir unterstützen, sondern es handelt sich, wenn mich nicht alles täuscht, hier um einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen. So muss es in diesem Hause auch gesagt werden.
Natürlich ist auch meine Fraktion für eine möglichst flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge. Dabei kann es uns völlig egal sein, ob das über das Festnetz oder über Funktechnologie passiert. Wir haben bei der Anhörung ja einiges gelernt. Ich persönlich habe gelernt, dass wir nicht bis zum letzten Haus Kabel legen können, weil das unbezahlbar wäre. Wir sind froh, dass wir inzwischen weitergehende Technologien haben, die es uns ermöglichen, diesen Internetzugang so zu gestalten, dass er Teil der Daseinsvorsorge insbesondere auch im ländlichen Raum sein kann und sein wird, sodass wir auch auf diesem Gebiet Chancengleichheit zwischen den Städten und den Landgemeinden haben. Das ist das Ziel dieser Geschichte.
Wir haben den ersten Antrag im Mai 2005 behandelt, und im Moment zitiere ich aus meiner ungehaltenen Rede, weil sich eigentlich seitdem so viel nicht geändert hat. Ich habe damals geschrieben, Herr Minister Hirche, und dabei habe ich gelacht, weil ich mir das bildlich vorgestellt habe: