Am 6. Januar 2006 habe ich mich, um den mit einer Anfrage im Landtag oder beim Kultusministerium verbundenen Verwaltungsaufwand zu vermeiden, direkt an die Landesschulbehörde in Lüneburg mit der Bitte gewandt, mir die tatsächlichen Übergangszahlen nach der 4. Klasse in die weiterführenden Schulen zu übermitteln. Ziel war es, die Übergangszahlen in den einzelnen Schulstandorten im Landkreis SoltauFallingbostel zu erfahren. Schon im September 2005 hatte ich mich an die Außenstelle SoltauFallingbostel in der gleichen Sache gewandt. Von dort wurde auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage verwiesen, in der die Übergangsquoten enthalten seien. Dies war allerdings nur als Durchschnittszahl für den gesamten Landkreis angegeben.
Bis Anfang März 2006 gab es keine Antwort vonseiten der Landesschulbehörde zu meinem Auskunftsbegehren. Darauf wandte ich mich mit Schreiben vom 2. März 2006 direkt an das Ministerium mit der Bitte um Auskunft. Bis heute liegt keine Antwort vor.
1. Warum wurden bisher weder dem Landkreis Soltau-Fallingbostel (Schulamt) noch mir die Fragen beantwortet?
2. Gibt es eine Anweisung des Kultusministeriums, Abgeordneten oder Kommunen diese detaillierten Übergangszahlen nicht zur Verfügung zu stellen?
3. Wie waren die Empfehlungen der einzelnen Grundschulen, die Elternwünsche und die tatsächlichen Anmeldungen an die einzelnen weiterführenden Schulen im Landkreis SoltauFallingbostel zum Schuljahresbeginn 2005/06 auch im Vergleich zu 2004/05 absolut und relativ?
In der Presseerklärung vom 10. November 2005 wurden die Empfehlungen und Übergänge auf die weiterführenden Schulformen zum Schuljahresbeginn 2005/06 veröffentlicht. Die Daten entstammen der Erhebung zur Unterrichtsversorgung und Schulstatistik am 8. September 2005. Die Relationen wurden sowohl auf Landesebene als auch für die Bezirke und die Landkreise dargestellt. Eine weitere Aufgliederung der Daten auf Städte und Gemeinden wurde nicht vorgenommen, da die vielfältige Schulstruktur in Niedersachsen eine für
- unterschiedliche Angebote weiterführender Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Integrierte Gesamtschulen, Ko- operative Gesamtschulen) ,
- die Grenzen von Gemeinden, Städten und auch Landkreisen überschreitende Schülerströme von den Grundschulen auf die weiterführenden Schulformen.
Nicht möglich ist es, die im Februar erhobenen Elternwünsche mit den Empfehlungen und den im September erhobenen Anmeldungen zusammenzustellen, da gemäß Erlass die Elternwünsche nur nach Schulen und nicht nach Schulformen anzugeben sind. Ist die gewünschte Schule eine Haupt- und Realschule, eine KGS oder eine IGS, kann keine Zuordnung nach Schulformen vorgenommen werden.
Auf eine Anfrage vom 6. Januar 2006 an die Landesschulbehörde wurden die Zahlen für den Landkreis Soltau-Fallingbostel an den Fragesteller übermittelt. Im folgenden Schreiben vom 2. März 2006 an das Kultusministerium wurden erneut Zahlen über die Empfehlungen und Anmeldungen pro Schulstandort erfragt. Beigefügt war eine Zusammenstellung des Landkreises Soltau-Fallingbostel vom 1. Juli 2004 über die Empfehlung der Schulen, den Elternwunsch und die Anmeldungen.
Zu 1: Es wurde intensiv versucht, eine Zusammenstellung der Übergänge entsprechend der Vorlage des Landkreises Soltau-Fallingbostel anhand der Schulstatistik zu erstellen. Dies ist jedoch aufgrund der im Vorspann genannten Probleme nicht möglich gewesen. Wegen der vorrangigen Aufgabe der Regelung des Bewerbungs- und Auswahlverfahren zum Schuljahresbeginn 2006/07 konnte erst jetzt
Zu 2: Die Auswertung der Erhebungen zur Unterrichtsversorgung und zur Schulstatistik fällt in die Zuständigkeit des Kultusministeriums. Dieses veröffentlicht nach sachgerechter Prüfung Zusammenstellungen der Daten nach den jeweiligen Fragestellungen. Es bestehen keine Bedenken, wenn Schulträger bei ihren Schulen Daten für ihren Aufgabenbereich abrufen und sie aufgrund ihrer Kenntnis der örtlichen Verhältnisse zusammenstellen.
- der im September an den Grundschulen erhobenen Daten über die Empfehlungen und Anmeldungen, soweit sie den Grundschulen bekannt sind,
- der an den einzelnen weiterführenden Schulen erhobenen Daten über die Empfehlung der Schülerinnen und Schüler, die sie im 5. Schuljahrgang aufgenommen haben, getrennt nach den Schulformen an diesen Schulen.
Die drei Tabellen für 2005 sind in den Anlagen 1 bis 3 beigefügt. Für 2004 können nur Daten für die einzelnen weiterführenden Schulen aufbereitet werden; diese sind der Anlage 4 zu entnehmen.