Einzelplan 02 - Staatskanzlei. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 03 - Ministerium für Inneres und Sport. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 04 - Finanzministerium. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 05 - Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimm
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 07 - Kultusministerium. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 09 - Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungs
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist mit Mehrheit gefolgt worden.
Einzelplan 11 - Justizministerium. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 13 Allgemeine Finanzverwaltung. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Einzelplan 15 - Umweltministerium. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist gefolgt worden.
Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? Der Beschlussempfehlung ist mit großer Mehrheit gefolgt worden.
Wir kommen zum Haushaltsgesetzentwurf 2006. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen empfiehlt, den Gesetzentwurf in Drucksache 2111 mit den in der Beschlussempfehlung in Drucksache 2391 vorgeschlagenen Änderungen anzunehmen.