(CDU) Vizepräsident Ulrich B i e l (SPD) Vizepräsidentin Ulrike K u h l o (FDP) Vizepräsidentin Silva S e e l e r (SPD) Vizepräsidentin Astrid V o c k e r t (CDU) Schriftführer Lothar K o c h (CDU) Schriftführerin Georgia L a n g h a n s (GRÜNE) Schriftführer Wolfgang O n t i j d (CDU) Schriftführerin Christina P h i l i p p s (CDU) Schriftführer Friedrich P ö r t n e r (CDU) Schriftführerin Isolde S a a l m a n n (SPD) Schriftführerin Bernadette S c h u s t e r - B a r k a u (SPD) Schriftführerin Brigitte S o m f l e t h (SPD) Schriftführerin Irmgard V o g e l s a n g (CDU) Schriftführerin Anneliese Z a c h o w (CDU)
Ministerpräsident Staatssekretärin Dr. Gabriele W u r z e l , Christian W u l f f (CDU) Staatskanzlei
Minister für Inneres und Sport Staatssekretär Dr. Roland K o l l e r , Uwe S c h ü n e m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Finanzminister Staatssekretär Dr. Lothar Hagebölling , Hartmut M ö l l r i n g (CDU) Niedersächsisches Finanzministerium
Staatssekretärin Dr. Christine H a w i g h o r s t , Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Minister für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Hans-Heinrich E h l e n (CDU)
Staatssekretär Friedrich-Otto R i p k e , Niedersächsisches Ministerium für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Justizministerin Staatssekretär Dr. Jürgen O e h l e r k i n g , Elisabeth H e i s t e r - N e u m a n n Niedersächsisches Justizministerium
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Umweltminister Staatssekretär Dr. Christian E b e r l , Hans-Heinrich S a n d e r (FDP) Niedersächsisches Umweltministerium
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 76. Sitzung im 27. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 15. Wahlperiode.
Zu meinem großen Bedauern ist es dem Kollegen Eppers selbst an seinem 40. Geburtstag nicht gelungen, pünktlich zu sein. Ich gratuliere ihm trotzdem sehr herzlich und wünsche ihm alles Gute.
Zur Tagesordnung. Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen gedruckt vor.
Für die Aktuelle Stunde liegen vier Beratungsgegenstände vor. Es liegen zwei Dringliche Anfragen vor, die Freitag früh ab 9 Uhr beantwortet werden.
Die Fraktionen sind übereingekommen, die Tagesordnung noch um eine Immunitätsangelegenheit zu erweitern, über die der Ältestenrat soeben beschlossen hat. Dieser Punkt soll vor Punkt 1 unserer Tagesordnung behandelt werden. Die Beschlussempfehlung des Ältestenrates in der Drucksache 2457 ist eben an Sie verteilt worden.
Im Mittelpunkt unseres Tagungsabschnitts steht die Beratung des Haushalts für das Jahr 2006. Die Debatte über ausgewählte Haushaltsschwerpunkte ist wie gewohnt in zwei Zeitblöcken zusammengefasst, die morgen Vormittag und morgen Nachmittag behandelt werden.
Der Bericht des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses und die allgemeinpolitische Debatte, in der über die Regierungs- und Haushaltspolitik gesprochen werden soll, sind für heute Nachmittag vorgesehen.
Abgeschlossen wird die Haushaltsberatung am Freitag vor der Mittagspause mit den notwendigen Abstimmungen, die nach der vorgegebenen Haushaltsgliederung und weitgehend gebündelt durchgeführt werden sollen.
Meine Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass das Haus mit diesem Ablauf und den vom Ältestenrat für die Haushaltsberatungen wie auch für die weiteren Punkte festgesetzten Redezeiten einverstanden ist. - Widerspruch sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen.
- Ich gratuliere Herrn Eppers jetzt noch einmal persönlich sehr herzlich und freue mich, dass er jetzt da ist. - Es gibt Leute, die behaupten, so früh war er noch nie da.
Meine Damen und Herren, wir haben insgesamt ein umfangreiches Programm zu erledigen. Ich appelliere an Sie, die Debatte trotz aller unterschiedlichen Meinungen fair und diszipliniert zu führen.
Ich lade Sie alle zu dem Konzert des Braunschweiger Chores ein, das anschließend, um 19.30 Uhr, beginnen soll; Sie alle haben entsprechende Mitteilungen bekommen.
Ich möchte Sie noch auf eine Ausstellung aufmerksam machen. In der Portikushalle ist die vom Töpfermuseum Duingen konzipierte Ausstellung „Kannen, Kruken, Kiepenkerle - Duinger Geschirr für europäische Haushalte“ zu sehen. Ich empfehle diese Ausstellung Ihrer Aufmerksamkeit.
Im Rahmen der Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ werden in den kommenden drei Tagen vier Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Salzhausen wiederum live aus dem Landtag berichten. Als Patin wird die Vizepräsidentin Frau Kuhlo erste Ansprechpartnerin der Nachwuchsjournalisten sein.
An die rechtzeitige Rückgabe der Reden an den Stenografischen Dienst - bis spätestens morgen 12 Uhr - wird erinnert.
zusätzlicher Tagesordnungspunkt: Immunität von Abgeordneten - Beschlussempfehlung des Ältestenrates - Drs. 15/2457
Die Fraktionen waren sich einig, über diesen Punkt ohne Besprechung abzustimmen. - Ich höre keinen Widerspruch.
Wer der Beschlussempfehlung des Ältestenrates zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 1: a) Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes - Antrag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages - Drs. 15/2384 - b) Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung i. V. m. § 8 Abs. 2 des Niedersächsischen - Antrag des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages - Drs. 15/2428
Im Ältestenrat waren sich die Fraktionen einig, dass über diesen Punkt ohne Besprechung abgestimmt werden soll. - Dazu höre ich keinen Widerspruch. Daher lasse ich gleich abstimmen.
Wer dem Antrag in der Drucksache 2384 - dabei geht es um Frau Ministerin von der Leyen - seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.
ke, wie ich es einmal formulieren will - seine Zustimmung geben will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Meine Damen und Herren, die Abgeordneten Frau Dr. Ursula von der Leyen und Friedrich-Otto Ripke sind damit aus dem Landtag ausgeschieden. Ich danke ihnen im Namen des Niedersächsischen Landtages für die geleistete Arbeit und wünsche ihnen für ihre Zukunft alles Gute.