Zu 2: Aufgrund der dargestellten Rahmenbedingungen ist eine gleichmäßig gute Anbindung des Raumes Holzminden an die Oberzentren Hannover, Göttingen und Braunschweig nicht erreichbar.
Die Landesregierung trägt die von der Landesnahverkehrsgesellschaft verfolgte Angebotskonzeption mit, weil nach Abwägung aller Belange eine Verbesserung des Verkehrsangebotes erreicht wird: Die Verkehrsbeziehungen aus dem Raum Holzminden Richtung Hannover und Göttingen sind deutlich stärker ausgeprägt bzw. versprechen höheres Potenzial als die Anbindung an Braunschweig. Zugleich wird die Anbindung dieses Raumes an die überregionalen Verkehrsströme über die verbesserte Erreichbarkeit der Eisenbahnknoten Hannover und Göttingen aufgewertet; die bisher über Braunschweig erfolgte Anbindung Holzmindens an Berlin wird nach dem Fahrplanwechsel über Hannover in gleicher Weise gewährleistet.
Zu 3: Die Landesnahverkehrsgesellschaft konzipiert das Angebot im Schienenpersonennahverkehr in eigener Verantwortung und orientiert an längerfristigen Zielvorstellungen. Das Ziel, in Kreiensen optimale Verknüpfungen auf weiterführende Verkehre herzustellen, findet sich bereits im SPNV-Konzept der Landesnahverkehrsgesellschaft aus dem Jahre 1997.
Die Landesregierung ist am 21. April 2005 im Rahmen der Dringlichen Anfragen ausgiebig zur Unterrichtsversorgung befragt worden. Der Minister ist jedoch in seinen Angaben zum Teil unpräzise geblieben, und zum Teil ist unklar, wie seine Angaben mit Auskünften an anderer Stelle vereinbar sind.
So hat der Minister im Parlament auf meine Frage „Wie erklärt es sich die Landesregierung, dass heute (…) an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen weniger Lehrerstunden pro Schülerin und Schüler zur Verfügung stehen als bei der Übernahme der Regierung durch die schwarz-gelbe Koalition (…)?“ geantwortet: „Wenn wir das einmal auf Unterrichtsstunden pro Schüler und Woche umrechnen, (…) dann waren es im Jahr 2002 1,43 und sind es jetzt 1,45.“ Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jüttner hat die Landesregierung am 1. November 2004 die Lehrer-Ist-Stunden pro Schüler für den 13. Februar 2003 - also den Stand bei Regierungsantritt der derzeitigen Landesregierung mit 1,406 und für den 2. September 2004 - also bei einer noch um 1,3
Auf die Frage der Abgeordneten Steiner „Welchen Prozentsatz würde die heutige Unterrichtsversorgung erreichen, wenn noch der bei Regierungsantritt im Jahre 2003 gültige Erlass in Kraft wäre?“ hat der Minister nur eingeräumt: „Nach der alten Berechnung läge der Prozentsatz schlechter“, hat aber keine präzise Zahl genannt.
1. Wie war die Zahl der Lehrer-Ist-Stunden pro Schülerin und Schüler an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen am 13. Februar 2003, und wie war sie am Stichtag zur Erhebung der Unterrichtsversorgung im Februar 2005?
2. Wie hat sich die durchschnittliche Klassenfrequenz in den einzelnen Schulformen vom Schuljahr 2002/03 bis zum Schuljahr 2004/05 in den einzelnen Schulformen entwickelt, insbesondere im 5. und 6. Jahrgang (hier also im Vergleich zwischen der 5. und 6. Klasse in den Orientierungsstufen, den Gesamtschulen und den Sonderschulen im Schuljahr 2002/03 und der 5. und 6. Klasse in den Hauptschulen, den Realschulen, den Gymnasien, den Förder- schulen und den Gesamtschulen heute)?
3. Welchen Prozentsatz hätte die Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen im Februar 2005 im Vergleich zum 13. Februar 2003 betragen, wenn hierbei die Bestimmungen des damals gültigen Erlasses zur Unterrichtsversorgung und Klassenbildung zugrunde gelegt würden?
Erstens. Mit der Erhebung der Unterrichtsversorgung werden halbjährlich Lehrer-Ist-Stunden ermittelt, die im Vergleich mit den Lehrer-SollStunden die rechnerische Unterrichtsversorgung ergeben. Hierbei handelt es sich um die Stunden, die im Wesentlichen für die Erteilung des Pflichtunterrichts erforderlich sind.
Zweitens. Für den Vergleich der Länder untereinander werden gemäß Absprache in der KMK jährlich die Unterrichtsstunden errechnet, die zusätzlich zu den Lehrer-Ist-Stunden auch die im Lehrerverzeichnis abgebuchten Stunden umfassen, wie insbesondere die sonderpädagogische Förderung an den Grundschulen, den muttersprachlichen Unterricht, den Haus- und Krankenhausunterricht und den Sportförderunterricht.
Bei der Dringlichen Anfrage zur Unterrichtsversorgung am 21. April 2005 lag die Übersicht über die Entwicklung der wesentlichen Daten und Relationen an den allgemein bildenden Schule vor, die in der Broschüre „Die niedersächsischen allgemein bildenden Schulen in Zahlen“ mit der Tabelle 2.1.1 dargestellt sind. Diese Daten dienen auch dem Vergleich zwischen den Ländern und umfassen die öffentlichen Schulen und die Schulen in freier Trägerschaft sowie bei den Stunden auch die abgebuchten Stunden.
Wird die Entwicklung der beiden Relationen miteinander verglichen, so ergeben sich fast keine Unterschiede. Die Differenz liegt bei 0,001.
Zu 1: Die Lehrer-Ist-Stunden pro Schüler haben sich seit dem Schuljahr 2002/03 gemäß den halbjährlichen Erhebungen zur Unterrichtsversorgung an den öffentlichen Schulen wie folgt entwickelt:
Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jüttner vom 1. November 2004 dargestellt, ist ein Vergleich der Versorgung im Februar 2003 mit den heutigen Werten nicht gerechtfertigt,
weil die vorherige Landesregierung zum 1. November 2002 wenige Monate vor den Landtagswahlen 700 zusätzliche Lehrkräfte eingestellt hatte, ohne die hierfür benötigten Haushaltsmittel auf Dauer bereitzustellen. Diese Lehrkräfte mussten zum 1. Februar 2004 auf dann frei werdende Stellen übernommen werden. Somit können die Lehrer-IstStunden vom 13. Februar 2003 und 4. September 2003 nicht direkt mit denen davor und danach verglichen werden.
Zu 2: Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jüttner vom 1. November 2004 dargestellt, haben sich die Klassenfrequenzen seit dem Schuljahr 2002/03 wie folgt entwickelt:
Die durchschnittliche Klassenfrequenz in den Jahrgängen 5 und 6 an der Orientierungsstufe und ab 2004 an den Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien sind wie folgt ermittelt worden.