Ich stehe in regelmäßigen Gesprächen mit den Museumsdirektoren. Herr Fansa ist in Niedersachsen vermutlich der Direktor, mit dem ich am häufigsten gesprochen habe. Das hat schon etwas mit der örtlichen Nähe zu tun. Sie wissen, dass ich aus Oldenburg komme. Insoweit war ich etwas irritiert - das gebe ich offen zu -, dass sich Herr Fansa in dieser Art und Weise an die Öffentlichkeit gewandt hat.
Auch dazu möchte ich einiges sagen, weil mir das wichtig ist. Sie haben mir Stillosigkeit vorgeworfen. In meinem Haus gab es manchen, der mit mir das Gespräch dahin gehend gesucht hat, auf Herrn Fansa disziplinarrechtlich einzuwirken. Ich habe darauf reagiert, indem ich gesagt habe: Das mag der Stil der Vorgängerregierung gewesen sein, meiner ist es nicht.
Wenn Sie das Gegenteil behaupten, dann haben Sie das Schreiben, das ich Herrn Fansa zugeleitet habe, nicht gelesen. Das kennen Sie vermutlich gar nicht.
Wer aus diesem Schreiben - von Ihnen, lieber Wolfgang Wulf, hat es in der Nordwest-Zeitung Ähnliches gegeben - die Konsequenz ableitet, ich würde obrigkeitsstaatlich vorgehen, hat dieses Schreiben nicht gelesen.
Ich leite es Ihnen gerne zu. Weisen Sie mir nach, dass ich obrigkeitsstaatlich vorgehen würde. Ich habe Herrn Fansa trotz vieler Gespräche, die ich mit ihm geführt habe, ein weiteres Gespräch angeboten. Das datiert vom 10. Februar. Er hat sich seitdem nicht bei mir gemeldet. Darauf muss hingewiesen werden dürfen.
Gleichwohl bestreiten ich und auch die Museumsdirektoren nicht - diese sowieso nicht, weil sie damit die meisten Probleme haben -, dass die Museumslandschaft in Niedersachsen, insbesondere bei den staatlichen Museen, unterfinanziert ist. Wissen Sie, was die mir erzählt haben? - In der Vergangenheit sind wir immer mit Haushaltsansätzen ins Jahr gegangen, die von vornherein nicht ausreichten. Das wussten wir, und das wusste die Vorgängerregierung. Aber die Vorgängerregierung hat uns immer erklärt: Wir sehen zu, dass wir das im laufenden Haushaltsjahr über Ausgabenreste etc. korrigiert bekommen.
Hat das noch etwas mit Haushaltsklarheit und wahrheit zu tun? - Rein gar nichts, meine Damen und Herren.
Daraufhin habe ich mich mit den Museumsdirektorinnen und -direktoren darauf verständigt - darüber waren sie sehr dankbar -, dass wir möglichst schnell versuchen - erwarten Sie aber bitte von uns keine Wunder; das geht nicht in vier oder fünf Wochen -,
die Finanzierung der Museen endlich auf eine verlässliche Grundlage zu stellen, die auch den Grundsätzen von Haushaltsklarheit und -wahrheit Rechnung trägt. Dazu sind wir verpflichtet. Das ist das Ziel der neuen Landesregierung.
Bei uns gibt es etliche Analysen - wir lassen das übrigens nicht von Fremden machen, die wir bezahlen müssten, sondern wir machen das alles schön selbst oder zusammen mit dem Museumsverband; so viel zum Thema Gutachter -, bei denen es um die Frage von Eintrittsgeldern, Wirtschaftlichkeitsanalysen und von Betriebskosten oder darum geht: Wie kommen wir zu einer verbesserten Wirtschaftlichkeit, wenn z. B. manches gemeinsam gemacht wird? - Dies alles findet zurzeit statt. Ihr Antrag ist schon deshalb völlig überflüssig.
Wenn Sie das vorher nicht gewusst haben, dann müssen Sie sich die Frage stellen, ob Sie Ihre Aufgabe als kulturpolitische Sprecherin in der SPD-Fraktion richtig wahrnehmen.
Wir prüfen, ob wir über Verwaltungsvereinfachungsmethoden zu Ersparnissen kommen. Wir sind dabei, Zielvereinbarungen mit den Museen auszuhandeln. Ich will Ihnen noch eines sagen, was enorm wichtig ist - ich meine, das können auch Sie nicht bestreiten -: Das schönste Museum und die besten Kunstgegenstände machen doch wenig Sinn, wenn die Menschen nicht kommen, um sie sich anzuschauen.
Wir stellen fest, dass z. B. auch das Thema Marketing sträflich von Ihnen vernachlässigt worden ist.
Ich finde es nach wie vor unerträglich - dazu stehe ich -, dass wir Häuser mit phantastischen Kunstgegenständen haben, die uns viel Geld kosten, aber in die die Menschen nicht gehen. Das ist doch nicht Sinn und Zweck einer funktionierenden Museumslandschaft. Wir müssen die Menschen in die Museen holen.
Wir werden insbesondere bei den nichtstaatlichen Museen über die Festbetragsförderung etc. nachdenken. Dies ist heute erst die erste Beratung des Antrages.
Liebe Frau Bührmann, ich möchte zum Schluss vielleicht versöhnlich sagen: Lassen Sie uns bitte Ihren Antrag wirklich zum Anlass nehmen, um über das wichtige Thema der Zukunft der Museumslandschaft im Kulturausschuss in aller Ruhe zu debattieren.
(Christina Bührmann [SPD]: Wenn es anregend ist! - Heidrun Merk [SPD]: Das ist doch Sinn und Zweck!)
Dazu gehören aber auch das klare Bekenntnis und die Feststellung - Frau Merk, damit komme ich gleich zu Ihnen und zu Hannover -, dass wir für den Bereich Kultur insgesamt nur ein bestimmtes Volumen zur Verfügung haben. Die Museen sind ein Teil des Haushalts. Das heißt, alles, was ich an einer Stelle mehr ausgeben muss, muss ich letztlich an anderer Stelle kürzen. Das ist die Realität.
Wenn ich jetzt die Diskussion mit der Stadt Hannover zum Thema Staatstheater erlebe, bin ich einigermaßen erschüttert, insbesondere über die allerneusten Mitteilungen, die ich in den vergangenen Stunden bekommen habe. Sie wissen, dass wir in einem extrem schwierigen Prozess versucht haben, mit der Staatstheater GmbH Lösungen zu finden, sodass die Staatstheater GmbH künftig mit weniger Geld auskommt.
Ich meine, man kann erstens froh darüber sein - das haben auch Sie zum Ausdruck gebracht -, dass wir trotz schwierigster Bedingungen zu einer Vertragsverlängerung mit Herrn Schulz gekommen sind. Zweitens müssen wir feststellen, dass das Staatstheater in Hannover ab 2007 rund 5 Milli
onen Euro weniger zur Verfügung hat. Dennoch haben mir alle erklärt, sie seien in der Lage, die Qualität zu sichern.
An verschiedenen Stellen gibt es aber wirklich geringen Bedarf, der, wenn er gedeckt werden würde, der Staatstheater GmbH und auch uns insgesamt wahnsinnig viel helfen würde. Deshalb habe ich das Thema an die Öffentlichkeit gebracht und gefragt, ob denn die Stadt Hannover nicht einmal darüber nachdenken könnte - es geht nicht um den Kulturvertrag -, uns an der einen oder anderen Stelle mit wenig Geld zu helfen, um z. B. den Ballhof oder auch das Theatermuseum künftig abzusichern.
Dabei geht es um geringe Beträge. Es geht z. B. darum, dass sich die Stadt Hannover nicht nur nicht am Staatstheater beteiligt, so wie das alle anderen Städte machen, sondern dem Staatstheater auch noch Millionen für anfallende Kosten in Rechnung stellt. Auch darüber kann man sprechen.
Wie ist jetzt die Reaktion? - Ich habe heute erfahren, dass es einen Betrag von 250 000 bzw. 300 000 Euro gibt, der vom Staatstheater an die Stadt für die Städtische Feuerwehr zu leisten ist. Die Reaktion der Stadt ist, dass sie diesen Anteil um 20 % erhöht hat, obwohl wir darum gebeten hatten, uns bei geringen Beträgen ein wenig entgegenzukommen und zu helfen.
Darüber hinaus haben wir einen weiteren Tatbestand zur Kenntnis zu nehmen. Es gibt ein Vorhaben der Stadt, während der Sommerpause auf dem Opernvorplatz eine Oper anzubieten, die im Spielplan der Staatstheater GmbH durch eine fremde Inszenierung vorgesehen ist. Somit passiert zweierlei: Erstens findet Konkurrenz zum Staatstheater Hannover statt. Zweitens müssen sich die Hannoveraner die Inszenierung, wenn sie schlecht ausfällt, selbst anlasten, weil außerhalb Hannovers natürlich niemand zur Kenntnis nimmt, dass das ganz andere sind als die Staatstheater GmbH, die diese Inszenierung auf dem Opernplatz veranstalten will.
schweig, Oldenburg, Celle, Lüneburg und Hildesheim für ihre Theater auszugeben haben, ist hier ein Punkt erreicht, bei dem die Hannoveraner auch in der Fläche zunehmend Begründungsprobleme bekommen,
Ich habe deshalb kein Verständnis dafür, wenn diese Institution, das zweitbeste Haus in Deutschland, das so zur Imageverbesserung der Stadt Hannover beiträgt, von der Regierung Hannovers - die Hannoveraner stehen ja zu ihrem Staatstheater - so sträflich behandelt wird, wie das zurzeit der Fall ist. Das wollte ich noch sagen, weil es mich wirklich erregt und ich dafür keinerlei Verständnis mehr aufbringen kann.
Herr Minister, es gibt noch zwei Zwischenfragen. Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Merk und eine der Abgeordneten Bührmann? - Gut. - Frau Merk!
Herr Minister, wir haben hier derzeit über Museen gesprochen. Ich hätte Ihnen vorher gerne die Frage gestellt, nachdem Sie den Blick auf Süddeutschland gerichtet hatten, was Sie denn meinten, als Sie sozusagen beispielhaft Süddeutschland nannten. Das ist heute in der Fragestunde in keiner Weise beantwortet worden. Sie waren noch nicht einmal in der Lage, die Museen namentlich zu nennen, die Sie besucht haben und bei denen Sie festgestellt haben, dass sie 50 Jahre zurückliegen. Sie wollten diese Frage heute hier nicht beantwortet wissen. Ich habe es hier schriftlich. In Ihrer Antwort steht nichts davon drin.
Aber ganz abgesehen davon, dass wir über Museen sprechen, finde ich es ausgesprochen unfair, wenn Sie jetzt zu einem Thema Oper kommen, wozu Sie angeblich vor drei oder vier Stunden etwas gehört haben, worauf die Abgeordneten alle nicht reagieren können. Das haben wir in diesem Haus bisher noch nicht erlebt. Ich finde das geschmacklos.
Ich habe jetzt etwas Probleme, Herr Präsident, darin eine Frage zu erkennen. Aber ich will darauf natürlich gleichwohl antworten.