Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute vor 107 Jahren, am 14. Dezember 1900, präsentierte der Physiker Max Planck erstmals die nach ihm benannte Quantentheorie. Ein ihm zuge
„Auch eine Enttäuschung, wenn sie nur gründlich und endgültig ist, bedeutet einen Schritt vorwärts.“
Ich hoffe sehr, dass uns die Enttäuschung über die angeblich so saubere, sichere und billige Atomenergie endlich weiterbringt, damit wir uns mit aller
Meine Damen und Herren, es ist traurig, dass erst eine konkrete Grundwassergefährdung eintreten muss, bevor sich auch die Konservativen bewegen, zumindest wenn das Atommüllendlager in ihrem Wahlkreis liegt und Wählerstimmen in Gefahr sein könnten - nicht wahr, Herr Kollege Oesterhelweg?
Bei den Liberalen, Herr Dürr, Herr Sander, ist es leider noch nicht so weit. Sie glauben ja immer noch an die saubere Atomkraft.
Wie ist der Stand der Dinge in Asse II? - Seit 40 Jahren ist die Asse in der Region ein Thema. Seit 20 Jahren fließt Wasser in die Asse. Seit einem Jahr ist endlich Bewegung in der Frage der Schließung des Salzbergwerks entstanden. Das verdanken wir Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der sich intensiv dieses Themas angenommen hat.
(Beifall bei der SPD - Christian Dürr [FDP]: Dann ist ja alles in Ordnung in der Asse, wunderbar! Oder wie ver- stehe ich das?)
und den Wunsch nach einem Schließungsverfahren nach Atomrecht geäußert. Ich habe auf die tickende Zeitbombe hingewiesen, die 12 kg Plutonium, 8 t Thorium und 102 t Uran beinhaltet, ergänzt durch chemische Stoffe.
Trotz vieler Informationsveranstaltungen der Betreibergesellschaft GSF blieb immer ein schaler Beigeschmack. Die Anwohnerinnen und Anwohner hatten immer das Gefühl, es werde ihnen etwas vorenthalten. Es ist dringend nötig, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, das durch den Atomkraftbefürworter und Umweltminister
Bei der ersten Lesung dieses Antrags wurde von allen Parteien die lange Geschichte des Atommülllagers bemüht. Ich denke, bei der zweiten Lesung können wir darauf verzichten und nach vorn
schauen. Dank Sigmar Gabriel und dem Wolfenbütteler Landrat Röhmann sind wir einen großen Schritt weitergekommen.
(Frank Oesterhelweg [CDU]: Wer hat denn die ersten Veranstaltungen or- ganisiert, Frau Kollegin? - Heinz Rol- fes [CDU]: Jetzt wird es aber witzig! - Frank Oesterhelweg [CDU]: Sie ha- ben, glaube ich, Wahrnehmungs- schwierigkeiten!)
Endlich brachte die von Jörg Röhmann geleitete - seien Sie doch ganz gelassen! - und von der Braunschweiger Zeitung moderierte Informationsveranstaltung am 21. November in Schöppenstedt Bewegung in die Sache und neue Erkenntnisse, Herr Kollege.
Experten aus ganz Deutschland, u. a. von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und dem Institut für Gebirgsmechanik, beurteilten die Standfestigkeit des Bergwerks kritisch. Risse und Verformungen lassen einen noch stärkeren Wassereinbruch wahrscheinlicher werden, sodass das Bergwerk - in der Sprache der Bergleute - absaufen könnte. Der Vertreter des Instituts für Gebirgsmechanik in Leipzig wollte sich nicht auf eine Jahreszahl für die Garantie der Standsicherheit festlegen lassen, er nannte jedoch das Jahr 2014 als kritische Größe für die Bewegung des Bergwerks.
Das heißt auch, die Zeitbombe tickt, meine Damen und Herren. Wir müssen bald die Entscheidung treffen, ob die Asse geschlossen wird oder ob man den mittelradioaktiven Müll wieder herausholt. Das Bundesumweltministerium, das Wissenschaftsministerium und das Niedersächsische Umweltministerium haben sich endlich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Fünf Maßnahmen sollen mit einer Zeitbegrenzung bis Mitte 2008 die Sicherheit der Bevölkerung verbessern und die Risiken verringern.
Ganz besonders wichtig ist, dass eine Begleitgruppe mit Vertretern der regionalen Bevölkerung gebildet wird. In diesem Zusammenhang wünschen
sich die umliegenden Gemeinden die Unterstützung von Fachleuten in diesem Gremium. Das Bundesumweltministerium hat jede Akteneinsicht und absolute Transparenz zugesichert. Ein nächstes Treffen ist für Januar 2008 vorgesehen.
Ich bin sehr froh, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir in der Asse-II-Frage endlich weiterkommen. Dieses Thema eignet sich nicht für parteipolitisches Geplänkel.
(Beifall bei der CDU - Frank Oester- helweg [CDU]: Mensch, das haben wir vor fünf Minuten noch nicht gewusst! Während der Rede schlau geworden!)
Herrn Dürr würde ich empfehlen, Asse II als Lehrstück anzusehen, wenn Sie wieder von längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke oder sogar von Atommeilern träumen. Vielleicht schafft es Wissenschaftsministerin Schavan ja auch einmal, sich den Asse-Schacht anzuschauen.
Meine Damen und Herren, die Zeit ist über den Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinweggegangen.
Teile sind inzwischen überholt. Es ist bedauerlich, dass es uns trotz der viel beschworenen gemeinsamen Linie nicht gelungen ist, eine gemeinsam getragene Beschlussempfehlung zu formulieren. Aber das Thema bleibt auf dem Tisch. Deshalb kann sich die SPD-Fraktion der Ausschussablehnung nicht anschließen. - Vielen Dank.
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegin, das war wohl nichts, das war voll daneben. Es ist sehr bedauerlich, dass Sie auf diese Art und Weise über ein Thema sprechen, das wir im Landkreis Wolfenbüttel einvernehmlich lösen wollen.
Meine Damen und Herren, die Menschen im Landkreis Wolfenbüttel machen sich in der Tat große Sorgen um den Zustand des Schachts Asse II. Sie haben ein Recht auf umfassende und lückenlose Informationen zu Asse II. - Wir kommen dem nach!
Schutz. In dieser Hinsicht, meine sehr verehrten Damen und Herren - Frau Weddige-Degenhard, Sie haben den Anschluss im Landkreis Wolfenbüttel verpasst -, sind sich die vier Kreistagsfraktionen mit dem Landrat und allen Verantwortlichen vor Ort einig.
Über Jahre, ja Jahrzehnte hinweg sind wir insgesamt - das will ich nicht verhehlen - getäuscht - manche sagen sogar: betrogen oder belogen worden über den Zweck des Versuchslagers
- Moment, Sie sind gleich dran - Asse II, den Zustand des Asse-Schachtes und des Gebirges insgesamt. Wer wie Sie als politische Partei oder Fraktion im Bund oder Land mit dem Zeigefinger auf andere zeigt und politische Verantwortung auf andere abschieben will, sollte sich sehr vorsehen und genau aufpassen, was er sagt. Ich darf nur auf die Phase von 1998 bis 2003 hinweisen, liebe Kollegin.
Damals hatten wir eine rot-grüne Bundesregierung. Wir hatten eine rote Landesregierung und rotgrüne Mehrheitsverhältnisse im Kreistag Wolfenbüttel mit einem roten Landrat. Was haben Sie da eigentlich gemacht?