Meine Damen und Herren, überregionale Bedeutung hat auch der Ausbau des Forschungsflughafens in Braunschweig. Das Land beteiligt sich mit 17 Millionen Euro an der Verlängerung der Startund Landebahn. Dadurch können zusätzlich 1 000 hoch qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden.
Mit der Stiftung „Zukunfts- und Innovationsfonds Niedersachsen“ - Sie haben ja eben gesagt, dass sie einen solchen Fonds unter anderem Namen auch gründen wollen - werden in diesem Jahr 20 Millionen Euro als Stiftungsvermögen und
Geplant ist bis 2011 eine jährliche Aufstockung des Stiftungsvermögens auf insgesamt 100 Millionen Euro. Diese Stiftung wird den Wirtschaftsstandort Niedersachsen stärken und damit zur Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen beitragen.
Meine Damen und Herren, natürlich gehört unsere besondere Aufmerksamkeit dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Dabei setzen wir auf Kooperation anstatt auf Konfrontation, auf Bündnisse zwischen Landesregierung und Wirtschaft. Ich erinnere mich noch genau, wie Handwerk und Mittelstand 2002 vor dem Wirtschaftsministerium demonstrierten.
Wenn ich mich recht erinnere, war es nicht unser Wirtschaftsminister Hirche, sondern Frau Knorre, die da oben in ihrem Wintergarten saß und sich das angeguckt hat.
Fakt ist auch: Die Trendwende ist geschafft: 2006 gab es den stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit seit 1990, Herr Will.
Bis Oktober dieses Jahres waren es noch einmal 15 % weniger. Dank des Niedersachsen-Kombis sind etwa 3 000 Langzeitarbeitslose wieder in
Lohn und Brot, regional allerdings sehr unterschiedlich. Nach wie vor gilt für uns aber die Devise: Wie bringen wir die Menschen in den ersten Arbeitsmarkt und nicht nur in irgendwelche Angebote?
Auch beim Arbeitsplatzangebot hat sich einiges getan. 2006 stehen wir auf Platz 3 der 16 Bundesländer, siehe Niedersachsen-Monitor. Durch den Ausbildungspakt, bei dem die Gewerkschaften
nach wie vor außen vor stehen, haben wir das Angebot an Ausbildungsplätzen und Einstiegsqualifizierung noch einmal steigern können. Das war eine große Anstrengung für alle Beteiligten.
Ganz besonders bedanke ich mich beim Mittelstand und den Handwerksbetrieben dafür. Sie haben in diesem Jahr wieder einen erheblichen Beitrag dazu geleistet.
Herr Will, Herr Jüttner, all diese Fortschritte ließen sich nur durch eine enge Verzahnung der Beteiligten und der Instrumente sowie durch eine engagierte Mitarbeit und Arbeit der Agenturen, der Arbeitsgemeinschaften und der Optionskommunen erzielen.
Meine Damen und Herren, wir halten fest: Seit 2003 - seit dem Regierungswechsel - wächst die Wirtschaft in Niedersachsen kontinuierlich.
Das Länderranking der Wirtschaftswoche vom Juni 2007 dieses Jahres zeigt den klaren Aufwärtstrend ebenso: Platz eins beim Bürokratieabbau in Niedersachsen und auch bei den Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
schreibt die Wirtschaftswoche im Länderranking über das Niedersachsenprofil. Das zu Ihren Existenzgründungen.
80 % der befragten niedersächsischen Unternehmen bewerteten die hiesigen Bedingungen als sehr gut und gut. Daran können Sie doch nicht vorbei. Sie beschreiben ein Land, das es zu Regierungszeiten der SPD gab, aber doch nicht jetzt. Gehen Sie raus, und fragen Sie die Leute!
Meine Damen und Herren, Sie sehen also, der Haushalt des Wirtschaftsministers setzt die absolut richtigen Akzente.
wieder eine Erfolgsgeschichte. Ich denke, die alten Rezepte - der Ruf nach immer mehr Staatswirtschaft, Herr Jüttner, nach immer mehr Ausgaben auf Kosten immer höherer Schulden -, diese sozialistischen Rezepte haben unser Land doch in der Vergangenheit erst in die Lage gebracht, aus der wir uns Jahr für Jahr und Stück für Stück herausarbeiten müssen.
Die Landesregierung geht sehr sparsam, solide und effektiv mit dem Geld der Bürger um. Deswegen gibt es zu der Wirtschaftspolitik von CDU und FDP keinerlei Alternative.
Im Namen der CDU-Fraktion bedanke ich mich beim Minister und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte die Rede heute ausnahmsweise anders anfangen als üblich, und zwar mit einer kleinen Umfrage: Wer von Ihnen schneidet freiwillig das Thema Globalisierung in seinem Wahlkreis an?