Deshalb haben wir dieses Projekt in unserem Haushaltsantrag mit 500 000 Euro berücksichtigt. Zusätzlich haben wir 2 Millionen Euro für Modellprojekte zum Thema kulturelle Teilhabe eingesetzt.
Sie haben keine Weichen für die Zukunft gestellt, liebe Frau Trost, wie Sie es formuliert haben, sondern Sie haben den Zug auf offener Strecke stehen lassen und dann geplündert.
Nun versuchen Sie angesichts der anstehenden Wahlen durch Nachlegen von kleinen Schippen Kohle - eine Zuschusserhöhung hier, ein Sondertopf da - für die bessere Optik durch planlose Einzelaktivitäten den Anschein zu erwecken, als würden Sie den Zug langsam wieder in Gang setzen.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es tut mir leid, dass jetzt die vierte Frau in Folge kommt.
Aber wir haben ja ein Professorinnenprogramm im Land Niedersachsen aufgelegt, Herr Stratmann. Wir wollen auch die Frauen nach vorne bringen. Ich glaube, es kommen noch zwei Männer nach mir.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nur eines zu Frau Heinen-Kljajić: In der Kulturpolitik haben wir sehr gute Ansätze. Dadurch dass Orchester und Theater in die Schulen kommen, wird Interesse geweckt. Das Entscheidende bei Kindern ist, dass man ihr Interesse weckt, damit sie später Kultur weiter gestalten.
Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlicher Erfolg, nicht nur in Niedersachsen, meine Damen und Herren, sind abhängig vom Wissen der Menschen. Das viel diskutierte lebenslange Lernen umschreibt freundlich, was von jedem Individuum, auch von uns, von frühester Kindheit an bis ins Alter erwartet wird. Im Zeitalter der Globalisierung, mit dem rasanten wissenschaftlich-technischen Fortschritt
sind die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Menschen durch ständige Weiterbildung gefragt. Damit hängt auch die Erschließung neuer Qualifizierungspotenziale zusammen. Dies betrifft alle Menschen in allen gesellschaftlichen Gruppen und gilt für alle Berufe. Nur die Freude und Begeisterung am Lernen bringen das nötige Know-how. Die Kreativität der Köpfe, in die wir investieren - dies ist heute infrage gestellt worden -, und die Innovation führen auch aus der Arbeitslosigkeit. Der demografische Wandel ist eine zusätzliche Herausforde
rung; denn die personelle Basis wird schmaler. Im Flächenland Niedersachsen müssen die Bildungsangebote für jeden erreichbar sein.
Dies sind einige der Gründe, meine Damen und Herren, warum wir die Bildung und damit auch die Erwachsenen- und Weiterbildung in den Mittelpunkt unserer Politik der letzten Jahre gestellt haben und zum ersten Mal seit 14 Jahren eine Aufstockung der finanziellen Mittel um 2,4 Millionen Euro von 43,3 Millionen Euro auf 45,7 Millionen Euro in den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur einbringen.
sich bewährt und zeigt - mit den neuen Schwerpunkten der jetzigen gesellschaftlichen Erfordernisse Eltern- und Familienbildung sowie Ausbildung der Ehrenamtlichen auch viel präventive Bildungsarbeit wie z. B. in den Kindergärten und viel in den Bereichen Hauptschulabschluss und zweiter Bildungsweg - ein gutes Ergebnis.
schlüsse ist ganz wichtig. Wir haben heute Morgen darüber diskutiert; das muss ich nicht weiter erläutern. Darüber hinaus ist die Bildungsbegleitung für junge Menschen zwischen Schule und Beruf - das ehemalige Programm des Bundes „Arbeit und Lernen“ - genauso wichtig. Wir haben einen Sonderfonds von 800 000 Euro aufgelegt. Hier geht es z. B. um Paten, die junge Menschen beim Berufseinstieg begleiten sollen.
Ich möchte Sie weiterhin an den hohen Förderbedarf insbesondere für Zielgruppen wie Migrantinnen und Migranten erinnern, die ebenso wie Langzeitarbeitslose eine Zukunftsperspektive haben
müssen. Ich erinnere Sie auch an die Deutschkurse beispielsweise in Friedland, die von Volkshochschulen durchgeführt werden.
Die Zusammenarbeit mit den Hochschulen, die Entwicklung von Modulen wie auch die Unterstützung der Studierenden während des Studiums, damit die Studienabbrecherquote verringert wird, sind ebenfalls wichtige Aufgabenstellungen. Daher ist es uns in diesem Jahr und auch im nächsten Jahr ganz wichtig, die Einrichtung der offenen Hochschule, ihre Ausgestaltung und die Umsetzung als weiteres Ziel zu erreichen, damit wir hier weitere Möglichkeiten schaffen können. Dazu gehört, die Aufgaben der aufgelösten Landeszentrale
Meine Damen und Herren von der SPD, 2004 habe ich davon gesprochen, dass es mein Wunsch ist, die Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung auszubauen und um die politische Bildung zu erweitern, die Thema aller Bildungsträger ist. Dies haben wir relativ schnell erreicht. Die Landesagentur arbeitet hervorragend. Ich denke, mit diesem neuen Bereich und zusätzlichen Mitteln kann sie sich weiterentwickeln.
- Ich weiß, dass Sie damit nicht einverstanden sind. Aber ich glaube, dass wir mit der Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung und der Einbeziehung der politischen Bildung den richtigen Weg eingeschlagen haben.
Um die bundesweit vorbildliche Infrastruktur und die Vernetzung, die wir in Niedersachsen mit den „Lernenden Regionen“ haben, aller Träger der Erwachsenenbildung in unserem Flächenland mit 90 Einrichtungen zu erhalten und den neuen bildungspolitischen Herausforderungen begegnen zu können, haben wir diesen erweiterten Haushaltsansatz in der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen und wollen ihn in dieser Woche verabschieden. Sie wissen, dass die Aufteilung wie immer erfolgt: 49 % an die Volkshochschulen, 34 % an die Landeseinrichtungen und 16 % an die Heimvolkshochschulen. Dabei hat mich eines gewundert, meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der SPD: Die 1,1 Millionen Euro für die Volkshochschulen, 783 000 Euro für die Landeseinrichtungen und 364 000 Euro für die Heimvolkshochschulen habe ich auch in Ihrem Antrag gefunden. Das war aber auch alles, was ich gefunden habe. Wir sind also der gleichen Meinung und haben die gleichen Anträge. Aber was Ideen und die Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung angeht, fehlt mir einiges. Von daher waren Ihre Andeutungen im Antrag ein bisschen flach, Herr Jüttner.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann mich in diesem Zusammenhang auch noch an Herrn Gabriel erinnern, der heute nicht mehr da ist.
Damals hat er überall behauptet - Sie wissen es genauso gut wie ich, auch wenn wir das Erwachsenenbildungsgesetz einstimmig verabschiedet
Meine Damen und Herren, dies alles gelingt uns bei einer weiteren Sanierung des Landeshaushalts. Damit erreichen wir unsere Ziele und entwickeln sie weiter.
Die Einrichtungen der Erwachsenenbildung und die neu geschaffene Agentur, von der ich gerade gesprochen habe, sind auch für Evaluierung, Qualitätssicherung, Schaffung von Synergie und Fortbildung der Dozenten zuständig. Sie arbeiten gut. Mit dieser finanziellen Aufstockung erkennen wir das Engagement aller Erwachsenenbildungsträger an.
Mein Dank gilt abschließend insbesondere dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur, allen Trägern der Erwachsenenbildung, den Vorständen des Volkshochschulverbands, des Heimvolkshochschulverbandes und des Niedersächsischen Bundes, die ihre kontinuierliche Arbeit im Interesse aller Niedersachsen weiterführen.
Meine Damen und Herren, ich bin davon überzeugt, dass dies der richtige Weg ist. Wir werden diesen Weg in Niedersachsen fortsetzen. Dies ist - Herr Jüttner, hören Sie gut zu - im Interesse der Weiterentwicklung unseres Landes und im Interesse aller Menschen, die hier leben. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der ablaufenden Legislaturperiode waren aus meiner Sicht im Bereich Hochschulen zwei Entscheidungen von besonderer Bedeutung: erstens die Neuregelung der Zulassung zum Studium, mit der wir die Zulassung zum Hochschulstudium endlich
denen überantwortet haben, die davon am meisten verstehen, nämlich den Hochschulen selbst, und damit das faktische Ende der ZVS, der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen.
Hier bleibt noch einiges zu tun. Ich bin bei anderer Gelegenheit in diesem Hohen Haus ausführlich darauf eingegangen; das ist heute nicht mein Thema.
Zweitens. Die Einführung der Studienbeiträge gehört indirekt auch in eine Haushaltsdebatte, und zwar gerade deswegen, weil sie nicht haushaltsrelevant sind. Von der Opposition ist seinerzeit unterstellt worden - dies wird unter der Hand immer noch unterstellt -, die Studienbeiträge dienten dazu, das Land von finanziellen Bürden zu entlasten. Genau das ist eben nicht der Fall.