- Ich fand es zu köstlich. Herr Bartling, wissen Sie, warum? - Ich fand es zu köstlich, weil sogar Herr Jüttner in der Lage war, darüber zu schmunzeln. Sie können das nicht. Sie sind viel zu verbissen, Herr Bartling. Das ist eine einzige Katastrophe.
Jetzt aber zu dem etwas ernsteren Teil. Herr Jüttner, wenn ich richtig zugehört habe, haben Sie gesagt: Wir befinden uns in einem System, in dem
Darüber sollten wir einmal sehr ernsthaft reden. Herr Jüttner, so kann es nicht sein. Damit treten Sie all denen, die wirklich engagiert in diesem System ihre Pflicht und Schuldigkeit erfüllen und die tatsächlich mit Kindern sehr verantwortungsbewusst umgehen, unglaublich auf die Füße. Das ist nicht in Ordnung, Herr Jüttner.
Wir müssen uns auch über den Begriff „abschulen“ noch einmal unterhalten. Dafür gilt genau das Gleiche.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist gut, wenn der Oppositionsführer noch einmal spricht, weil dann alles das durchkommt, was man so ganz intern empfindet. Dann kommen alle Gefühle durch, dann hält man sich nicht mehr zurück, Herr Jüttner.
Herr Jüttner, ich habe gerade ebenso wie der Kollege Schwarz festgestellt, dass Sie wieder einmal den Versuch unternommen haben, alle Leute, die jetzt in unserem differenzierten Schulsystem gute Arbeit leisten, zu diffamieren und ihnen etwas Schlechtes nachzusagen.
- Das ist die Wahrheit. Das zeigen die beiden Beispiele. Herr Schwarz hat ein Beispiel gerade genannt.
Sie haben gesagt: Wenn die gemeinsame Schule kommt, dann findet endlich Unterricht mit individueller Förderung statt, dann gibt es Durchlässigkeit. - Mit anderen Worten: Das gab und gibt es bei den jetzigen Schulsystemen nicht. - Ich widerspreche Ihnen aufs Äußerste. Das haben wir schon heute. Keine Schule würde ohne individuelle Förderung funktionieren, Herr Jüttner. Das sollten Sie als Fachmann, als der Sie sich gerade im Bildungsbereich immer darstellen, einmal zur Kenntnis nehmen. Unsere Lehrer fördern die Kinder individuell. Unsere Lehrer kümmern sich um die Kinder. Unser Schulsystem ist durchlässig.
Ich habe Ihnen vorhin gesagt, Sie sollten einmal in die Hochschulen gehen. Dann würden Sie feststellen, dass 50 % der Studierenden nicht über die
Gymnasien, sondern über die berufliche Bildung an die Hochschulen kommen. Das ist doch ein Beispiel und Beweis dafür, dass unser System durchlässig ist. Durchlässiger geht es gar nicht. Das ist auch gut so. Deswegen werden wir dieses System der differenzierten Angebote weiter ausbauen, anstatt ein Angebot zu schaffen, das nur eine einzige Schule für alle Schülerinnen und Schüler vorsieht. Das ist der falsche Weg. Einfalt ist falsch, Vielfalt ist richtig.
Ich möchte darauf hinweisen, dass Frau Körtner nach der Abstimmung noch das Wort zu einer persönlichen Bemerkung erhält.
Zunächst zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 4 a). Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 4080 ablehnen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Das Erste war die Mehrheit.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 4 b). Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD in der Drucksache 4110 ablehnen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Auch hier war das Erste die Mehrheit.
Wir kommen zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 5. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen und damit den Antrag der SPD-Fraktion in der Drucksache 4189 ablehnen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Dann ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt.
Tagesordnungspunkt 6: Einzige (abschließende) Beratung: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen zur Änderung des Staatsvertrages über öffentlich-rechtliche Vereinbarungen auf dem Gebiet der Abwasserbeseitigung - Gesetzentwurf der Landesregierung - Drs. 15/4086 Beschlussempfehlung des Umweltausschusses - Drs. 15/4252
Im Ältestenrat waren sich die Fraktionen einig, dass dieser Gesetzentwurf ohne allgemeine Aussprache verabschiedet werden soll. - Ich höre keinen Widerspruch. Deswegen verfahren wir so.