des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 48 des Abg. Enno Hagenah (GRÜ- NE)
Die Schienenstrecke der sogenannten Heidebahn zwischen Soltau und Buchholz ist nach Berichten der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) marode und muss dringend saniert werden. Falls dies nicht zeitnah geschieht, befürchtet die LNVG nach Aussagen ihrer Sprecherin, dass der dritte und nördlichste Abschnitt der Bahnverbindung zwischen Hannover und Buchholz eventuell sogar geschlossen werden muss. Weil auf der Teilstrecke durchschnittlich bis zu 700 Fahrgäste fahren, hat die Europäische Union Fördermittel in Aussicht gestellt. Die Mittelgabe ist allerdings verbunden mit der Vorgabe, mit der Sanierung der Strecke bereits im Jahr 2009 zu beginnen. Das erscheint zurzeit unmöglich, weil laut LNVG die DB AG bislang den erforderlichen Sanierungsplan für die gesamte Strecke Hannover - Buchholz nicht vorgelegt und auch keine Wirtschaftlichkeitsrechnung durchgeführt hat. Die aber sei nötig, sagt die LNVG, auch um den ersten Abschnitt der Gesamtstrecke zu sanieren. Das hätte bereits in diesem Jahr geschehen sollen. Zusätzlich ist die Heidebahn von einer Schließung bedroht, weil sie im Zuge der Bahnprivatisierung stillgelegt werden könnte: Laut einem internen Papier des Bundesverkehrsministeriums und der DB AG sollen Strecken mit weniger als durchschnittlich 1 000 Fahrgästen zukünftig nicht mehr finanziert werden.
1. In welcher Form ist die Landesregierung insbesondere auch gegenüber der DB AG bislang aktiv geworden, die Heidebahn auf ganzer Strecke zu erhalten und die DB AG zur Erledigung ihrer Aufgaben zu zwingen?
2. Was gedenkt die Landesregierung zu tun, um die in Aussicht gestellten Fördermittel der EU für die Sanierung der Heidebahn zu sichern?
3. Welche Überlegungen stellt die Landesregierung an, um eine drohende Schließung der Heidebahn und vieler anderer Strecken in Niedersachsen mit weniger als 1 000 Fahrgästen pro Tag im Zuge der Bahnprivatisierung zu verhindern, die vorsieht, weniger frequentierte
Die Landesregierung kann die in der Vorbemerkung zum Ausdruck kommende Einschätzung des Fragestellers, die sogenannte Heidebahn Benne
mühlen - Buchholz sei marode, nicht nachvollziehen. Insbesondere hat die Landesnahverkehrsgesellschaft eine solche Aussage nicht getroffen. Ziel der Landesregierung und der Landesnahverkehrsgesellschaft ist es vielmehr, die Heidebahn im Interesse eines attraktiveren Nahverkehrsangebotes auszubauen.
Zu 1: Die Landesregierung steht seit Langem mit der Deutschen Bahn AG in Verhandlungen, um die Heidebahn nicht nur zu erhalten, sondern auszubauen. Hierzu hat das Land der DB Netz AG und der DB Station & Service AG die Vorentwurfsplanung für die gesamte Strecke vorfinanziert. In einem zweiten Schritt hat das Land auch die Entwurfsplanung für die erste Ausbaustufe, den Abschnitt Bennemühlen - Walsrode, vorfinanziert und parallel eine Vereinbarung für den Ausbau und die Finanzierung dieses Abschnittes mit der DB AG ausverhandelt; nach Vorlage der von der Deutschen Bahn AG zu erarbeitenden Kostenaufstellung und der Wirtschaftlichkeitsberechnung, die maßgeblich für die Bemessung der Landeszuschüsse sind, kann der Vertragsentwurf entsprechend vervollständigt und gezeichnet werden.
Zu 2: Soweit die EU Mittel für die Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung im Zielgebiet Konvergenz (sogenanntes Ziel-1-Gebiet) bereitstellt, will die Landesregierung bei der DB AG darauf hinwirken, dass ein Ausbau des Streckenabschnittes Soltau Buchholz aus EU-Mitteln gefördert werden kann. Auf Grundlage der vom Land vorfinanzierten Vorentwurfsplanung wird eine Vereinbarung mit der DB AG über den Ausbau dieses Streckenabschnittes angestrebt.
Zu 3: Die Landesregierung teilt, wie bereits in der Vorbemerkung zum Ausdruck gebracht, nicht die Auffassung, dass eine Schließung der Heidebahn droht. Zum einen liegen die Nachfragedaten in Teilabschnitten über dem genannten Schwellenwert, zum anderen erwartet die Landesregierung durch den angestrebten Ausbau und damit einhergehender Attraktivitätssteigerungen Nachfragezuwächse.
des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf die Frage 49 des Abg. Enno Hagenah (GRÜ- NE)
Entwidmung der Ohretalbahn - Wie kann die Strecke für Güterverkehr und Personenbeförderung erhalten bleiben?
Die Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE) hat beantragt, das Teilstück Radenbeck - Rühen der Schienenstrecke Ohretalbahn (Wittin- gen - Brome - Rühen) zu entwidmen. Das Unternehmen strebt einen Rückbau an. Die zurzeit stillgelegte Strecke führt von Süd nach Nord entlang der östlichen Grenze Niedersachsens zu Sachsen-Anhalt. Die Gemeinden Wittingen, Hankensbüttel und Brome sowie die Initiative Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept