richtsbezirk Braunschweig) 33,5 bei Kapitel 11 17 (Oberlandesge- richtsbezirk Celle) 12 bei Kapitel 11 18 (Oberlandesgerichts- bezirk Oldenburg)
bezirk Braunschweig) 52,5 bei Kapitel 11 17 (Oberlandesge- richtsbezirk Celle) 17,5 bei Kapitel 11 18 (Oberlandesge- richtsbezirk Oldenburg)
In Beamtenstellen umgewandelt wurden in diesem Zeitraum insgesamt 75 Angestelltenstellen. Hiervon entfielen 11 auf den Bereich des Justizvollzugs (Kapitel 11 05 - 2004: 5, 2005: 1, 2006: 4, 2007: 1); die übrigen Umwandlungen erfolgten im Haushaltsjahr 2007 im Bereich der ordentlichen Gerichte (OLG-Bezirk Braunschweig: 15, OLG- Bezirk Celle: 32, OLG-Bezirk Oldenburg: 17).
Zu 3: Nach dem von der Landesregierung am 1. September 2003 beschlossenen Stellenabbauprogramm ZV II sind landesweit 6 743 Stellen bzw.
Stellenäquivalente einzusparen. Hiervon entfielen nach den ursprünglichen Planungen 300 auf den Bereich der Justiz. Dadurch, dass zwischenzeitlich Stellen(äquivalente), die der ZV II unterliegen, aus anderen Ressortbereichen in den Einzelplan 11 umgesetzt wurden, hat sich die Abbauverpflichtung der niedersächsischen Justiz auf insgesamt 304 Stellen(äquivalente) erhöht.
im Einzelplan 11 folgende Einsparungen erbracht werden: Im Haushaltsjahr 2005 insgesamt 30,4 Vollzeiteinheiten (VZE), in den Jahren 2006 bis 2009 jeweils 60,8 VZE und im Jahr 2010 erneut 30,4 VZE.
Bis zum 31. Dezember 2007 wird die Abbauverpflichtung in Höhe von 151,22 Stellen und Stellenäquivalenten erfüllt sein. Diese verteilen sich wie folgt auf die Haushaltsjahre und Kapitel: