Dann geht es weiter - ich sage das, weil wir, Herr Hagenah, vorher auch über das Thema Sicherheit geredet hat; das können Sie in der Kleinen Anfrage Ihrer eigenen Parteifreunde nachlesen, Herr Hagenah -:
„Hält die Bundesregierung es für einen Wettbewerbsvorteil für deutsche Automobilhersteller in den USA, dass ihre Autos auf deutschen Autobahnen ohne Tempolimit fahren können, und welche Wettbewerbsnachteile haben japanische Hersteller wie Toyota in den USA dadurch, dass in Japan ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen gilt?“
„Es kann davon ausgegangen werden, dass die in Deutschland zulässige höhere Geschwindigkeit auf Autobahnen dazu beigetragen hat, dass passive und aktive Sicherheitssysteme für Fahrzeuge wie Anti-Blockiersystem (ABS) und Elektronisches
Stabilitätsprogramm (ESP) vornehmlich von der deutschen Automobilindustrie entwickelt wurden. Diese Innovationen haben zur weltweiten
Ich will am Schluss, weil wir vorhin über die Effekte gesprochen haben, was das eigentlich bringt, noch die Frage Nr. 20 aus der Kleinen Anfrage der Grünen zitieren:
Fahrweise sowohl zu höheren Geräusch- als auch zu höheren Schadstoff- und CO2-Emissionen. Im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2003 wurden Untersuchungen veröffentlicht, die den
rungen betrachten. Ergebnisse dieser Untersuchung waren u. a., dass ein Pkw (Benzin) auf einer Innerorts
CO2-Emissionen ausstößt als in Verkehrssituationen mit geringeren Störungen, auf Bundesautobahnen kam es zu einem Anstieg von 100 %.“
Ich komme zum letzten Satz. - Meine Damen und Herren, was wir brauchen, ist, mehr flüssigen Verkehr auf der Autobahn und nicht mehr Verbote. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - In dieser Debatte geht es nicht nur um Klima- und Umweltschutz, sondern sehr wohl auch um Sicherheit. Natürlich sind die deutschen Autobahnen sicher. Aber deswegen kann man sie doch trotzdem noch sicherer machen.
Herr Dürr, es ist gut, dass auch der Innenminister an dieser Debatte teilnimmt. Bei den Themen Sicherheit, Kriminalität und Schutz der Menschen in diesem Staat greifen Sie schamlos in die Freiheitsrechte der Menschen ein. Dann gilt Ihnen das Grundgesetz gar nichts mehr!
Dann wird schamlos die Freiheit beschnitten. Dann können die Eingriffsbefugnisse der Polizei oder der Behörden gar nicht tief genug sein. Das alles ist Ihnen ganz egal; das ist gar kein Problem mehr. Da kann man gern einmal an die Grundrechte herangehen.
Aber in der absolut irrationalen Frage, den Menschen die Freiheit zum Rasen zu geben, gilt es auf einmal nichts mehr, dass wir Menschen schützen müssen und dass wir die Zahl der Toten auf den Autobahnen noch deutlich reduzieren können. Das ist zutiefst bigott!
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Bernd Althusmann [CDU]: Von wem kam denn der Vorschlag „Rasen für die Rente“? - Lachen bei der CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich als Umweltpolitiker werde mich jetzt nicht in die innenpolitische Debatte einmischen.
Zu der Frage der Sicherheit möchte ich einen Punkt aufwerfen und deutlich machen, wie insbesondere die SPD-Kabinettsmitglieder im Bund
damit umgegangen sind. Walter Hirche hat als einziger deutscher Verkehrsminister das Thema „Führerschein ab 17“ auf die Tagesordnung gesetzt.
Ich erinnere mich sehr genau daran, wie die Reaktion im Bundeskabinett und insbesondere bei den SPD-Politikern gewesen ist. Meine sehr verehrten
Das war ein Beitrag, meine sehr verehrten Damen und Herren, für die Verkehrssicherheit junger Menschen in Deutschland. Dieser Beitrag war konkret. Dies hat zu weniger Verkehrstoten in Niedersachsen und am Ende in ganz Deutschland geführt. Das ist ein echter Beitrag. Ihre Debatten hingegen sind im wahrsten Sinne des Wortes Phantomdebatten.