Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Tourismus gibt mir Gelegenheit, Ungereimt
Deshalb stelle ich vorab fest, meine Damen und Herren: Erstens ist die Tourismuswirtschaft in Niedersachsen gut aufgestellt. Zweitens arbeiten wir daran - dies werde ich belegen -, sie noch wettbewerbsfähiger zu machen.
Sie unterliegen einer Selbsttäuschung, wenn Sie glauben, dies mit allgemeinen Vokabeln madig machen zu können; denn die Ergebnisse sind sehr positiv. Ich belege dies mit den Zahlen am Ende des zweiten Quartals 2007, woran sich erkennen lässt, dass Niedersachsen im Vergleich zum Vorjahr bedeutend besser geworden ist. Die Zahl der Ankünfte ist im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 % gestiegen. Die Zahl der Übernachtungen hat sich nach der amtlichen Statistik um 3,4 % erhöht. Sowohl der Inlands- als auch der Auslandsmarkt weisen in den ersten Monaten des Jahres 2007 deutliche Zuwächse auf. Im innerdeutschen Vergleich liegt Niedersachsen hinter Bayern, NordrheinWestfalen und Baden-Württemberg auf Platz 4, was die Zahl der Übernachtungen anbelangt. Bezüglich der Zuwachsraten - dies ist besonders wichtig - liegt Niedersachsen unter den aufkommensstärksten Ländern, nämlich mit 4 % knapp hinter Baden-Württemberg mit 4,5 %, jedoch vor Bayern mit 3,1 % und Nordrhein-Westfalen mit 1,5 %.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest: Die Richtung und auch die Ergebnisse stimmen. Mit diesen auch aus der Antwort auf Ihre Große Anfrage hervorgehenden Zahlen ist die Wettbewerbsfähigkeit des Reiselandes Niedersachsen, insbesondere im Vergleich zu den Konkurrenten in Deutschland, eindrucksvoll bestätigt. Die eingeschlagenen Wege und Konzeptionen haben sich damit als richtig herausgestellt.
Erstens. Die Markendiskussion gilt nach unserem Verständnis mit der Gründung der TourismusMarketing Niedersachsen als abgeschlossen. Dies war schon in der vergangenen Legislaturperiode ein
Prozess. Deutlich ist, dass Niedersachsen als einheitliche Tourismusmarke nicht zu platzieren ist. Auch Sie haben das gerade noch einmal bestätigt. Niedersachsen - das ist Vielfalt. Wir haben die großen Marken Nordsee, Lüneburger Heide, Weserbergland und Harz sowie die kleineren Marken Emsland, Osnabrücker Land, Südoldenburger Münsterland, Braunschweiger Land und die Region Hannover. Diese sind gleichzeitig Mitglieder des Tourismusverbandes Niedersachsen und Gesellschafter der TMN.
Meine Damen und Herren, entgegen der These von Frau Hartmann findet sich die Beleuchtung der demografischen Entwicklung sehr wohl in den Masterplänen zu den einzelnen Regionen. Deswegen spielt dies für die Entwicklung in der Zukunft eine konstruktive Rolle.
Zweitens. Die strategische Ausrichtung des Landes erfolgt nicht über eine flächendeckende Tourismuskonzeption, sondern durch touristische Masterpläne in den aus dem Gründungsprozess der TMN hervorgegangenen starken Destinationen Nordsee, Lüneburger Heide, Weserbergland und Harz. So wurden von mir im Jahre 2005 der Masterplan Harz, im Jahr 2006 der Masterplan Lüneburger Heide und im Jahr 2007 der Masterplan Nordsee angeschoben.
Auch im Weserbergland als vierte starke Destination Niedersachsens wird mittlerweile über die Initiierung eines Masterplans Tourismus im Rahmen eines Weserbergland-Planes als strukturpolitische Gesamtmaßnahme nachgedacht, den ich gerne unterstütze. Meine Damen und Herren, dabei werden auch Erfahrungen aus anderen Bundesländern einbezogen. Ich habe letzte Woche auf einer Veranstaltung im Harz darauf hingewiesen, auf welche Weise es z. B. die Rhön als nicht gerade begünstigtes Gebiet geschafft hat, regionale Produkte zu vermarkten und in den Tourismus einzubeziehen. Dies kann man auch im Harz machen. Ich hatte die Freude, im Harz Prädikate für harztypische Produkte zu vergeben. Es gibt ein rundes Bild, wenn man in diesem Zusammenhang die Traditionen und Produktmöglichkeiten einer Region mit einbezieht.
sem Zusammenhang auch das Thema Stadtentwicklung eine Rolle spielen. Es macht keinen Sinn, ein einzelnes Hotel zu fördern, wenn ringsherum die Stadt kaputt ist. Das muss ein Gesamtprojekt sein. Deswegen freue ich mich, dass wir das im Zusammenhang mit den Entwicklungen machen können.
Noch ein Wort dazu, weil dauernd Zwischenrufe von der letzten Bank kommen: Meine Damen und Herren, der Einbruch im Harz ist 1993 erfolgt. Die Zahlen sind über zehn Jahre hinweg intensiv nach unten gegangen.
Inzwischen konnte der Rückgang gestoppt bzw. zumindest verlangsamt werden, um wieder nach vorne gehen zu können. Nachdem Sie unter Ihrer Regierungsverantwortung zehn Jahre lang nichts gemacht haben, können Sie nicht erwarten, dass die Dinge innerhalb von drei Jahren wieder vollständig in Ordnung sind. Die städtebauliche Struktur ist nicht in Ordnung. Zehn Jahre und länger gab es dieses Fördergefälle. In diesem Zusammenhang ist nichts gemacht worden, meine Damen und Herren.
Es ist interessant, in welcher Weise sich in der gleichen Zeit andere Regionen haben aufstellen und von unten her neu entwickeln können.
Nachdem ich letzte Woche auf Schloss Bündheim in Bad Harzburg eine sehr kritische Analyse der Situation im Harz vorgenommen habe, habe ich mich darüber gefreut, dass der Rücklauf aus der Region äußerst positiv ist. Die Leute sagen: Endlich wird nichts beschönigt! Die Situation wird klar analysiert. Wie ist das mit dem fehlenden Eigenkapital? Was macht ihr in diesem Zusammenhang? Da sind die konkreten Ansatzpunkte zur Hilfe. Dies finde ich sehr gut.
Die touristischen Entwicklungskonzepte kommen nach einer Marktforschungs- und Analysephase zu Handlungsempfehlungen zur Infrastrukturausstattung und zum Destinationsmarketing. Damit sind sie gleichzeitig die strategische Grundlage für die kommende Förderkulisse und werden zwischen
Landkreisen und Land abgestimmt. Dies hat im Harz beispielsweise bedeutet, dass wir gesagt haben: Ehe wir in Altenau etwas Neues machen, müsst ihr erst die alten Defizitschlucker abbauen. Das, was in der Vergangenheit dort gebaut worden ist, muss abgerissen werden, wenn man eine Kristall-Therme neu macht. Wenn eine kleine Gemeinde, die aus ihrem Hallenbad über viele Jahre hinweg jährlich allein 700 000 Euro Defizit gemacht hat, zum Innenminister geht und um Bedarfszuweisungen bittet, dann ist das ist kein Zustand. Dann muss ich als Tourismusminister sagen:
Da sind die Verantwortlichen am Ort - lassen Sie doch Ihre Zwischenrufe! - durch Aktionen in der Region gefordert, meine Damen und Herren.
Im Zusammenhang mit den Masterkonzepten muss man immer gucken: Wo gibt es Leuchttürme? Wo können Leuchttürme neu entwickelt werden? - Einer dieser Leuchttürme - meine Damen und Herren, ich weiß, dass das nachher ein Thema sein wird - ist in der Lüneburger Heide.
- Herr Hagenah, ich weiß, dass Ihnen das nicht passt - sind die geschätzten Besucherzahlen, die für ein Jahr angesetzt worden sind, bereits nach neun Monaten übertroffen worden.
Nach einem Jahr sind sie höher als erwartet. Dort sind 150 Arbeitsplätze entstanden, natürlich mit leichten saisonalen Schwankungen. Dazu kommen noch die Zeitverträge mit Skilehrern.
Es hat sich bewährt - und darum geht es letztendlich -, dass der Investor, der 80 bis 90 % der Investitionen selbst aufbringen will, sich für diesen Platz entschieden hat. Wir als Land werden auch in Zukunft solche große Investitionen nicht selbst tätigen - anders als Bremen das mit Aerospace gemacht hat -, sondern wir setzen darauf, dass Private den Großteil übernehmen. Das mögen Sie kritisieren. Die Privaten stellen sich dem Risiko,
Das Investitionskonzept für den SnowDome hat uns überzeugt. Das wird auch in der Region so gesehen. Das eröffnet ja gerade die Chance - wir haben das gestern im Zusammenhang mit Soltau, Bispingen und Walsrode diskutiert -, dass in diesem Bereich der Lüneburger Heide ein neues Wirtschaftszentrum entsteht. Der Tourismus leistet seinen Beitrag dazu.
Drittens. Die Einzelheiten zur Förderkulisse sind im Rahmen des EU-Abstimmungsprozesses weitgehend festgelegt worden. Die Fördermöglichkeiten für touristische Infrastruktur sind wegen der Vorgaben im Ziel-1-Gebiet natürlich weitreichender als im Ziel-2-Gebiet. Wir sind derzeit dabei, die von der EU-Kommission geforderten Qualitätskriterien zu entwickeln, die künftig eine noch stärker an fachlichen Gesichtspunkten orientierte effiziente Förderpolitik gewährleisten sollen.
Da wir wissen, dass es in vielen Betrieben z. B. eine Eigenkapitalschwäche gibt, haben wir die Wirtschaftsförderung neu aufgestellt. Neben Zuschüssen für Betriebe gibt es künftig in sehr viel größerem Umfang auch Darlehens- und Beteiligungskapital.
Das führt im Übrigen über den nächsten Zeitraum hinaus. Wenn wir in Niedersachsen irgendwann keine Zuschüsse mehr gewähren können, haben wir über den revolvierenden Darlehens- und Beteiligungsfonds die Möglichkeit, auch über 2013 hinaus Betriebe im Lande zu unterstützen. Das ist für den Tourismus äußerst wichtig.
Der vierte Punkt ist das Marketing. Auf diesem Gebiet hat das Land klare Strukturen und Entscheidungsebenen geschaffen, die die Vernetzung der Partner, Wissenstransfer und Qualitätskontrolle gewährleisten. Die Gesellschafterstruktur der TMN mit 20 Gesellschaftern, rund zwei Drittel aus der Privatwirtschaft und ein Drittel aus den Regionen, zeigt einen gesunden Mix aus regionalen Akteuren und Partnern der Wirtschaft, die sich durch unterschiedliche Akzente und Kompetenzstufen optimal ergänzen. Gesellschafterversammlung, Aufsichts
rat und Marketingbeirat der TMN leisten gemeinsam eine effektive Vernetzung aller relevanten Akteure im Lande. Neben dem Inlandsmarketing hat die TMN in den letzten Jahren - das weiß eigentlich jeder, der sich damit beschäftigt - die Marktforschung ausgebaut und das Auslandsmarketing stärker in den Fokus genommen. Die Anforderungen sind insofern stark gestiegen.
Angesichts der Aktivitäten der TMN, die in der letzten Zeit erkennbar gewesen sind, hat mich sehr gewundert, dass Sie beim Thema Kulturvermarktung ein Fragezeichen gesetzt haben. Meine Damen und Herren, gerade auf das Kulturmarketing hat das Land in den letzten Jahren einen besonderen Akzent gesetzt.