3. Welche Realisierungschancen sieht die Landesregierung für die von Niedersachsen vorgeschlagene Transrapid-Referenzstrecke Hamburg - Groningen ohne den Einsatz von Bundesmitteln?
Nach der Aufgabe der Transrapidplanung für die Strecke Hamburg – Berlin hat der BMVBW in einer Vorstudie die Realisierungschancen von fünf alternativen Referenzstrecken prüfen lassen. Mit Schreiben vom 14. November 2000 hat der damalige Minister Klimmt der Niedersächsischen Landesregierung mitgeteilt, dass aufgrund der Ergebnisse der Vorstudie die Vorschläge von NordrheinWestfalen und Bayern vertieft untersucht werden. Bezüglich der von der Landesregierung vorgeschlagenen Strecke Hamburg – Groningen hatte er die Aussage getroffen, dass diese noch in einer zweiten Stufe, wenn die niederländische Entscheidung für eine Transrapidstrecke Amsterdam – Groningen vorliegt, ebenfalls vertieft untersucht werden kann.
In der zweiten Jahreshälfte 2001 ist zwischen Ministerpräsident Gabriel und Bundesverkehrsminister Bodewig vereinbart worden, zunächst die Entscheidung der Niederlande abzuwarten. Die Entscheidung der Niederlande steht zurzeit noch aus. Um den Entscheidungsprozess in den Nieder
landen positiv zu beeinflussen, hat die Landesregierung die Initiative ergriffen. Sie hat am 12. November 2001 die NORD/LB beauftragt, eine Untersuchung über den Nutzenbeitrag einer Verlängerungsstrecke von Groningen bis Hamburg durchzuführen.
Zu 1: Frau Ministerin Dr. Knorre hat mit ihrer Aussage am 25. Oktober 2001 im Landtag den gegenwärtigen Sachstand wiedergegeben. Es handelte sich somit um keine Meinungsäußerung oder Festlegung der Landesregierung, sondern um eine Sachverhaltsdarstellung. Mit dem Hinweis auf die Untersuchung der NORD/LB hat die Ministerin außerdem deutlich gemacht, dass die Landesregierung die Planung für eine TransrapidReferenzstrecke unterstützt.
Zu 2: Die Aussage, dass „im Augenblick“ der Bund kein Geld zur Verfügung stellt, bedeutet, dass in Bezug auf die Vergabe der Bundesmittel zunächst die Entscheidung der Niederlande abzuwarten ist. Selbstverständlich wird sich die Landesregierung weiter mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Bund die in Aussicht gestellten Mittel für eine vertiefte Untersuchung unverzüglich bereitstellt.