Mit dem Programm „Lehrerzimmer online“ werden bis zum Ende des Jahres 2001 alle Schulen in Niedersachsen am Netz sein. Für das Programm „Lehrkräfte online“ wird der Fortbildungsmarkt n-21 aufgebaut. Dort haben wie 467 Kurse freier Anbieter im Angebot, von dem bisher 4 000 Lehrkräfte Gebrauch machen. Im Rahmen des Programms „Intel - Lehren für die Zukunft“ werden 173 Kurse mit 3 300 Lehrkräften durchgeführt.
Im Rahmen des Aktionspunktes „Unterricht online“ sorgt n-21 in diesem Jahr für den Aufbau multimedialer Lernumgebungen für Englisch, für Sachunterricht sowie für Naturwissenschaften - als Beispiel ist das Projekt XLab in Göttingen zu nennen –, organisiert Internet-Wettbewerbe für einen Literaturatlas, für einen Technikatlas und für einen Geschichtsatlas.
Das Aktionsprogramm „Familie online“ wird Internet-Pässe für Grundschullehrkräfte und Eltern anbieten. Über das Programm „Ausbildung online“ sind 13 Lernortverbünde im Rahmen der Ausbildungsplatzinitiative „LOVE IT“ geschaffen worden.
Das Landesprogramm n-21 ist also erfolgreich. Es ist ein gutes Projekt im Sinne von Public Private Partnership. Bis Mitte dieses Jahres konnten im Rahmen dieses Projekts allein 16,8 Millionen DM aus der Wirtschaft eingeworben werden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, vor dem Hintergrund Ihrer soeben getätigten Aussage, dass es im Bereich der Schulassistentenstellen keinen Einstellungsstopp gegeben habe, frage ich Sie ganz konkret, ob Sie Ihre Be
hauptung aufrechterhalten, wenn ich Ihnen eine Verfügung der Bezirksregierung Lüneburg präsentiere, in der dies definitiv dargestellt ist.
(Plaue [SPD]: Das hat Ihnen doch Ihr Assistent in die Hand gedrückt! - Ge- genruf von Frau Vockert [CDU]: Herr Plaue, das ist bei uns ein bisschen an- ders als bei Ihnen!)
Frau Vockert, ich habe eben deutlich gemacht, dass ich eine Wiederbesetzungssperre erlassen habe. Darüber wissen die Bezirksregierungen Bescheid. Hier steht „Einstellungsstopp“. Dies ist von der Bezirksregierung sicherlich in einer Verfügung umgesetzt worden. Wir haben jedoch eindeutig eine Wiederbesetzungssperre.
Ich behalte mir angesichts der bestehenden ungleichen Verteilung im Land Niedersachsen - das gilt nicht nur für den Regierungsbezirk Braunschweig vor, im Einzelfall Ausgleiche vorzunehmen und Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre zu machen.
Ich frage die Landesregierung: Welche anderen Hotelprojekte in Niedersachsen sollen durch das Land mit Mitteln in Millionenhöhe unterstützt werden? Wir wissen, dass der Ministerpräsident in Goslar Mittel in Höhe von 2,8 Millionen DM zugesagt hat. Vor diesem Hintergrund würden wir gerne wissen, ob auch andere Regionen mit einem zusätzlichen Zuschuss unterstützt werden sollen.
Es gehört zu den tourismuspolitischen Schwerpunktsetzungen der Landesregierung, dass im hochqualitativen Hotelbereich gefördert wird. In diesem Sinne schichten wir unsere Mittel um. Insofern trifft es in der Tat zu, dass in Niedersachsen auch andere Hotelförderungen in Aussicht genommen sind. Zurzeit liegen ca. sechs bis acht Anträge vor. Wir gehen davon aus, dass es weitere Förderfälle geben wird. Ziel ist es, im Vier- und Fünf-Sterne-Hotel-Bereich für Niedersachsen entsprechende Investitionen im Land zu tätigen.
Frau Ministerin, ich frage Sie: Wie viele solcher Sonderfälle wie in Goslar hat es gegeben, seit die Wiederbesetzungssperre bzw. der Einstellungsstopp von Ihnen verordnet worden ist?
Wir haben diese Wiederbesetzungssperre erst nach dem Kabinettsbeschluss vom Sommer dieses Jahres ausgesprochen. Von daher hat es jetzt diese Ausnahme gegeben. Allein der Bezirksregierung Braunschweig liegen neun Anträge vor; den anderen Bezirksregierungen liegen weitere Anträge vor. Wir werden Fall für Fall prüfen, ob es solche Ungleichgewichte wie in diesem Fall zwischen der Stadt Goslar und anderen gibt.
Um den Bezirksregierungen eine Hilfestellung zu geben, haben wir aufgelistet, wie viele Schulassistenten jeweils auf eine hauptamtliche Lehrkraft kommen. Goslar liegt mit einer Quote von 0,34 z. B. deutlich unter Langelsheim mit 2,1 oder Seesen mit 1,88. Im Landesdurchschnitt beträgt die Quote 0,78.
Ich habe Ihnen gesagt, wir werden diese Anträge durchaus auch noch an anderen Stellen zu prüfen haben.
Frau Ministerin, angesichts der Tatsache, dass Sie hier von einer Widerbesetzungssperre sprechen und die Bezirksregierung Lüneburg von einem Einstellungsstopp spricht, frage ich Sie, ob Sie dem nachgegangen sind. Haben die das falsch verstanden, oder haben Sie das nicht kontrolliert?
Ich kontrolliere die Verfügungen meiner Beamten in den Bezirksregierungen nicht im Einzelnen. Das möchte ich Ihnen ganz deutlich sagen.
Da es relativ viele Beamte gibt, ist mir das nicht möglich. Wir geben das zentral an die Bezirksregierungen weiter. Das ist in diesem Fall geschehen.
Frau Ministerin, warum hat die Landesregierung bis jetzt noch nicht ein Gesamtkonzept für den methodisch-didaktischen Einsatz der neuen Medien im Unterricht in Niedersachsen vorgelegt und sich lediglich darauf beschränkt, über eine technische Ausstattung der Schulen nachzudenken?
Herr Pörtner, wir helfen gerne noch einmal nach, um Ihnen das Aktionsprogramm darzulegen. Ich habe eben deutlich gemacht, dass wir an diesen Konzepten arbeiten, dass ein Teil bereits vorliegt, dass wir aber - übrigens nicht nur in Niedersachsen, sondern in allen Bundesländern – aus den letzten Jahren gerade im Bereich der didaktischen Konzeption noch Defizite haben. Deshalb stellen wir die 25 Millionen DM pro Jahr nicht nur für die Ausstattung, sondern auch für Fortbildung und didaktische Konzeption zur Verfügung. Die Entwicklung der entsprechenden Software findet bereits statt. Insofern rennen Sie offene Türen ein. Ich meine nicht, dass wir das nicht genügend in dem Aktionsplan dargestellt haben. Ich kann das aber dem Kultusausschuss gerne noch einmal zur Verfügung stellen.
Frau Ministerin, meine Frage bezieht sich auf die Frage 1. Frau Ministerin Knorre, Sie sagten, es würden Umschichtungen vorgenommen. Ich frage Sie: Aus welchen Fördertöpfen werden die Hotelprojekte gefördert?
Es ist eine neue inhaltliche Schwerpunktsetzung erfolgt. Die Fördertöpfe kennen Sie. Das sind die Gemeinschaftsaufgabe und die Ziel-2-Mittel. Wir
versuchen im Augenblick, eine entsprechende Regelung mit der EU-Kommission zu treffen, die uns diese neue Schwerpunktsetzung ermöglicht.
Könnte es sein, dass das gesprochene Wort des Ministerpräsidenten auf dem Landesschulgeografentag ein anderes war als das, was wir im Redemanuskript wieder finden? In der Zeitung steht:
„Verwirrung herrscht im Landtag über die Ankündigung des Ministerpräsidenten, mehr für Computer in Schulen zu tun. Sigmar Gabriel (SPD) hatte am Donnerstag gesagt, man könne die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern abschaffen und den Schülern stattdessen Zuschüsse für den Kauf von Laptops geben."
(Wulff (Osnabrück) [CDU]: Es ist auch viel erzählt worden vom Ministerpräsidenten! - Hat er das richtig gestellt?)
Ich kann mir das nicht vorstellen, Herr Klare. Was die Rede des Ministerpräsidenten angeht, haben wir uns natürlich mit ihm abgestimmt. Darüber hinaus kenne ich auch seine Äußerungen zu diesem Thema bei anderen Gelegenheiten. Diese waren nicht anders. Ich wundere mich, dass nach diesem Landesschulgeografentag Verwirrung im Landtag herrschen soll. Es gibt eindeutige Beschlussfassungen - dieses ist auch dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen -, dass die Lernmittelfreiheit so bleibt, wie sie ist. Sie wissen - der Herr Ministerpräsident weiß das natürlich auch, weil wir