Vergessen hat das Ministerium an dieser Stelle die „Bewegte Schule“ und vielleicht auch noch andere, der Gesundheit von Schülern und Schülerinnen dienliche Unternehmungen, von denen die Spitze des Hauses ebenfalls nichts weiß.
Aber die Antwort geht noch weiter. Das NLI, so die Landesregierung, mache seit 1997 verstärkt Angebote für den Bereich Lehrergesundheit. Nun darf dieses Institut ja nur noch für so genannte Multiplikatoren arbeiten, und das sind nach Ansicht der Kultusbürokratie hauptsächlich Schulleitungen.
Schauen wir einmal in das Programm, was die mit ihrem kurzen Rock für verstärkte Angebote machen! Erstes Halbjahr 1999: Einmal KESS - Sie wissen es vielleicht noch: das „Helft euch selbst, euch selbst zu helfen“-Programm - und ein Seminar für ältere Lehrkräfte. Das war es im ersten Halbjahr 1999.
Das zweite Fortbildungshalbjahr ist noch besser. Nichts im Programm, es sei denn wir zählen „Erste Hilfe für Erste-Hilfe-Lehrkräfte“ dazu. Das mache ich aber nicht.
Das Jahr 2000 sieht auch super aus. Im ersten Halbjahr besteht das verstärkte Angebot in einem dreitägigen Kurs zur Suchtprävention. Sonst nichts. - Werden wir hier etwa angelogen?
Aber schauen wir einmal weiter! Unter dem Abschnitt „Was wir sonst noch Gutes tun“ erwähnt das Ministerium die „Niedersächsischen Gesundheitstage“ - also Mehrzahl - für Lehrer und Lehrerinnen in der Deister-Weser-Klinik in Bad Münder. Das hätten Sie besser verschwiegen. Eine schöne Geschichte!
Der erste Termin für diese Gesundheitstage musste leider ausfallen, weil versäumt worden war, ihn bekannt zu machen. Na ja, das kann mal passieren.
Der 9. September 1999 sollte - so war es in diesem Fall bekannt gemacht worden - der nächste Termin sein. Aber leider kamen die potentiellen Teilnehmer und Teilnehmerinnen vergeblich; denn die Klinik war geschlossen.
Da hat wohl wieder einmal irgendwer irgendwas irgendwie versäumt. Wir werden sehen, was am 18. November 2000 passiert. Bei dem angeblich riesigen Interesse ist ja großzügige Organisationszeit vorhanden.
Da habe ich mich doch richtig gefreut, inmitten der unzusammenhängenden Fetzen eine richtige Perle zu finden, die das MK aber offenbar nicht als solche erkannt hat. Es gibt einen Erlass vom 1. August 1999, der sich mit den Freistellungsstunden für Lehrkräfte beschäftigt, die als ausgebildete Suchtberater und -beraterinnen in den Bezirksregierungen arbeiten. „20 Anrechnungsstunden für diese Arbeit in einem Regierungsbezirk ist viel zu wenig“, wollte ich zuerst schimpfen. Aber der Erlass sagt ja - das steht aber nicht in der Antwort - „mindestens 20“, und er wird zumindest im Bereich der Bezirksregierung Weser-Ems vom Dezernat 410 - auch das steht nicht in der Antwort - vorbildlich umgesetzt.
Auch dass die Fördermittel für die Suchthelfer und -helferinnen nicht aus dem MK-Haushalt, sondern aus dem Verwaltungsreformetat des MI stammen, finde ich eher gut. So habe ich endlich einmal das Gefühl, dass es doch eine produktive, effektive Zusammenarbeit gibt. Es wäre nur schön, wenn die Führungsetage des MK das wüsste und nicht erst eine Verwaltungsreform nötig gewesen wäre, um das Elend der Wanderpokale zu verhindern.
Leider fehlt mir die Redezeit, um auf weitere Einzelheiten in der Antwort der Landesregierung einzugehen. Das ist schon schade; denn die Unfähigkeit des MK, seinen Bediensteten ausreichend Gesundheitsschutz und -förderung zu gewähren, spricht aus jeder einzelnen Antwort.
So hat das Ministerium offenbar schon einmal etwas vom Burn-out-Syndrom gehört, meint aber, das sei eine Krankheit, die ältere Lehrkräfte betreffe. Das ist falsch. Alle wissenschaftlichen Arbeiten zu diesem Thema sehen alle Altersgruppen betroffen.
Das MK kann nicht angeben, wer wann durch welche Maßnahmen vor der Frühpensionierung gerettet wurde. Es weiß auch nicht, welche Erkrankungen zu Frühpensionierungen führen.
Ja, es weiß nicht einmal, dass Versorgungsempfänger im Krankheitsfall 70 % Beihilfeleistungen erhalten und nicht 50 %, wie es bei Beschäftigten der Fall ist.
Das MK kennt keine Zahlen zum Krankenstand an den Schulen und erklärt, dass jetzt eher zufällig im Zusammenhang mit der Verlässlichen Grundschule solche Daten erhoben würden. Das macht man ja nicht aus Gesundheitsfürsorge, sondern wegen des Vertretungsbudgets. Erfasst wird auch nur die Abwesenheit vom Unterricht, was ja auch andere als Krankheitsgründe haben kann.
Das MK kann nicht sagen, was es sich den Gesundheitsschutz und die Gesundheitsfürsorge kosten lässt. Das wundert mich nicht. Wer keinen Plan hat, kann auch nicht planmäßig Kosten ermitteln und auswerfen.
Ich beeile mich, Herr Präsident. - Auf Seite 12 oben können Sie das nachlesen. Die Lehrer und Lehrerinnen sind selber Schuld, wenn sie den Arbeitsalltag nicht bewältigen können. Es sei, so heißt es dort,
„das Fehlen individueller, lebensgeschichtlich erworbener Persönlichkeitsmerkmale, personaler Kompetenzen und/oder Strategien für die erfolgreiche Bewältigung von Belastungssituationen, die den Lehrkräften das Leben schwer macht.“
Lehramtstudierende „können“ Seminare für Gesundheitsförderung belegen. „Müssen“ wäre besser; denn die jungen Leute wissen nicht, welche immensen Belastungen auf sie zukommen.
Die Schulleitung soll in jedem Fall Abhilfe schaffen. Sie weiß aber nichts davon, es gibt dafür keinen Erlass, sie hat kein Geld, hat keine Zeit.
Das Versagen des Managements des MK kostet das Land allein durch frühzeitige Pensionierungen mindestens 280 Millionen DM jährlich.
Ja, ich bin gleich zu Ende. - Nur ein Bruchteil dieser Summe - ich schätze einmal: 20 Millionen DM - würde ausreichen, um ein System von Vorbeuge- und Rehabilitationsmaßnahmen einzuführen und damit Lehrer und Lehrerinnen gesund zu halten. Ich kann hier nur eines empfehlen - bei so viel Dilettantismus hilft nur dies -: Management auswechseln!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Litfin, was Sie hier geboten haben, dass wir im Kultusministerium seit 1973 Missmanagement betreiben - Sie sollten ernsthaft versuchen, wieder verbal ein bisschen abzurüsten,
damit Ihnen das auch einmal jemand abnimmt. Es wäre doch ganz schön, wenn Ihnen solche Kritik auch einmal jemand abnehmen könnte. Seit 1973 Missmanagement im Kultusministerium - Sie beleidigen die Beamten, die da etwas tun. Sie erzählen hier falsche Dinge z. B. zu der KESSArbeitsgruppe. Sie haben sich offensichtlich auch
das Fortbildungsverzeichnis der Bezirksregierungen und der regionalen Fortbildung nicht angesehen. Sie als Grüne-Fraktion waren einmal eine Verfechterin davon, dass gerade regionale Fortbildung und nicht mehr zentrale Fortbildung gemacht wird. Das scheint alles völlig vergessen zu sein. Dann meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier mit einer solchen Wortwahl zu beleidigen, ist eine Unverschämtheit!
(Frau Seeler [SPD]: Vor allen Dingen kranke Lehrkräfte! - Frau Litfin [GRÜNE]: Ich wollte Sie treffen, nicht die Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter!)
- Ja, das habe ich schon gemerkt. Aber das geht doch nach hinten los. Ich mache doch nun wirklich nicht alles selbst. Das hat weder Herrn Wernstedt gemacht, noch haben das meine anderen Amtsvorgänger gemacht. Diese Dinge werden nun einmal von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gemacht. Ich verantworte das, und ich finde, sie machen auch gute Arbeit.
- Ich habe gesagt, ich verantworte das, und sie machen auch gute Arbeit. Haben Sie das jetzt verstanden?
Ich bin wirklich dankbar dafür, dass Sie diese Große Anfrage gestellt haben, weil ich meine, dass sich das, was wir getan haben, auch im Rahmen der anderen Bundesländer sehen lassen kann, was den Gesundheitsschutz angeht. Ich weiß ja, woher diese Große Anfrage kommt und wer sie schreibt, weil wir diesen Text und diesen Wortlaut ähnlich schon im Personalrat gehört haben. Es engagiert sich ja jemand an dieser Stelle - das weiß ich auch -, aber er übertreibt manchmal etwas in seiner missionarischen Art, wenn er z. B. meint, falls erst einmal Betriebsärzte in genügender Anzahl da wären, wären alle Probleme, die Lehrkräfte haben, sozusagen von allein gelöst.
Aber selbstverständlich gelten die Ziele des präventiven Arbeitsschutzes auch für die 75.000 Lehrkräfte in den 3.500 Schulen. Sie haben es erwähnt: Der besondere Betrieb Schule ist nicht mit anderen Betrieben und Behörden vergleichbar. Das sollten Sie auch zur Kenntnis nehmen; das ist in der Tat so. Deshalb tun wir uns auch schwer, wirklich gezielt präventiv etwas für die Gesundheit der Lehrkräfte zu tun.
In unseren Schulen wird die sicherheitstechnische Betreuung der Schulbauten und deren Einrichtungen - das ist auch richtig beschrieben worden - von den Schulträgern und deren Fachkräften für Arbeitssicherheit gewährleistet. Sie können uns schlecht vorwerfen, dass wir nicht die Gebäudeschäden an einzelnen Schulen in Niedersachsen kennen. Ich bitte Sie: Was soll das denn eigentlich? Natürlich, wenn ich mir Schulen ansehe, merke ich sehr wohl, dass es einen sehr unterschiedlichen Qualitätsgrad gibt. Aber ich will Ihnen sagen: Es wird eine Menge getan, gerade in den Landkreisen. Wenn Sie sich Schulen angucken, stellen Sie fest: Es sind zum Teil richtige Prachtstücke, die da entstanden sind. Dass manche Kommunen Probleme finanzieller Art haben, wissen Sie auch alle. Sie verantworten das ja auch zum Teil in den Kreistagen mit.