Beim Deutschunterricht ist Sachsen-Anhalt Spitzenreiter. Man staunt. 2 020 Deutschstunden bekommt der Schüler dort in seinem Schülerleben. Wie steht es mit Niedersachsen? - Drittletzter Platz! 1 539 Stunden! 25 % Deutschunterricht weniger. Es ist also wichtig, dass wir hier über Sprachförderung reden, meine Damen und Herren. Aber fangen wir mal bei allen Kindern, auch den deutschen Kindern, damit an. Die scheinen es auf dem Felde nötig zu haben.
Der nächste Problemsektor: unsere überalterte Lehrerschaft. Offenbar liegen wir da im Bundesvergleich völlig hinten. Realschule 51 Jahre Altersdurchschnitt, und, und, und. Da haben Sie über Jahre eine falsche Personalpolitik betrieben. Und
was kommt? - Dann kommen „faule Säcke“, und dann werden jüngst noch einmal wieder Lehrerinnen und Lehrer geradezu verletzt, indem es heißt: Was wollen die denn überhaupt? Die haben doch 75 Tage Urlaub. Selbst da hat die Pressesprecherin keine Kenntnis über die Rechtslage. Hören Sie endlich auf, in dem Zusammenhang die Lehrerschaft in Niedersachsen zu piesacken!
Dann gab es nach meiner Erinnerung im letzten Jahr eine Befragung. Da wurden die Schülerinnen und Schüler selbst gefragt, ob sie auf ihren späteren Beruf gut vorbereitet seien. Da haben sie für Niedersachsen wohl gesagt: Nein, in Niedersachsen fühlen wir uns im Bundesvergleich ausgesprochen schlecht vorbereitet.
Das hat etwas mit Unterrichtsversorgung zu tun. Die Zahlen muss man sich wirklich mal zu Gemüte führen. Herr Plaue, Sie wollen das nicht so gerne hören. Unterrichtsstunden pro Schüler von 1990 bis heute: Defizit; minus 12 %. Die Lehrer-Schüler-Relation hat sich in den Jahren von 1989/90 bis heute um 19 % verschlechtert. Da machen ja Eltern Erhebungen und kommen auf ein Defizit von 17 %. Umgerechnet sind das jede Woche - Herr Plaue, das müssen auch Sie wissen - 250 000 Unterrichtsstunden, die hier im Lande ausfallen. Das ist nicht in Ordnung!
- Hören Sie auf. - Wenn ich die Erlasslage nach Ihrer Regierungszeit umrechne, sind wir bei 92 % angekommen.
wir im nächsten Jahr einige Schüler mehr haben und haben die Ministerin gefragt, ob sie auch Geld, ob sie auch Lehrer hat. Wir hören in den letzten Wochen und Monaten in einer Fragestunde nach der anderen: Tut uns Leid, vom nächsten Jahr an. Dann ist möglicherweise nach der Wahl das Regieren für Sie vorbei. Dann haben wir eben kein Geld für neue Lehrer. Das ist Ihre Politik.
Dann will ich Ihnen noch eines ins Stammbuch schreiben. Sie haben in den letzten Jahren die Hauptschulen, die Sonderschulen in Niedersachsen heruntergewirtschaftet. Da sind wir Bundesspitzenreiter, meine Damen und Herren! 10 % der jungen Leute haben keinen Abschluss. Das ist eine Schande, das ist auch eine soziale Schande!
Lässt man zehn, zwölf Jahre Jürgens-Pieper Revue passieren, dann fragt man sich: War denn außer Tagespolitik, außer Tricksen, Hinhalten, all diesen hehren Dingen, auch ein Innovationsschub dabei? Da ist mir in zwölf Jahren nichts aufgefallen. Da war nichts. Herr Gabriel, Sie hätten ja gestern mal mit Frau Schavan reden können. Da kommt jeden Monat etwas Stolzes, das bundesweit nachahmenswert ist.
(Beifall bei der CDU - Lachen bei der SPD - Plaue [SPD]: Sie sind ein ech- ter Komiker, Herr Kollege, aber nur für die Provinzbühne!)
Mit unserer Kultusministerin wollen wir uns nicht so lange auseinander setzen. Das haben wir ja wohl in ein paar Monaten hinter uns. Oder, Herr Plaue, haben Sie noch einen Wahlkreis in der Hinterhand?
- Was wollen Sie denn? Sehen Sie, ich komme aus einem Wahlkreis, in dem ich mit 60 % gewählt werde. Ihre Ministerin hat nicht einmal einen Wahlkreis.
Wir haben also ein Schulgesetz auf dem Tisch, das keiner kapiert, das keiner will, das man nicht bezahlen kann und das auch nicht akzeptiert wird.
Wissen Sie, was die Bürger in Umfragen - das hören Sie, wenn Sie sich abends noch in die Veranstaltungen trauen - sagen? - Sie sollen uns mit diesem Gesetz wegbleiben. Sie sollen einfach die Verhältnisse in Ordnung bringen. - Das wollen die Bürger in Niedersachsen.
Wir haben vor zwei Jahren das Modell „Qualitätsschule für Niedersachsen“ vorgelegt. Das war allseits anerkannt.
Wir stehen für ein begabungsgerechtes Schulwesen mit einer vierjährigen Grundschule als Bildungsfundament und einer Stärkung der Grundfertigkeiten wie Lesen, Schreiben und Rechnen.
Bei allem Streit über Verlässlichkeit und Förderungskonzepte haben wir gerade für die Grundschule ein ganz einfaches Rezept: Unterricht, Unterricht, Unterricht. So geht das, Herr Plaue!
Abgesehen vom Rechnen, Schreiben und Lesen brauchen wir vor allem Deutschunterricht. Auch das Zuhören ist wichtig, das kann man nämlich auch lernen.
Meine Damen und Herren, wir stehen für einen freien Elternwillen in Bezug auf profilierte Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien - beginnend
ab Klasse 5 mit höchstmöglicher Durchlässigkeit. Kein Schüler darf Gefahr laufen, in eine bildungspolitische Sackgasse zu geraten. Wir haben ein sehr gut diversifiziertes Schulwesen mit vielen Möglichkeiten.
Schulformbezogener Unterricht ab Klasse 5 mit einer besseren Durchlässigkeit ist ein begabungsgerechtes und gutes Angebot. Dagegen kommen Sie nicht an!
Wir wollen Nachmittagsangebote. Sie kennen das Thema. Wir wollen ein Abitur nach zwölf Jahren ohne Wenn und Aber und nicht die Trickserei und Augenwischerei, die Sie betreiben.