Und jetzt, Herr Minister Meyer, Sie sprachen ja von der Zeitenwende und von Ereignissen, an die man nicht gedacht hat. Zweimal wurde der Anschlag hier schon angeführt. Wenn es Russland nicht ist – und davon müssen ja wohl alle ausgehen –, wenn es Russland nicht war, dann liegt es doch nahe, dann muss man doch in den Kopf hineinkriegen, dass es zumindest unter der Verantwortung der USA geschah.
Ich will es mir gar nicht vorstellen, aber Sie wissen ja, was es alles für Indizien gibt. Also diese Yacht war es ja jedenfalls nicht, diese Crew. Die haben ja vielleicht ein klein bisschen rumgetaucht, aber da ist ja nichts zustande gekommen, das weiß ja jeder.
dass es die USA waren und ob da nicht auch eine Art Zeitenwende angebracht wäre, mit den Sanktionen und neuen Abhängigkeiten. Stellen Sie sich vor, wir machen uns abhängig von den USA, einem Partner und Freund, der vor Kurzem – vor allem, wie lange ist es her, vor einem Jahr, nein, so lange ist es gar nicht her –, der vor Kurzem dann diese Pipeline gesprengt hat,
als im Grunde der Präsident der USA ein Vorabgeständnis ablegte und sagte, wir werden das in jedem Fall schaffen.
Also stellen Sie sich mal vor, das ist so gewesen, was das denn bedeutet über Abhängigkeiten und Zukunftsperspektiven und die Wahrnehmung deutscher Interessen. Davon darf man ja gelegentlich vielleicht auch noch mal reden.
Das heißt mit anderen Worten, auch auf dem jetzt, dass wir Gas brauchen und dass alles an Zukunftsperspektiven schön und in Ordnung ist, der nächste Winter kann aber sehr kalt sein, und ich rede jetzt von der Gegenwart und blicke mal in die nächsten ein/zwei Jahre nur, und dann hilft ja der Wasserstoff und all das gar nicht. Aber dann könnte es helfen, mit etwas Rückgrat zu sagen, an der Stelle möchten wir gerne ein bisschen aus den Sanktionen aussteigen
und jedenfalls das Gas jetzt kriegen, nicht so viel wie früher, jedenfalls einen Teil. Sie finden es ja gut und in Ordnung, Gas jetzt oder Öl und was weiß ich alles aus Kasachstan zu kriegen. Das geht dann durch die Druschba, die Russen kriegen noch wahrscheinlich Transitgebühren, das ist dann in Ordnung, wenn das ankommt.
Das ist alles kompletter Irrsinn. Wenn Sie ganz schlicht, normal denken, unsere Interessen nehmen, jawoll, auch die Sanktionen von mir aus, aber an der Stelle, wo in der Abwägung Sie uns unendlich schaden, kann es doch mal nötig sein, darüber nachzudenken, ob wir da nicht ein bisschen doch wieder von dem Gas haben wollen und von dem Öl, das wir dringend brauchen, um einigermaßen wirtschaftlich und einigermaßen, ohne die Umwelt kaputt zu machen, durch den Winter zu kommen. – Vielen Dank!
Herr Förster, ich habe so ein bisschen mit den Kolleginnen und Kollegen bei mir gefrotzelt, was da jetzt wohl kommen möge. Und ich habe gesagt, das wird wahrscheinlich ein außenpolitischer Diskurs werden, garniert mit,
Ich möchte mal als Erstes auf das eingehen, was mein Kollege Wolfgang Waldmüller hier eingangs gesagt hat. Und das ist ja die Debatte, die hier auch geführt wurde, die ich mit der Kernfrage verbinde, braucht es, braucht es tatsächlich noch ein weiteres Terminal, braucht es noch zusätzliche LNG-Versorgung über das hinaus, was bisher besteht?
Und hier – und das haben Sie, Herr Minister Meyer, leider nur angerissen – gibt es sehr wohl ein Gutachten, eine Studie, die der Bundeswirtschaftsminister der GRÜNEN, Herr Habeck, in Auftrag gegeben hat. Und das ist die Studie von EWI, die – und Sie haben gesagt, da gibt es so unterschiedliche Tabellen und unterschiedliche Darstellungen –, im Kern geht es denen aber darum, dass sie die Zweifel verstärken, dass es tatsächlich noch so ein LNG-Terminal braucht. Sie reden von sieben LNG-Terminals, die es benötigen würde. Und sie reden auch klar davon, dass der Sicherheitspuffer des Ministeriums, den man angelegt hat, deutlich über dem ist, was wahrscheinlich notwendig ist. Und diese Aussage muss man doch zur Kenntnis nehmen.
Und wenn ich das mache, dann muss ich mir doch ernsthaft die Frage stellen, sollten wir wirklich nur, so, wie es der Antrag von SPD, LINKEN, GRÜNEN und FDP aussagt, nur mit dem Bund, ja, ich sage mal, in den Dialog treten, um darüber noch mal nachzudenken. Denn der Sachverhalt hat sich ja nicht verändert. Jetzt hat man Selin irgendwie gecancelt und jetzt steht Mukran in Rede. Und ich habe ja deutlich vernommen, dass Mukran der favorisierte Standort ist.
Im Übrigen gestatten Sie mir die Bemerkung, dass das BMWK im Hintergrundgespräch mit Journalisten – so ist
es zu hören – deutlich formuliert, dass der Vorschlag Sellin nicht in Berlin entstanden ist, sondern der Vorschlag Sellin in Schwerin geäußert wurde und so entsprechend kommuniziert wurde. Sollte das so stimmen – das kann ich natürlich nicht,