steller von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen sitzen gar nicht bei uns. PAVATEX, Hersteller für Holzfaserdämmung, kennt der eine oder andere, der schon mal ein Dach saniert hat, Bayern, Leutkirch, die Glunz AG, auch Holzfaserdämmung, Firmensitz in Hanf, in Hamm, nicht Hanf, THERMO NATUR Nördlingen, Bayern, LEINOS, bekannt für Naturfarben, Niedersachsen, und das Einzige, was uns so ein bisschen räumlich nahekommt, ist die HANFFASER in Uckermark, aber auch die sitzt in Prenzlau und nicht in Anklam und so weiter.
Ja, das ist natürlich nicht unbedingt etwas Rühmliches, aber vielleicht können wir das ja ändern, denn die Zeit scheint durchaus günstig. Die EU hat im Oktober 2018 ihre eigene Bioökonomie-Strategie veröffentlicht. Unter diesem Begriff läuft das ganz sicher – ja, Bioökonomie. Im Januar 2020 folgte dann die Nationale Bioökonomiestrategie der Bundesregierung.
Und ich darf an dieser Stelle einmal fragen in Richtung Herrn Minister Backhaus: Gibt es denn schon auch eine Strategie für Mecklenburg-Vorpommern in diesem Bereich? Das können Sie ja sicherlich gleich mal ausführen, wie weit wir da sind. Das würde mich mal interessieren, weil es wäre mir sehr wichtig, dass wir als Land diese Entwicklung nicht auch noch verschlafen, wie wir leider schon so manch anderes Thema verschlafen haben, dass wir insbesondere mit der Bioökonomie unsere ländlichen Räume mit einer nachhaltigen Industrie wiederbeleben und nicht so nachhaltig im Sinne von jetzt irgendwie ökologischen Faktoren, sondern auch nachhaltig im Sinne von überlebensfähig, sowohl für die Landwirte, die damit Geld verdienen können, als auch dann jenen Menschen, die dort arbeiten und ihr Geld verdienen.
Ich bitte Sie daher also, nehmen Sie diesen Antrag zum Anlass und lassen Sie uns die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik, die sicherlich auch viel Kritik verdient, dafür nutzen, doch vielleicht auch in diesem Bereich Instrumente zu entwickeln, mit denen wir vielleicht einen kleinen Anstoß geben können, und zwar für und nicht gegen unsere Agrarbetriebe! Das ist mir auch ganz wichtig, nicht, dass es den falschen Zungenschlag erhält. Also mir geht es nicht darum, hier eine steuermittelfinanzierte Ökowende herbeizureden, sondern es geht darum, unsere Agrarbetriebe breiter aufzustellen und sie zu Rohstoffproduzenten zu machen, damit sie damit Geld verdienen können, indem sie eben nicht am ewigen Tropf des Steuerzahlers unter dem Deckmantel der GAP hängen müssen.
Neben dem ökonomischen Anreiz weiterer Betriebszweige trägt die Etablierung weiterer Kulturen, eben wie zum Beispiel Hanf- oder Leinenanbau, in der Fruchtfolge nämlich auch zu einer pflanzenbaulichen Entlastung bei – das haben die Betriebe auch durchaus nötig –, und das sogar auch insbesondere vor dem Hintergrund einer massiven Wirkstoffreduzierung im Pflanzenschutz, einerseits durch den Gesetzgeber, aber auch durch zunehmende Wirkstoffverluste durch Resistenzbildungen im Bereich der Kulturpflanzen.
Und anstatt eine Agrarwende von oben gegen die wirtschaftliche Vernunft und Überlebensfähigkeit der deutschen Landwirtschaftsbetriebe durchzudrücken, sollte die Politik dafür sorgen, dass die Wende aus der Branche selber heraus kommen kann. Und zwar wird das einfach, ganz einfach gelingen, nämlich wenn es für die Betriebe wirtschaftlich wird. Und das dürfte der bessere
Weg sein, als erneut Hunderte Millionen Euro in den kommenden Jahren in Ausgleichsmaßnahmen, Entschädigungen und Umweltdienstleistungen zu versenken. Breit aufgestellte Agrarbetriebe, eingebunden in eine regionale Verarbeitungs- und Wertschöpfungsstruktur, können ein entscheidender Baustein zum Fortbestehen eines lebenswerten ländlichen Raumes in Mecklenburg-Vorpommern sein.
Und, sehr geehrte Kollegen, neben dem ökologischen Aspekt kommt noch ein weiterer guter Grund hinzu, unserem Antrag zuzustimmen, und der ist natürlich jetzt ganz tagesaktuell. Neben der abklingenden Corona-Krise und der Tragödie des Ukraine-Krieges, um das richtige Wort zu verwenden, zeigt uns auch eines deutlich auf: Die globalen Verflechtungen der Weltwirtschaft sind fragil, und Deutschland ist in weiten Teilen abhängig von Importen, das waren wir sicherlich schon lange, aber insbesondere im Bereich der Rohölimporte, die nun mal auch Grundlage für die gesamte Kunststoff oder Rohöl basierte Wirtschaft sind, trifft unsere Wirtschaft, und somit auch die Menschen in ungeahnter Weise. Und es ist auch ein guter Anlass, mal darüber nachzudenken, ob wir nicht selber im Land unsere eigenen Ressourcen besser nutzen können zum Wohle der Umwelt und Natur, aber auch eben zum Wohle unserer eigenen Wirtschaft und des Wohlstandes, den wir auch in den nächsten Jahrzehnten hier noch erhalten wollen. Und ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die Debatte. – Danke schön!
Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprache von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort gebeten hat für die Landesregierung der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ein Tagesordnungspunkt nach dem anderen – jetzt sind wir bei den nachwachsenden Rohstoffen und in der Bioökonomie angekommen. Wenn man den Antrag ernst nimmt, und ich möchte ihn ernst nehmen,
dann kann ich nur sagen, guten Morgen zunächst erst mal, ist ja schön, dass Sie sich des Themas annehmen! Und ich werde versuchen, auch noch mal zu sagen, wo wir die Ansätze sehen und was wir auch in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben.
Eines unserer Flaggschiffe ist natürlich die Ansied- lung der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe in Güstrow/Gülzow, war mit zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angefangen, heute im Übrigen wissenschaftlich hoch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wissen Sie, wie viele da heute arbeiten? Exakt 156 Menschen, die sich in ganz Deutschland, Europa, weltweit für das ganze Thema der Bioökonomie, der Bioökologie und den Bereich der nachwachsenden Rohstoffe, der erneuerbaren Energien einsetzen.
Und dann ist es mir im Übrigen auch in Zusammenarbeit mit meiner Fraktion in den letzten Jahren gelungen, im Übrigen das Kompetenzzentrum, das Kompetenzzentrum für Holz und Wald, auch nach Güstrow/Gülzow zu holen. Und meine verehrte Kollegin Sylva Rahm-Präger wird ja nachher auch zu dem Projekt – da gehe ich mal von aus, das werde ich mir jetzt ersparen – in Neubrandenburg was sagen. Aber ich bin stolz darauf im Übrigen, dass gerade in den letzten Stunden … Ich weiß nicht, Sylva, hast du das mitbekommen, die 13 Millionen, dass das bewilligt ist? Dann halte ich mich da jetzt zurück. Gut, also da werden wir nachher gleich noch was zu hören.
Und ich glaube, Sie haben recht, wenn wir uns anschauen, was wir in den letzten Jahren, was die Bioökonomie anbetrifft, was wir in diesem Land auf den Weg gebracht haben. Dann darf ich noch mal auch ein bisschen in gewisser Weise mit Stolz sagen, dass wir den Weg von den fossilen Energien, das ist ja Bioökonomie, oder auch von den fossilen Rohstoffen, vom Erdöl, Erdgas im Wesentlichen, oder auch anderen Rohstoffen hin zu nachwachsenden und erneuerbaren Entwicklungen angeschoben haben. Ich will da nur ausdrücklich natürlich schon mal die Energie genannt haben.
Und insofern darf ich Folgendes auch noch mal feststellen: Wenn Sie durch dieses Haus feststellen wollen, dass der Agrarsektor in Mecklenburg-Vorpommern einen wesentlichen Teil zur Wertschöpfung leisten kann, dann kann ich nur sagen, jawohl, Sie haben recht. Und wenn man sich insgesamt den Agrarbereich anschaut – ich will jetzt über die anderen Dinge, die Sie ja auch schon angedeutet haben, auch heute Vormittag schon mal … –, dann nehme ich doch zur Kenntnis, dass der Agrarbereich in diesem Bundesland, auch wenn er sehr modern ist, sehr intensiv ist, aber einen der erfolgreichsten Volkswirtschaftszweige darstellt, die wir in diesem Lande haben, und stabil, und zwar über Jahre hinweg, das darf ich noch mal feststellen,
und dass wir natürlich auch Verarbeitungsstandorte haben, wo auch im Übrigen dieses Thema der Bioökonomie eine entscheidende Rolle spielt.
Fahren Sie einfach mal nach Anklam! Sie kennen die Zuckerfabrik. Die Zuckerfabrik ist heute eine Bioraffinerie der modernsten Form, von der Zuckerrübe – ich habe im Übrigen um den Betrieb gekämpft, sonst hätte es den gar nicht mehr gegeben –, wir verarbeiten dort Zuckerrüben, wir haben dort eine Biogasanlage angeschlossen und wir haben im Übrigen auch eine Bioethanolanlage, und diese gehen im Übrigen weltweit. Im Übrigen auch, was die Corona-Bekämpfung angeht, kann ich nur ausdrücklich sagen, da haben Sie wahrscheinlich das Ethanol auch auf den Händen gehabt zur Desinfektion. Also, ich glaube, nur so Beispiele.
Oder wissen Sie eigentlich, dass wir in Altentreptow, die Molkerei – Thomas Krüger hat da auch sehr intensiv gekämpft –, immer noch die modernste Käserei in Europa, dass wir dort eine Phosphorrückgewinnungsanlage installiert haben? Habe ich selber auch mal mit auf den Weg gebracht. Ich werde Ihnen noch weitere Beispiele auch gleich nennen.
Und insofern ist das Erwachen auch für dieses Thema natürlich in dieses neue Zeitalter, in das wir gehen müs
und uns den Spiegel vorhält. Und wenn man in seinem Leben dann noch nicht allzu viel zustande gebracht hat, dann will ich nur sagen, ja, das Demonstrationsrecht ist ein erkämpftes Recht, ähnlich wie das, was wir heute Morgen von den Frauen gehört haben, ausdrücklich bestätige ich das, aber solche Maßnahmen halte ich dann schon für hinterfragenswert. Dazu komme ich vielleicht morgen früh noch.
die Bioökonomie anbetrifft, da sind wir doch tatsächlich in Deutschland mittlerweile bei 2,6 Millionen Hektar. Ich finde, das ist ein grandioser Erfolg in Deutschland, 2,6 Millionen Hektar der landwirtschaftlichen Fläche, die auch für diese Biotechnologien und letzten Endes damit auch für die bioökonomischen Entwicklungen angebaut werden.
Im Übrigen, der Wald, der spielt auch in dieser Frage eine ganz massive Rolle. Ich selber bin glücklich darüber, dass wir in Wismar – Tilo Gundlack ist jetzt in seinem Zimmer und hört das wahrscheinlich auch –, aber wissen Sie es eigentlich, dass wir eines der modernsten Technologie- und Gründungszentren der hochwertigsten Holzverarbeitung am Standort Wismar haben? Da arbeiten heute stabil, seit vielen, vielen Jahren mehr Menschen als im gesamten Werftenbereich, und zwar durchgängig.
Da sind drei Unternehmen, die zu nennen sind: Das ist das moderne Sägeholzwerk, das ist im Übrigen die Spanplatte, und es ist, wenn man so will, das Holzveredelungswerk Hüttemann, wo die Verbundträger hergestellt werden – hochmodern. Und auch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe hat natürlich mit eingegriffen.
Und natürlich auch die nachwachsenden Rohstoffe helfen, den Klimawandel zu bremsen, indem sie bei energetischer Nutzung weniger Treibhausgase freisetzen und damit natürlich auch diese sogenannte Kaskadennutzung – da werden wir gleich noch etwas mehr von hören –, dass wir diese nutzen. Und deswegen glaube ich auch fest daran, dass wir in dieser Versorgungssituation – und die Sorge, die wir ja alle haben, ist die Versorgungssicherheit mit den Werkstoffen – mit den Instrumenten, die wir für eine friedliche Welt weiter brauchen, unendlich sein können, wenn wir denn endlich – und das möchte ich auch noch mal sagen –, wenn wir uns die Natur zu eigen machen und mit ihr pfleglich umgehen. Dann werden wir auch mit den Umweltvorteilen in der Zukunft auch in umweltsensiblen Bereichen …
Das hatten wir eben gerade, die Paludistrategie. Haben Sie das Papier gesehen? Wir sind die Ersten in Deutschland, die ein Moorschutzkonzept entwickelt haben und darauf basierend natürlich jetzt auch weitere Maßnahmen der Bioökonomie umsetzen wollen, mit dem Ziel,
tatsächlich mit der nassen Landwirtschaft – ein Riesenthema weltweit – den Klimawandel zu begleiten, ihn beherrschbar zu machen, aber auch neue Wertschöpfungsketten zu entwickeln. Sie haben sicherlich von diesen Platten schon gehört, aus Rohrkolben, oder auch das Reet in sinnvoller Weise als Dämmmaterial zu nutzen. Da passiert in den nächsten Jahren bestimmt ganz, ganz viel, was Verbundwerkstoffe und die Alternativen anbetrifft.
Deswegen glauben wir auch, dass der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen eine enorme Chance für das breite Artenspektrum in der Landwirtschaft ist, da die Palette von Energierohstoffpflanzen viel größer ist als das Spektrum, das heute vorwiegend in Richtung des Anbaus von Lebensmitteln und Futtermitteln ist, wobei das nach wie vor eine wichtige Aufgabe ist. Und deswegen sage ich hier auch sehr deutlich, wenn wir uns überlegen, in der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe sind in den letzten fünf Jahren allein in MecklenburgVorpommern in die Bioökonomie 84 unterschiedliche Projekte zu dieser Thematik, allein nur MecklenburgVorpommern, umgesetzt worden. Das Mittelvolumen, das sind gut 25 Millionen Euro, die hier bereitgestellt wurden und bereitgestellt werden.
Und ich gehe im Übrigen auch davon aus, dass in den nächsten Jahren auch dieser Prozess, nämlich der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung und dann möglichst schnell in Patent- und Zukunftsentwicklung hinein zu investieren, gerade auch über die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe in Zusammenarbeit mit unseren Hochschulen, den Universitäten, eine sehr, sehr lohnbringende Aufgabe ist.
Oder natürlich auch die Wirtschaftlichkeit verschiedener Wertschöpfungsketten zu gut befeuerten Heizzwecken mit Nahwärmenetzen – brandaktuell! Wir sind Vorreiter in der Frage. Wissen Sie es, dass wir in Malchin ein Paludiheizwerk haben? Wissen Sie eigentlich, dass der Standort Güstrow/Gülzow mit einer Strohheizung, mit einem Nahwärmenetz versorgt wird, plus Energie?
Oder natürlich auch die Innovation, die leichten, dauerhaften und industriell herzustellenden Holzwerkstoffe aus Furnierlagen in der Bauwirtschaft? Wir sind in der Lage, heute Hölzer zu verschweißen mit Biotechnologien und damit auch andere, andere Ressourcen zu schonen, ob es Stahl oder im Übrigen auch Beton anbetrifft.
Oder die Potenziale der eigenbasierten Bioschmierstoffe, Additive, oder die Züchtung und Massenvermehrung von Torfmoosen, die sind vorhin schon angesprochen worden. Ich habe ja das erste Projekt im Übrigen auch von Torfmoosen in Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht.
Oder natürlich auch die Produktion von nachwachsenden Substrataustragungen, auch für den Gartenbau, nämlich das Ablösen von Torf mit anderen alternativen Möglichkeiten. In Mecklenburg-Vorpommern sind wir weltweit an der Spitze.
Oder der Einfluss von neuen Ottokraftstoffen auf die Alterung von Schmierstoffen. Dieses Projekt wurde und wird in Zusammenarbeit mit verschiedenen Forschungseinrichtungen hier im Land auf den Weg gebracht. Auch da ist die Forschungsanstalt, die Landesforschungsanstalt mit dabei.
Und natürlich will ich auch noch mal ausdrücklich sagen, eine nachhaltige Bioökonomie eröffnet damit auch neue Chancen und Perspektiven, auch für Industriestandorte. Sie haben vielleicht auch von dem Projekt gehört, der Löwenzahn-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern, um Ketchu… – Ketchup hätte ich jetzt bald gesagt –, sondern quasi die Reifenproduktion, Kautschukproduktion als Alternative zu entwickeln. Also wir sind da innovativ, international wettbewerbsfähig und auch ausdrücklich, was die biobasierten Produkte und Verfahren und Technologien zur Herstellung, auch alternativer Entwicklung angeht, auch wirklich ganz weit vorne mit dabei.
Und nun will ich denn abschließend auch noch mal ausdrücklich sagen – in der Hoffnung, dass ich nicht meine Zeit hier wieder überziehe –,
ich sehe ganz große Chancen, und da werden wir auch noch einiges von hören, in der Baustoffindustrie, was die Wärmedämmung und damit Energie/Klimaschutz anbetrifft, liegt ein unendliches Potenzial vor, davon bin ich fest überzeugt, aber ich glaube auch, Werkstoffe, Schmierstoffe oder auch Zwischen- und Endprodukte für die chemische Industrie bis hin zu Arzneimitteln, Kosmetika oder Farbstoffen, Textilien und vieles mehr. An diesen Projekten wird gearbeitet.
Und deswegen sage ich hier ausdrücklich noch mal die Querverbindungen zu dem Antrag vorher, auch wenn Herr Damm da viele Fragen noch mal wieder in den Raum gestellt hat. Wir sind die diejenigen, die hier tatsächlich den Dampf auf den Kessel bringen mit dem Ziel auch an die Bundesregierung, gemeinsam mit uns auch hier Projekte auf den Weg zu bringen und letzten Endes damit auch in eine Vorreiterrolle innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu kommen. Und deswegen glaube ich auch noch mal ausdrücklich, das Thema Paludiprojekt, das ist mir ganz, ganz wichtig, weil ich fest davon überzeugt bin, dass wir über Agroforst oder auch über alternative Wertschöpfungsketten – das muss uns ja gelingen – tatsächlich auch zu Einkommen in den ländlichen Räumen kommen. – Herzlichen Dank!