Protocol of the Session on June 12, 2020

Natürlich wissen Sie alle genauso gut wie ich, dass das Corona-Virus auch Anfang August noch nicht verschwunden sein wird, und es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass dann bereits ein wirksames Medikament oder ein wirksamer Impfstoff auf dem Markt sein werden.

Deshalb ist es eben auch nicht ganz so einfach, wie manche tun, die sagen: Ach, macht doch einfach die Schulen wieder auf und damit basta! Als Staat haben wir die Verantwortung für 160.000 Schülerinnen und Schüler und für rund 13.000 Lehrerinnen und Lehrer in M-V. Deshalb werden wir im August bei der Rückkehr in einen täglichen Regelbetrieb an den Schulen unter Pandemiebedingungen selbstverständlich auch ein notwendiges Hygienekonzept verfolgen. Dieses Hygienekonzept erarbeiten wir in diesen Tagen gemeinsam mit den Experten Herrn Professor Reisinger, mit dem LAGuS, mit dem WM, mit anderen Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitsbereich.

Und wir sind auch gerade dabei, das Thema Testungen zu beraten. Es wird auch in dieser Woche noch Gespräche geben auf MPK-Ebene über das Thema Strategie, Gesamtstrategie Testungen. Auch wir im Land sitzen in Gesprächen darüber, wie wir die Schulöffnungen mit klugen Modelltestungen und Testungen insgesamt begleiten können.

(Beifall Bernhard Wildt, CDU)

Natürlich orientieren wir uns bei all dem, was wir da jetzt vorbereiten, auch an den Erfahrungen anderer Bundesländer, an aktuellen Studien, wie zum Beispiel der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den Schulöffnungen, und natürlich auch an den sich immer weiter entwickelnden aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Vieles, sagen uns die Virologen, vieles weist darauf hin, dass Kinder weniger infektiös sind und weniger infiziert werden. Große bundesweite Studien laufen im Moment. Die Ergebnisse werden uns – und darauf setze ich natürlich große Hoffnung –, diese Ergebnisse werden uns mehr Sicherheit dabei geben, wenn wir nach dem Sommer zu einem Regelbetrieb in den Schulen zurückkehren werden. Denn eines ist doch klar, ich bin Bildungsministerin und nicht Medizinerin! Mein Job ist es, so viel und so gute Bildung wie möglich für alle Kinder zu ermöglichen. Alles, was aus medizinischer Sicht möglich und verantwortbar ist, all das werden wir vorantreiben und auch umsetzen.

(Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Das hätte von mir sein können.)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

auch in den Ferien werden wir bereits zu einem verlässlichen Alltag zurückkehren können. Meine Kollegin Stefanie Drese hat bereits den Ferienhort angekündigt. Ferienlager und Feriencamps werden möglich sein. Ich habe gerade gestern ein Schreiben an alle Grundschulen herausgeschickt, mit denen wir Sommerschwimmkurse für all die anbieten, die noch nicht so sicher schwimmen können, denn wir haben ja im laufenden Schuljahr keine Schwimmkurse machen können. Wir haben keine Schwimmkurse machen können in diesem laufenden Schulhalbjahr. Die Badesaison ist vor der Tür. Wir haben uns deswegen entschlossen, gemeinsam mit dem Sozialministerium die Schwimmkurse „M-V lernt schwimmen“ aufzustocken, zu verdreifachen und dann Kindern kostenlos zu ermöglichen, dass sie im Sommer mehr schwimmen lernen, ihr Schwimmen irgendwie auch zu stärken. Ich halte das für sehr wichtig, und das wird kostenfrei sein.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Wir bieten außerdem ein Ferienlernprogramm an, das allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gibt, freiwillig zusätzliche Förderung zu erhalten, wenn sie sich gut auf das kommende Schuljahr vorbereiten wollen, Lücken schließen wollen, wenn sie sich unsicher fühlen. Wir werden bei externen Bildungsträgern 1 Million Euro investieren, dass dort die Schülerinnen und Schüler in kleinen Lerngruppen Nachhilfeunterricht erhalten können. Wir wollen da auch Referendarinnen und Referendare, aber auch Lehramtsstudierende aktivieren und ermutigen, auch dort sich einzubringen, dort den Ferienjob zu machen. Wir sind im Gespräch mit den Universitäten, dass sie diese Praxiserfahrungen auch anrechnen können auf ihr Studium. Ich halte das für sinnvoll, weil auch die Lehramtsstudierenden jetzt in den letzten Monaten natürlich Einschränkungen hinnehmen mussten, vor allen Dingen im Praxisbereich.

Einen Moment bitte, Frau Martin! Gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Förster?

Ja, selbstverständlich.

Bitte, Herr Förster!

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Frau Ministerin, bei Ihrer Prognose, so habe ich Sie verstanden, haben Sie auf die besondere Infektionslage, die sehr günstige Infektionslage hier im Land hingewiesen. Von Herrn Wildt habe ich eben für die CDU gehört, dass er ein bundeseinheitliches Vorgehen vorzieht. Wie stehen Sie dazu?

Ich habe, ehrlich gesagt werde ich da gleich auch noch im Redetext dazu kommen. Es ist insgesamt auch die Strategie, die ja wir auch auf Bundesebene entwickelt haben, Bund und Länder, dass wir zukünftig auch regional reagieren können auf das Infektionsgeschehen. Ich werde dazu gleich noch kommen. Insofern widersprechen Herr Wildt und ich uns in keiner Weise.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Daniel Peters, CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Sie können gerne fortfahren.

Vor rund zwei Wochen haben wir außerdem ein Schreiben an alle Schulen geschickt. Ich habe gerade berichtet vor der Zwischenfrage, dass wir bei privaten Bildungsträgern Nachhilfeunterrichtsmöglichkeiten in kleinen Gruppen eröffnen wollen. Ich habe dann eben vor zwei Wochen ein Schreiben an alle Schulen geschickt, wo ich auch Lehrkräfte ermuntere, dass sie, wenn sie sehen, dass Kinder besondere Hilfe vielleicht auch noch mal brauchen, bevor das neue Schuljahr anfängt, in der ersten und der letzten Ferienwoche – das sind die Wochen, wo die Schulen auf sind, wo vor- und nachbereitet wird –, dass dort, wo Kapazität und auch die Möglichkeit da ist, zusätzlich Unterstützung angeboten wird, freiwillig wohlgemerkt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die vergangenen drei Monate der Pandemie waren eine riesige Herausforderung für alle, für die Schulen, für die Eltern und natürlich vor allen Dingen für die Schülerinnen und Schüler im Land. Wir haben es gerade gehört, am 16. März

haben wir quasi über Nacht die Schulen geschlossen, um die unkontrollierte Ausweitung des Corona-Virus zu verhindern. Die aktuellen Infektionszahlen belegen, dass uns dies gelungen ist. Und ich bin überzeugt davon, dass auch die Schulschließungen – so bitter, wie sie waren, für eine Bildungsministerin allemal –, dass auch diese Schulschließungen dazu beigetragen haben, dass wir hier so erfolgreich das Ausbreiten des Corona-Virus verhindern konnten.

Seit dem 27. April haben wir nun die Schulen Schritt für Schritt wieder geöffnet. Alle Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen haben seitdem wieder Schule im Präsenzunterricht, aber – vor allem aufgrund der Abstandsregeln – leider in einem ganz eingeschränkten Maße. Doch es war mir und den Pädagoginnen und Pädagogen vor allen Dingen vor Ort sehr wichtig, dass wir es schaffen, alle Kinder vor den Ferien noch mal zu sehen in den Schulen, dass wir sehen, was ist in den Familien in den Monaten geschehen, wie geht es den Kindern. Das war wichtig. Für die Kinder war es wichtig, wieder ihre Schulkameradinnen und Schulkameraden zu sehen, ihr normales, gewohntes soziales Umfeld zu sehen. Und eins haben wir gelernt aus dieser Corona-Pandemie, nämlich, wie wichtig Schule und auch Kita sind für unsere Gesellschaft, was das für eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ist. Und ich denke, diese Erkenntnis sollten wir mitnehmen in die Zeit nach Corona.

Viele Diskussionen hat es auch gegeben um die Prüfungen, um Abitur und Mittlere Reife, in den letzten Wochen, vor allen Dingen zu Beginn der Schulschließungen. Ich kann heute sagen, die Prüfungen sind durch, zumindest alle schriftlichen Prüfungen, auch Teile der mündlichen Prüfungen bei den Abiturientinnen und Abiturienten. Das ist alles gut gelaufen, ohne besondere Vorkommnisse.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warten wir mal auf die Ergebnisse!)

Allen erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen möchte ich von hier aus schon mal herzlich gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! Hut ab!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Hut ab! Das, was ihr da geschafft habt, das ist wirklich unglaublich! Es ist nämlich wirklich eine besondere Zeit gewesen, dieses Abitur und diese Mittlere Reife, das sind ganz besondere Abschlüsse. Da könnt ihr stolz sein!

Und ich möchte allen ein aufrichtiges Dankeschön sagen, den Schülern, den Lehrkräften, den Schulleitungen und auch natürlich den Eltern, dafür, dass sie die letzten schwierigen Wochen so geordnet und organisiert durchgehalten haben. Danke, liebe Eltern, dass Sie die Doppel- und Dreifachbelastungen zu Hause getragen haben und Ihre Kinder in diesen Krisenwochen so gut unterstützt haben. Danke an alle Lehrkräfte, die alles getan haben, um den Kindern so viel Normalität und Schule wie eben möglich anzubieten. Danke vor allem an die Schülerinnen und Schüler, die das durchgehalten haben. Von ganz vielen höre ich, dass sie sich noch nie so auf Schule gefreut haben wie im Moment, und ich finde, das ist wenigstens ein guter Nebeneffekt dieser Zeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Jens-Holger Schneider, AfD)

Ein anderer guter Nebeneffekt ist wohl die Tatsache, dass das digitale Lernen einen Riesenschub erfahren hat. Es gab Schulen und Lehrkräfte, die darauf super vorbereitet waren, weil sie schon vorher viel getan haben, weil die Schulträger da auch sehr aktiv waren. Sie waren mittendrin in der Digitalisierung ihrer Schulen. Es gab auch – Herr Wildt hat es zu Recht gesagt – Schulen, die sich schwergetan haben und auch immer noch schwertun. Wir haben wenige Tage nach dem Lockdown am 16. März sehr schnell gehandelt und zunächst einmal eine grundlegende digitale Plattform zur Verfügung gestellt, „FuxMedia“. Alle, die gar nichts hatten, konnten das nutzen.

Und wir haben dann die Wochen genutzt, unter Hochdruck und mit Tempo die Vorbereitungen für wichtige weitere Schritte der Digitalisierung voranzutreiben. Viel früher als geplant haben wir vor etwa drei Wochen das cloudbasierte Lernmanagementsystem „itslearning“ für alle Schulen freischalten können. Für alle, die sich hier nicht auskennen, „itslearning“ ist der Mercedes unter den Lernmanagementsystemen. Dieses System bietet Lehrkräften und Schülern die Möglichkeit, interaktiv miteinander zu kommunizieren, Messaging, gemeinsame Projektarbeiten, Diskussionen und bald auch Video – das ist noch nicht eingebunden, das kommt im nächsten Halbjahr –, auch Videoconferencing, also Tutorials über Video werden möglich sein. Das ist wirklich der State of the Art, also wirklich ein großer Erfolg für die Weiterentwicklung des digitalen Lernens bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Und auch das ist ein guter Effekt, dass wir diesen Schub, diesen Riesenschub Digitalisierung mit in die neue Zeit nach Corona mitnehmen werden.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Und ja, wir werden das auch mit Fortbildungen der Lehrkräfte begleiten müssen. Das ist ja wohl klar, wir müssen da alle Beteiligten mit auf den Weg nehmen.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir werden also die Erfahrungen der vergangenen Wochen uns zunutze machen, wir werden gemeinsam daran arbeiten, einen verlässlichen täglichen Regelbetrieb fürs nächste Schuljahr vorzubereiten. Und noch mal: Es geht darum, dass wir wieder zurückkehren zu einem weitestgehenden Normalbetrieb an den Schulen unter Pandemiebedingungen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und ich habe es gerade gesagt, ich mache es deswegen kurz: Wir alle wissen nicht genau, wie sich das Infektionsgeschehen entwickeln wird in den kommenden Monaten und Wochen. Vieles weist darauf hin, dass es immer wieder auch Hotspots geben wird. Wir haben es erlebt in Göttingen, wir haben es bei uns an Pfingsten erlebt bei den Gottesdiensten. Es ist ganz klar für mich, dass wir regional agieren müssen. Ich muss nicht eine Schule, wenn in Bergen auf Rügen ein Infektionsgeschehen ausbricht, muss ich nicht in Grabow die Schule zumachen. So werden wir gern agieren. Und deswegen passt das, was Herr Wildt und ich gesagt haben, sehr gut zusammen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich habe noch viel zu sagen, meine Zeit ist lange um. Ich werde nur noch einen Punkt sagen: Wir werden die Ab

standsregeln in den Schulen aufheben müssen, anders werden wir es nicht schaffen, einen verlässlichen täglichen Regelbetrieb einzuhalten.

(Beifall Jens-Holger Schneider, AfD)

Wir werden nicht mehr die Abstandsregel 1,5 Meter haben. Das ist übrigens auch Konsens unter den KMKBildungsministern, dass das im neuen Schuljahr, dass wir das auf neue Hygienekonzepte basieren müssen, dass wir einen Regelbetrieb einführen werden. Wir werden feste Lehrkräfte, feste Klassen, feste Gruppen einrichten und damit Regelbetrieb ermöglichen können. Da sitzen wir gerade mit allen Beteiligten an dem neuen Hygieneplan und werden dann auch die Schulen dementsprechend gut vorbereiten können.

Wir werden auch den Lehrkräften, die jetzt noch in den Risikogruppen sind, die kein Attest brauchen im Moment, werden wir nur noch erlauben, im Homeoffice zu sein, indem sie ein Attest bringen. Das ist auch in der Vorbereitung. Das werden wir auch jetzt sehr schnell kommunizieren, damit jeder weiß, was er zu tun hat.

Und vielleicht am Ende noch ein herzliches Dankeschön an die Regierungsfraktionen, die diesen doch sehr schwierigen bildungspolitischen Weg der letzten Wochen hervorragend mitgetragen haben, mich toll unterstützt haben. Ich danke herzlich dafür. Und ich danke auch für den Antrag, der uns den richtigen Weg weist ins nächste Schuljahr. Herzlichen Dank! Und ich bitte um Annahme dieses guten Antrages. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Frau Ministerin, mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention vor von Frau Oldenburg.

Frau Oldenburg, bitte schön!

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst mal möchte ich sagen, heute ist der Internationale Lehrertag.

(Zurufe vonseiten der Fraktion der CDU: Ooh! – Beifall Jens-Holger Schneider, AfD)

Herzlichen Glückwunsch allen Lehrerinnen und Lehrern hier in Mecklenburg-Vorpommern!

Ich bin aber, ich habe ein, für mich ist es etwas unverständlich und deswegen möchte ich das hier kundtun. Und Herr Wildt hatte gesagt, dass Sie ja den Antrag mittragen, deswegen ist es meine Frage an Sie: Im Punkt 4 des Antrages wird gesagt, „die verbindliche Nutzung des landesweiten Angebots der Lernmanagementsoftware ‚itslearning‘ einschließlich des dazu erforderlichen Identitäts- und Schuldienstemanagementsystems... geprüft werden“. Ich verstehe diese verbindliche Nutzung, dass sie geprüft werden soll, nicht in diesem Punkt, denn das Ministerium antwortete mir in einer Kleinen Anfrage („Ein- führung einer zentralen digitalen Lernplattform an den Schulen...“): „Im Rahmen einer beschleunigten Direktvergabe aufgrund der COVID-19-Situation erfolgte die Zuschlagserteilung für die Bereitstellung einer Interimslösung. Diesen Zuschlag hat... itslearning“ GmbH „erhalten.... Parallel läuft das reguläre Vergabeverfahren für