Protocol of the Session on June 10, 2020

(Heiterkeit bei Jens-Holger Schneider, AfD, und Holger Arppe, fraktionslos)

Dies könnte natürlich dadurch begründet sein, dass Frauen bedingt durch ihre stärkere Einbindung in Familienarbeit eine pragmatischere Sicht auf die Dinge haben

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

und ihre Sicht, was Familie ist und wo Familie stattfindet, etwas weiter ist.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Aber insgesamt, sehr geehrte Damen und Herren, ganz egal, welche Lebensform hier gewählt wird und was unsere Gesellschaft zulässt, Familie ist für alle erstrebenswert, Familie ist anerkannt, und genau das garantiert den Fortbestand einer Gesellschaft, und nicht, in welcher Art von Familie Kinder gezeugt werden. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Einen Moment bitte, Frau Tegtmeier! Mir liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention von Herrn Schneider vor.

(Minister Harry Glawe: Herr Schneider, jetzt gehts los! – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Frau Präsidentin!

Frau Tegtmeier, ich habe ein interessantes Urteil gefunden des BGH, gendergerechte Sprache. „Ansprache als Kunde auf Formularen ist laut BGH keine Benachteiligung der Frauen. Die männlichen und weiblichen Richter des 6. Senats des BGH haben die Klage des weiblichen Bankkunden abgewiesen. Der BGH hat das generische Maskulinum abgesegnet und den Anspruch auf die Übernahme des korrekten Genderns“

(Peter Ritter, DIE LINKE: Mein Gott, es geht doch nicht bloß um die Sprache!)

„in die Sprache der Bankformulare abgelehnt.“

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wie oft denn noch? Er begreift das nicht!)

„Ein Recht der Frauen“,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Gender ist mehr als Sprache!)

„in amtlichen oder geschäftlichen Formularen als Frauen angesprochen zu werden, besteht nach dem Urteil nicht, denn die männliche Ansprache ist keine Benachteiligung, das befanden die 5 BGH-Richter.“

Und die Urteilsbegründung ist ganz großartig, die liest sich wirklich großartig. Unter anderem: „Die männliche Form werde in Formularen wie auch in Gesetzbüchern seit Jahrzehnten geschlechtsneutral als generisches Maskulinum gebraucht.“

(Thomas Schwarz, SPD: Darum gehts doch gar nicht!)

„Dies entspreche einer seit 2.000 Jahren gewachsenen, stillschweigenden Übereinkunft“

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

„und sei damit eine anerkannte Regel der Kommunikation“, und so weiter und so fort.

(Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE – Die Abgeordnete Martina Tegtmeier spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Einen Moment bitte, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Herr Schneider, war das Ihre Kurzintervention?

Das war meine Kurzintervention.

Frau Tegtmeier, möchten Sie darauf erwidern?

Na selbstverständlich, herzlich gerne!

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Bitte!

Herr Schneider, da haben Sie ja den Punkt angesprochen, 2.000 Jahre stille Übereinkunft. Diese Übereinkunft, diese Stille ist, meine ich, aufgekündigt und da wären wir in Zukunft auch zu anderen Ergebnissen gekommen. Und außerdem habe ich hier vorhin ganz klar Stellung zu meiner persönlichen Meinung bezogen und meine persönliche Meinung auch als solche vorhin angesagt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Frau Tegtmeier!

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes. Einen Moment noch, wir müssen noch kurz desinfizieren.

(Minister Harry Glawe: Jetzt kommt die Königsrede.)

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Das war ja ein Feuerwerk eben, ein verpufftes. Weiß ich nicht, keine Ahnung, wovon Frau Tegtmeier gesprochen hat. Es war echt absolut unterirdisch,

(Martina Tegtmeier, SPD: Das wundert mich nicht, dass Sie da keine Ahnung von haben!)

da kann man gar nichts mehr großartig zu sagen.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Was soll ich sagen? Frau Tegtmeier bezieht sich hier auf das biologische Geschlecht auf der einen Seite, auf der anderen Seite ist es dann doch ein soziales Konstrukt.

(Martina Tegtmeier, SPD: Ich habe mich auf Ihren Antrag bezogen.)

Irgendwie müssen Sie sich schon entscheiden, was denn nun gilt.

Und natürlich ist genderwissenschaftlich wichtig, wenn es um die Unterschiede geht, die medizinischen Unterschiede, na klar, da kommt es auf Medikamente an, auf Dosierungen und auf die Reaktionen der verschiedenen Körper – Frauen

(Jens-Holger Schneider, AfD: Männer!)

und Männer. Da gibt es aber nur eine einzige Professur in Deutschland, und diese ganzen anderen Genderprofessuren kann man austauschen, wie wir jetzt neuerdings gemerkt haben, gegen Virologen, meine Damen und Herren. Das hätte uns wesentlich schneller und auch weiter geholfen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Karen Larisch, DIE LINKE)

Und dann diese Sprache! „Studierende“! „Studierende“, dieses Wort ist an sich schon falsch, weil es einfach suggeriert, dass diese Menschen permanent studieren, was sie nicht tun. Wenn sie abends Bier trinken, sind es nämlich Biertrinkenke

(Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

und keine Studierenden mehr, meine Damen und Herren.

(Zuruf von Maika Friemann-Jennert, CDU)

Und deswegen kann man das Wort nicht pauschal verwenden.