wenn Kirchen saniert werden, wenn Sportplätze gebaut werden. Das ist praktische Wirtschaftsförderung vor Ort. Da kommt nicht das große Unternehmen aus Hamburg, aus Berlin, sondern da ist der Handwerksmeister vor Ort das Unternehmen, was da profitiert.
Deswegen sollten wir den Fonds auch weiterführen und zusätzlich uns über andere Dinge an der Stelle auch Gedanken machen.
Und ich glaube, Sie haben es ja selber gesagt, Sie wollen es verweisen und dann irgendwann im September vielleicht beschließen, das ist aus meiner Sicht auch nicht ganz, nicht ganz ehrlich und ganz zielführend. Wenn man es jetzt ernst gemeint hätte mit einer zügigen Lösung, rückwirkend zum 01.03., dann hätte man doch sagen müssen,
pass auf, wir verständigen uns im Wirtschaftsausschuss, zügiges Verfahren, wir sorgen dafür, dass wir dort eine schnelle Anhörung bekommen,
dass wir nächste Woche Sondersitzung haben, dass wir nächste Woche beschließen, dann hätte man das sogar noch im Juni im Landtag gehabt.
Das alles findet nicht statt, das alles haben Sie nicht gewollt, haben Sie nicht gewusst. Von daher ist das, kann das so sein, dass Sie jetzt versuchen, so ein bisschen hier auch als Trittbrettfahrer der ganzen Krise sich profilieren zu wollen,
aber ich will mal, ich versuche auch immer das Gute und das Positive zu sehen, und deswegen kann ich Ihnen versichern, wir werden uns weiter einsetzen, auf allen Ebenen, dass auch hier das, was im Bund jetzt beschlossen wird, nicht der letzte Schritt ist. Ich halte Ihren Vorschlag jetzt aber auch mit der Finanzierung, mit der Zuständigkeit
hier für absolut nicht zielführend an der Stelle, aber ich denke, wir werden als Koalition auch weiter am Thema arbeiten, weil ich glaube, gerade die kleinen und unteren Einkommen brauchen in dieser Situation Unterstützung,
Also zuerst mal zu Herrn Brade: Was wir hier gehört haben, sind nur Ausflüchte gewesen. Das war wieder einmal Polemik zu einem total sachlichen Antrag, den wir gestellt haben und auch sachlich vorgebracht haben. Sie haben anscheinend die Probleme der Bürger im Land nicht verstanden. Wenn Sie sich nur auf die Wirtschaft berufen, dann können Sie das gerne tun, aber damit lassen Sie eben schätzungsweise über 155.000 Leute in Mecklenburg-Vorpommern, das sind zum Teil auch Ihre Wähler – gewesen –,
Und genau für die ist dieser Antrag hier. Und indirekt unterstützen wir damit die Wirtschaft. Und was ich dort zitiert habe, das waren Sachverständige, die das gesagt haben, das waren nicht meine Worte. Die können Sie gerne infrage stellen, wenn Sie das so sehen.
Dann haben wir, haben Sie angesprochen, 189 Millionen Euro, was ja auch nur ein Schätzwert ist, weil die Zahlen ja variieren, und haben fälschlicherweise noch behauptet, wir gehen bei unserer Aufstellung nur auf 100 Prozent Kurzarbeit ein, was falsch ist, weil die Tabelle tatsächlich unterteilt ist in 50 Prozent und 100 Prozent. Wir haben da zwei Rechenbeispiele drin. Das ist der Schaden, der entstanden ist, allen draußen, allen, auch Ihren Wählern und unseren Wählern, den Sie verursacht haben mit Ihren Entscheidungen.
Sie haben, aufgrund von wirtschaftlichen, von wissenschaftlichen Untersuchungen/Zahlen, wie auch immer, wie nachhaltig die sind
haben Sie Entscheidungen getroffen. Sie haben die Leute nach Hause geschickt, haben gesagt, sie dürfen nicht arbeiten,
dann auch noch, wie gesagt, um die Wirtschaft mit zu unterstützen. Die kommt nämlich gar nicht wieder hoch.
Sie können gerne alles aufmachen. Der erste Grundfehler ist, dass Kindertagesstätten und Schulen wie gesagt nicht in vollem Maße auf sind. Die hätte man vielleicht zuerst öffnen müssen, dann die Wirtschaft. Das hätte vorher sein müssen. Jetzt ist es doch so, dass die Leute quasi in ihren Geschäften stehen, teilweise nicht wissen, wohin mit ihren Kindern, weil die nur Halbtagsbetreuung kriegen, wenn überhaupt, und die Leute dann noch zu Hause unterrichten. Das passt alles nicht zusammen, was Sie hier gemacht haben. Das passt nicht zusammen!
und wenn Sie meinen, wir nehmen dann diese Missstimmung auf, das stimmt nur zum Teil, weil wir nämlich schon seit Januar unsere politischen Forderungen zu diesem Bereich machen, überall.