(Dr. Ralph Weber, AfD: Davor in Berlin.)
davor in Dortmund, davor in München, davor in Nürnberg,
(Dr. Ralph Weber, AfD: Davor in Berlin.)
(Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)
davor nochmals in München, davor in Hamburg,
(Zuruf von Jörg Kröger, AfD)
davor wieder in Nürnberg und davor nochmals in Nürnberg.
(Jörg Kröger, AfD: Da gab es die AfD noch gar nicht.)
Seit 1990 haben rechte Täter wahrscheinlich über 700 vollendete und versuchte Tötungsverbrechen begangen. Dabei starben über 800 Menschen oder wurden lebensgefährlich verletzt. Das heißt, dass in den vergangenen 30 Jahren im Durchschnitt jede zweite Woche ein Mensch getötet oder lebensgefährlich verletzt wurde, und das von rechten deutschen Tätern.
Aber auch eine von Wut und Hass durchtränkte Sprache ist Aufforderung und Bestätigung für den nächsten Anschlag, das nächste brennende Haus, den nächsten Mord. Wir werden es nicht zulassen, dass sich im Jahr 2020 ein „33“ einschleicht, denn wer einen Führer installieren will, Migranten von der Teilhabe am Leben ausschließen möchte, wer die Zeit des Hitler-Faschismus relativieren will und nicht als das anerkennt, was sie ist, die grausamste Zeit deutscher Geschichte, europäischer Geschichte und der Weltgeschichte, der, sehr geehrte Damen und Herren, der ist ein Faschist. Mit einer Partei, die Faschisten in ihren Reihen hat, werden wir niemals zusammenarbeiten!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)
Vielen Dank, Frau Oldenburg!
Mir liegt eine Kurzintervention von Herrn Dr. Jess vor. Herr Dr. Jess, Sie haben das Wort.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Hast du auch eine
Bäckerei? Oldenburg, da fällt mir was ein.
Zu Oldenburg, da kommen Sie ganz klar auf
Antifaschisten, wenn Sie da Ahnenforschung
machen, Herr Professor. – Zurufe von
Julian Barlen, SPD, Jochen Schulte, SPD,
und Martina Tegtmeier, SPD –
Die Abgeordnete Simone Oldenburg
spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. –
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kurzintervention unserer Geschäftsordnung ist angezeigt worden, insofern hat Herr Dr. Jess jetzt auch das Wort.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ich setz mich hin.)
Frau Oldenburg, was ich hier eben von Ihnen gehört habe, ist die übelste Demagogie, die mir bisher untergekommen ist.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Jörg Heydorn, SPD: Das sagt der Richtige!)
Und ich sage Ihnen jetzt auch, warum.
(Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)
Ja, ja, jetzt sage ich Ihnen auch, warum.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)
Ich habe mich mal kundig gemacht, was Faschismus, was Faschismus ist. Ich sage Ihnen mal die fünf Merkmale des Faschismus. Und ich sage Ihnen jetzt gleich, des „Roten Faschismus“, weil ich das nämlich verallgemeinert habe.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ah, da läuft gerade ein Gerichtsverfahren gegen Sie.)
Erstens: autoritäre Führung.
Zweitens: Unterwerfung unter eine Ideologie.
Drittens: hierarchischer Aufbau der politischen Organisation.
Viertens: Akzeptanz gewalttätiger Bekämpfung politischer Gegner.
Und fünftens: Ausgrenzung politischer Gegner aus dem politisch-demokratischen Diskurs.
(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)
Frau Oldenburg, Sie kommen aus der Tradition genau einer solchen Partei, der SED.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
Und Sie tun jetzt sich hier so aufspielen, als wären Sie hier der Gutmensch aller Zeiten.
Sie sind die größte Demagogin, die mir je untergekommen ist, das will ich Ihnen mal sagen!
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)
Außerdem möchte ich noch mal darauf hinweisen, es gibt …
Einen Moment bitte, Herr Dr. Jess!
Jemand anderen als größten Demagogen zu bezeichnen, verletzt aus meiner Sicht die Würde dieses Hauses und ich erteile Ihnen hierfür einen Ordnungsruf.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Aber jemand anderem zu sagen, er hat mitgeschossen, geht doch nicht, oder wie?!)
Einen Moment! Sie haben meine Auffassung beziehungsweise meine Festlegung nicht zu kommentieren!
(Zuruf von Horst Förster, AfD)