Wenn es darum geht, sich als Opfer aufzuspielen und rumzujaulen, ist die AfD immer ganz vorn mit dabei.
(Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, Dirk Lerche, AfD, und Dr. Ralph Weber, AfD – Glocke der Vizepräsidentin)
und dort heißt es: „Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier“
„individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern. Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlichrechtlichen Angebotsprofil entsprechen.“
Und weiter heißt es: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, der Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“
Meine Herren, Sie von der AfD leiten daraus ab, dass Redakteure generell nicht erkennen lassen dürfen, ob sie eine Meinung haben. Sie lesen daraus ein Neutralitätsgebot.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ich habe gar nichts gesagt. Gucken Sie mal den da hinten an! Er hat was gesagt.)
dass die Berichterstattung objektiv und unparteilich zu sein hat, wohlgemerkt die Berichterstattung. Richtig ist nämlich auch, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk darf ein Redakteur seine Meinung sagen,
Fakt ist, auch wenn Ihnen oder mir die Meinung eines Redakteurs nicht gefällt, er darf sie dennoch äußern, und das ist auch richtig so.
Dennoch möchte ich die Gelegenheit nutzen, auch ein paar kritische Worte zu verlieren. Der öffentlich-rechtliche …
Wir hatten über die Breite dessen diskutiert, was dieser Antrag hergibt in der Debatte, und ich habe auch Ihnen jetzt weiten Raum gegeben, und wir müssten jetzt irgendwie uns dem Antrag wieder nähern. Ich bitte, darauf Rücksicht zu nehmen.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)
wenn man schon über den öffentlichen Rundfunk und den Inhalt reden soll, dann fällt es mir jetzt hier schwer, das, was ich jetzt noch sagen wollte, anders zu verpacken. Demnach habe ich das so weit, glaube ich, sehr gut dargestellt.