Protocol of the Session on March 11, 2020

(Minister Dr. Till Backhaus: Einen Zoo gibts auch.)

In der letzten Woche …

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einen Moment, Herr Abgeordneter!

(allgemeine Unruhe)

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Herr Butzki, ich habe jetzt wirklich sehr lange Ihnen auch ermöglicht, hier die Schönheiten von Neustrelitz darzustellen,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und AfD)

aber es wäre schon gut, wenn Sie jetzt mal auf den Antrag zu sprechen kommen bitte.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und AfD)

Ja, Frau Präsidentin, ich gebe Ihnen selbstverständlich recht …

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das darfst du nicht kommentieren, Mensch! – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Jens-Holger Schneider, AfD: Mannomann!)

Ich gebe Ihnen selbstverständlich recht bei dieser ganzen Sache. Ich wollte aber eindeutig darauf hinweisen, dass ich jetzt zum Inhalt zu diesem Punkt weniger sagen wollte. Ich wollte den Schwerpunkt dieses Redebeitrages darauf legen,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

dass man so eine Einrichtung nicht nur in die Großstädte und die Oberzentren legen soll, sondern sich wirklich auch anschauen soll, dass es bei uns einen lebenswerten ländlichen Raum gibt. Und das ist nämlich ein ganz wichtiger Fakt,

(Minister Dr. Till Backhaus: Sehr gut, sehr gut!)

der eindeutig dementsprechend auch dargestellt werden muss. Besserwisser und Skeptiker – und wir haben es ja jetzt auch schon wieder gehört – sollten das immer mit im

Blick haben. Und auch die negativen Äußerungen, die insbesondere aus den Altländern zur Ansiedlung nach Neustrelitz oder für Neustrelitz kamen, waren absolut nicht nötig und eher kontraproduktiv.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Minister Dr. Till Backhaus – Peter Ritter, DIE LINKE: Die haben keine Ahnung im Westen.)

Und bei all diesen Sachen sollten wir wirklich immer eins im Auge behalten und auch unsere Vorteile und Dinge in den Vordergrund rücken, auch dementsprechend ausspielen, das gilt für viele Standorte in MecklenburgVorpommern, auch dementsprechend in Neustrelitz: Wir sind lebenswert, wir sind kinderfreundlich,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja doch!)

wir sind umweltfreundlich, wir sind kulturvoll.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Klimafreundlich.)

Und wir sind sicher, wir sind Urlaubsland Nummer eins,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Und kinderfreundlich!)

Urlaub machen kann man gut in unserem Land und arbeiten und leben selbstverständlich auch.

(Minister Dr. Till Backhaus: Urlaub ist unsere Natur.)

Die Entscheidung zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt ist natürlich inhaltlich richtig und standortmäßig erst recht, und demzufolge kann ich nur sagen: Stimmen Sie diesem Antrag zu! – Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Für die Fraktion DIE LINKE hat jetzt das Wort der Abgeordnete Koplin.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will unser Abstimmungsverhalten schon mal vorwegnehmen …

Herr Koplin!

Frau Präsidentin, Entschuldigung, das ist mir, glaube ich, zum ersten Mal passiert.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Na ja, ich will gern darauf eingehen, es ist schon eine tolle Rede gewesen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Also wir werden zustimmen, logisch, wir unterstützen diese Ansiedlung. Ich werde auch noch sagen, warum.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Danke für den Applaus! Aber ich finde es ja schade, dass einige Gäste gerade gehen, und schön, dass einige noch

bleiben, weil es eine Lehrstunde von Parlamentarismus ist, was wir gerade erleben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr richtig!)

Wie wir wissen, gibt es ja sogenannte Sachanträge, die Abgeordneten formulieren etwas, erwarten was von der Regierung, kontrollieren sie oder wie auch immer.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Die kommen von der Opposition der LINKEN.)

Dann gibt es sogenannte Schaufensteranträge,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Und die kommen von der Regierung.)

von denen die Antragstellerinnen und Antragsteller wissen, dass Wert, Grad und Wirkung des Antrages eher gering sind.

(Heiterkeit bei Patrick Dahlemann, SPD: Und dann gibt es die erklärenden.)

Und dann gibt es die sogenannten Rückenwindanträge,

(Heiterkeit bei Karen Larisch, DIE LINKE)

die werden gestellt, wenn die Abgeordneten wissen, die Regierung arbeitet eigentlich schon, aber sie können damit noch mal brillieren

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

und geben der Regierungsarbeit Rückenwind.