Protocol of the Session on June 21, 2019

Herr Minister hat schon darauf hingewiesen, die Ziele der Jugendlichen haben sich stark verändert. Sie möchten heute gerne ins europäische Ausland, sie möchten gerne Städtereisen machen oder eben mit besonderen Events verbundene Reisen, so, wie es Frau Wippermann gerade beschrieben hat. Das ist ein gutes Beispiel für ein gelungenes Konzept, wo man es eben dann tatsächlich geschafft hat, sich ein Alleinstellungsmerkmal zu erarbeiten. Und der Branchenmonitor „Hotellerie“ der Hans-BöcklerStiftung sah schon 2015 demzufolge auch die Hostels sehr stark im Trend und nennt unter anderem die Außen- und Innendesigns der Objekte als zentralen Erfolgsfaktor. Die sind eben einfach modern und fortschrittlich und auch komfortabel.

Privatwirtschaftliche Anbieter wie a&o hostels oder Meininger, um einfach mal zwei zu nennen, befinden sich dementsprechend auch im Aufschwung. Da gibt es dann also Millionen von Übernachtungen und starke Zuwachsraten. Es gibt also auch im niedrigpreisigen Tourismusbereich, der sehr stark von jungen Leuten nachgefragt wird, Erfolgsbeispiele. Es ist nicht so, dass also alle Einrichtungen sterben würden. Und das ist einfach darauf zurückzuführen, dass Kinder und Jugendliche heutzutage einen ganz anderen Qualitätsanspruch haben. Das sind eben vor allen Dingen die Infrastruktur, die Zimmer, die sanitären Anlagen, Außenanlagen, Gemeinschaftsräume und vor allen Dingen auch das WLAN. Man kann heute keine Jugendlichen mehr irgendwo hinlocken ohne WLAN. Das ist tatsächlich von höchster Bedeutung.

Wir sehen allerdings – und das ist jetzt ein neuer Aspekt, den ich gerne noch mal mit einbringen möchte – schon Potenzial für unser Land, insgesamt im Tourismus, aber insbesondere auch im Jugendtourismus, wenn es um die Erschließung neuer Zielgruppen im Ausland geht. Denn genau wie unsere deutschen Jugendlichen gerne auch schon in europäische Städte zum Beispiel reisen, trifft dasselbe ja für die Jugendlichen in den anderen europäischen Ländern auch zu. Und da muss es ja nicht unbedingt immer nur Hamburg oder Berlin sein. Ich denke, da können auch Ziele in Mecklenburg-Vorpommern attraktiv sein. Und das ist dann eben natürlich eine Frage der Bewerbung, des Aufmerksammachens auf diese Ziele.

Ich könnte mir vorstellen, das gerade Rostock zum Beispiel sehr interessant ist. Es ist eine gute Kombination von der Ostseeküste mit einer attraktiven Stadt. Und der Herr Minister hat ja auch gerade schon das Beispiel Rostock genannt, dass dort die Einrichtung auch floriert. Aber da ist sicherlich noch Luft nach oben, wenn man an diese ausländischen Zielgruppen denkt. Aber da müssen eben auch die Voraussetzungen stimmen, die Qualifikation der Mitarbeiter muss stimmen. Englischkenntnisse sind dann natürlich absolut, ja, …

(Susann Wippermann, SPD: Notwendig.)

… notwendig – ja, danke –, denn ohne Englischkenntnisse geht das natürlich nicht. Da haben wir auch ein generelles Problem im Tourismus, dass wir eher Schwierigkeiten haben, qualifiziertes Personal zu finden und auch die Englischkenntnisse immer noch hin und wieder ein Problem darstellen.

So, das heißt, wir können also ein Einrichtungssterben, das tatsächlich stattfindet – diese Marktbereinigung findet statt –, aus meiner Sicht oder aus Sicht unserer Fraktion nicht mit öffentlichen Geldern stoppen, sondern wir müs

sen das zulassen, dass der Markt sich eben neu orientiert. Die jungen Leute können selbst entscheiden, wo sie hinfahren. Bekanntermaßen habe ich ja selber fünf Kinder mit gefühlt unzähligen Klassenfahrten und Elternabenden, und da wird immer viel diskutiert, wo die Klassen denn hinfahren möchten, und ja, die fahren eben tatsächlich gerne an Orte, wo viel los ist, wo ein Angebot da ist. Die Häuser werden sehr kritisch beäugt, und ohne WLAN funktioniert da zum Beispiel tatsächlich gar nichts mehr. – Vielen Dank.

(Andreas Butzki, SPD: Ralf, du musst mal klatschen. – Heiterkeit und Beifall Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Waldmüller.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

(Vizepräsidentin Dr. Mignon Schwenke übernimmt den Vorsitz.)

Herr Foerster, ich will noch mal starten, auch ich schätze Sie, und Sie haben auch meinen Respekt, allerdings – zu Ihrem Wortbeitrag heute zu diesem Thema komme ich gleich noch –, sage ich mal, man sollte schon immer aufpassen, wenn man Menschen interpretiert, damit man sie nicht zu seinen Gunsten, sondern wirklich an dem Gehalt misst, was sie tatsächlich gesagt haben. Und zum anderen finde ich. Ihre Wortwahl, wenn sie denn abdriftet ins Persönliche und persönliche Angriffe damit verbunden sind, wie Sie das getan haben, dann disqualifizieren Sie sich selbst für so eine Diskussion.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Jetzt komme ich zum Antrag. Wir haben ja schon oft darüber gesprochen, Sie haben das auch eingangs erwähnt. Ich finde Ihre Überschrift zum Thema „Einrichtungssterben stoppen“ schon fast eine Frechheit, aber Sie haben ja ganz bewusst diese Überschrift gewählt, Sie haben es ganz bewusst gewählt, weil Sie eben ganz polemisch sein wollten. Sie wollten sehr populistisch sein, Sie wollten einen Aufreger in die Welt setzen, einen Aufschrei erzeugen und setzen sich ganz bewusst mit Behauptungen hier hin, obwohl Sie genau wissen, dass sie denn falsch sind. Und das verurteile ich.

Sie wissen ganz genau, dass sich die Zahlen im Jugendtourismus – und das haben ja all diese Gespräche, die wir geführt haben, ergeben –, Sie wissen genau, dass sich gerade in dem Tourismusbereich die Zahlen hier stabilisiert haben. Wir haben einen starken Rückgang, die haben sich aber jetzt stabilisiert. Und was jetzt passiert, ist nichts anderes, als dass das Angebot sich der Nachfrage anpasst. Das ist diese sogenannte Marktbereinigung, die eben stattfindet. Das findet jetzt statt, und es wird auch vielleicht das eine oder andere noch weiter stattfinden.

Und warum das so ist, das ist ja nun von jedem Redner, denke ich mal, gesagt worden, das ist eben die Demografie. Und wenn es eben weniger junge Leute gibt, dann ist eben auch die Nachfrage geringer. Das sind die Schulfahrtenerlasse – ich rede jetzt mal vom Binnenland, also das, was in Mecklenburg-Vorpommern von Schulfahrtenerlassen angesprochen wurde –, die das möglich

erweise restriktiver aufführen. Aber auch hier im Land gibt es ja schon Lockerungen. Nach unserer Ausschusssitzung sind auch die Lockerungen ja schon erfolgt.

An der Vermarktung, so würde ich sagen, liegt es auch nicht. Was der Tourismusverband dazu auf den Weg bringt, das ist von niemandem irgendwo bemängelt worden. Es ist das, was man maximal tun kann, was die Zielgruppen anspricht und was ja auch die Resonanz hat. Zumindest habe ich noch nie irgendwo gehört, dass das nicht stimmen würde. Und wir haben natürlich, wie es gesagt worden ist, andere Zieldestinationen. Wenn Sie heute einen Run haben auf die Städte, da haben Sie natürlich einen Wettbewerb mit den Low Budget Hotels, überhaupt keine Frage. Die stehen da im Wettbewerb, das ist aber der Markt, der eben da ist. Mir ist aber, was die Binnennachfrage hier in Mecklenburg-Vorpommern betrifft, nicht bange. Das sind etwa 50 Prozent des Aufkommens, und deswegen glaube ich, dass sich da die Zahlen stabilisieren und dass es dann auch in Zukunft zwar noch zu Bereinigungen kommen wird, aber wir auf einem Niveau sind, wo wir sagen können, das hat sich stabilisiert.

Bei den anderen Bundesländern ist es nicht anders. Wenn wir jetzt nicht mehr auf den Binnenmarkt gehen, dann haben wir die anderen Bundesländer. Und ich habe das damals, glaube ich, auch schon gesagt, die Schulfahrtenerlasse, die in den anderen Bundesländern gemacht werden, die werden nicht zugunsten MecklenburgVorpommerns gelten. Bei immer restriktiverem Geld sagen die natürlich, über die Grenzen hinaus fährst du nicht, du bleibst bei uns im Land. Und das ist auch die Folge, dass wir aus den anderen Bundesländern weitaus weniger Jugendliche bei uns haben. Das hat eben auch was damit zu tun. Und diese Fakten müssen Sie auch irgendwann mal auch irgendwo akzeptieren.

Und deswegen ist die Forderung, die Sie da immer aufmachen, nach zusätzlichen Haushaltsmitteln für eine Stelle im Tourismusverband … Ich weiß nicht, ehrlich, wenn wir der Meinung wären, im Tourismusverband eine Stelle einzurichten, um dann zu sagen,

(Henning Foerster, DIE LINKE: Einer von mehreren Bausteinen.)

jetzt steigern wir die Jugendtourismuszahlen um, was weiß ich, um zehn Prozent, ja, dann hätten wir das längst getan, überhaupt keine Frage. Das ist es aber nicht. Das ist nicht der Punkt. Das bringt überhaupt nichts. Wenn Sie eine zusätzliche Stelle hier einfordern oder besetzen wollen, dann bringt es in der Sache null. Null!

(Zurufe von Dietmar Eifler, CDU, und Henning Foerster, DIE LINKE)

Und das ist Ihnen alles auch schon irgendwann mal gesagt worden, was hier stattfindet. Und ich schließe das auch, ich muss da nicht noch mal sagen, was schon gesagt worden ist.

Es findet eben eine Bereinigung statt. Es wird reduziert um die nicht lebensfähigen Anstalten. Das ist eben so. Und dennoch entspricht aber das Angebot der Nachfrage. Wir haben also hier auch kein Defizit. Und alle Fachleute, alle, die damit zu tun haben, bestätigen auch diese Aussage, nur Sie wollen es nicht verstehen, ganz bewusst nicht verstehen. Ich weiß nicht, ich würde Sie bit

ten, befassen Sie sich mit den Fakten! Hören Sie auf mit Polemik!

(Henning Foerster, DIE LINKE: Fakten habe ich aufgezählt.)

Und ich weiß auch nicht, welche Berater Sie immer auf dieses falsche Pferd setzen. Nehmen Sie die Fakten an und dann kommen Sie hoffentlich irgendwann zur Vernunft bei diesem Thema! – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Henning Foerster, DIE LINKE: Das war jetzt persönlich! – Wolfgang Waldmüller, CDU: Oh, Herr Foerster!)

Für die Fraktion DIE LINKE hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Foerster.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Minister Glawe – er ist nicht da, okay –, also zunächst möchte ich nur Ihnen raten,

(Andreas Butzki, SPD: Doch, er hört zu.)

die Sozialismuskeule im Schrank zu lassen, denn das macht man gemeinhin immer dann, wenn einem keine vernünftigen Sachargumente mehr einfallen.

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Und nur zu Erinnerung und für Sie einmal: Ich war 14 Jahre zur Wende,

(Glocke der Vizepräsidentin)

also kommen Sie mir nicht mit der SED und all diesen Dingen, die Sie da vermutlich umgetrieben haben! Da habe ich nun wirklich nichts mit zu tun.

So, dann zu den anderen Dingen. Herr Glawe, Sie haben ja davon gesprochen, dass Sie dann wieder anfangen, Politik zu machen, wenn die Marktbereinigung abgeschlossen ist. Das ist eine interessante Feststellung. Dann frage ich Sie, ob Sie im Wirtschaftsministerium eine Glaskugel haben und mir sagen können, wann das denn ungefähr sein wird und woran Sie das vor allen Dingen festmachen.

Und ja, natürlich ist es auch bei uns so, dass wir jetzt nicht die Auffassung vertreten, dass sich all die Einrichtungen, die es heute gibt, erhalten lassen. Deswegen habe ich ja auch in meiner Rede vorhin davon gesprochen, dass wir eine Potenzialanalyse fordern, wo dann am Ende auch eine Prioritätenliste draus hervorgeht. Und entsprechend dieser Prioritätenliste muss man dann mal anfangen, die dringendsten Investitionsvorhaben auf den Weg zu bringen, um eben die Häuser zukunftsfähig zu machen, um sie für die Herausforderungen der heutigen Zeit, ja, sozusagen herzurichten. Denn auch ich habe ja nicht die Illusion, dass es jetzt besonders attraktiv ist, sich wieder in Stockbetten in ein 6-Mann-Zimmer zu legen. Das macht man vielleicht einmal, aber dass sich darüber jetzt in Größenordnung Leute für Mecklenburg

Vorpommern begeistern lassen, also ich glaube, das müssen Sie mir dann zugestehen, das sehe auch ich nicht so.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist Erlebnistourismus.)

Und wenn Sie immer über Übernachtungszahlen reden, dann will ich mal sagen – 2017/2018 habe ich mir das angeschaut –, die Zahlen der Ankünfte und Übernachtungen haben sich stabilisiert und die Tendenz geht die zwei Jahre auch wieder nach oben. Also man kann nicht davon sprechen, dass es rückläufige Zahlen bei den Übernachtungen gibt. Deswegen machen wir ja vielleicht auch gefühlt so ein Stück weit Alarm, weil hier eine Einrichtung nach der anderen vor die Hunde geht und es in der Prognose auch wieder mehr junge Gäste werden. Also die Frage ist doch: Wie machen wir Einrichtungen so attraktiv, so zukunftsfähig, dass wir genau diese jungen Leute dann auch hier in Mecklenburg-Vorpommern begrüßen, beherbergen können und sie für unser Land entsprechend begeistern?

Wo es ein Problem gibt, das sind die Jugendherbergen. Da ist es in der Übernachtungszahl zurückgegangen: im Jahr 2018 konkret um 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das heißt offensichtlich im Umkehrschluss, dass mehr an ankommenden Gästen von den anderen Anbietern am Markt bedient wurden. Also über dieses pauschal vorgetragene Argument einer Marktbereinigung muss man dann auch im Detail noch mal reden.

(Der Abgeordnete Torsten Renz bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Der Abgeordnete Torsten Renz begibt sich zu seinem Platz. – allgemeine Heiterkeit)

Für die Fraktion der AfD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Professor Dr. Weber.

Liebe Bürger von Mecklenburg und Vorpommern! Frau Präsident! Werte Kollegen! Liebe Gäste! Ich habe mir das jetzt angehört. Vielleicht ist „Einrichtungssterben“ eine etwas überzogene Ausdrucksweise,

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)