Protocol of the Session on June 20, 2019

Das Gerede von der welt…

(Vincent Kokert, CDU: Das ist doch totaler Unsinn, das wissen Sie doch als Wissenschaftler.)

Das weiß ich sehr wohl, aber hören Sie …

(Vincent Kokert, CDU: Dann lesen Sie es doch nicht vor!)

Herr Kokert, hören Sie einfach zu!

(Vincent Kokert, CDU: Nee, kann man nicht.)

Das Gerede

(Sebastian Ehlers, CDU: Das ist nicht dasselbe.)

von der welt…

(Minister Dr. Till Backhaus: Haben Sie einen Eid geschworen? – Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Ich höre Ihnen ja auch zu, also jetzt hören Sie mir auch zu!

(Sebastian Ehlers, CDU: Das fällt aber schwer.)

Wer sich nicht impfen lässt, schadet primär nur sich.

(Dietmar Eifler, CDU: Sie erzählen einen Quatsch!)

Das Gerede von der weltweiten Ausrottung von Krankheitserregern durch hohe Impfraten ist wirklich nur Gerede, obwohl ich zugebe, dass ich diesen Vorstellungen auch einmal anhing. Mikrobiologen wissen aber, dass die Ausrottung eines Krankheitserregers des Menschen im mikrobiologischen Raum nur Freiräume für andere potenzielle Krankheitserreger schafft. Ich will damit sagen, die Auseinandersetzung, …

(Unruhe bei Vincent Kokert, CDU)

Hören Sie mal zu! Sie können was lernen, Herr Kokert.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

… die Auseinandersetzung mit Teilbereichen der Natur …

(Vincent Kokert, CDU: Haben wir denn zu viele Krankheiten ausgerottet?)

Hören Sie einfach mal zu, dann können Sie es verstehen!

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

Die Ausrottung eines Krankheitserregers des Menschen im mikrobiologischen Raum

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

schafft Freiräume für andere potenzielle Krankheitserreger. Ich will damit sagen, die Auseinandersetzung mit den Teilbereichen der Natur, die es möglicherweise auch nur auf den ersten Blick nicht besonders freundlich mit dem Menschen meint, wird uns dauerhaft erhalten bleiben, nur die Krankheitsarten und die Namen ändern sich.

Trotzdem ist Fatalismus nicht mein Credo. Die Auseinandersetzung mit der menschenunfreundlichen Mikrobiologie muss auf vielfältige Art geführt werden. Da wären Eigenverantwortung in gesunder Lebensgestaltung und Lebensführung, Hygiene, gesunde Ernährung und vieles mehr zu nennen.

(Sebastian Ehlers, CDU: Und damit rotten wir die Masern aus?)

Obrigkeitsstaatlicher Ansatz oder obrigkeitsstaatliches Ersatzhandeln, wie es unser Infektionsschutzgesetz rein

rechtlich bereits ermöglicht, sollte nur eine Notlösung sein, und diese Not sehe ich beim besten Willen als nicht gegeben.

(Torsten Renz, CDU: Sprechen Sie noch für die Fraktion oder ist das eine Einzelmeinung?)

Wir werden deshalb Ihre Initiative nicht unterstützen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Ich spreche für die Fraktion. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Barlen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Renz, CDU: War da eine Abstimmung mit sechs zu fünf? – Dr. Gunter Jess, AfD: Keine Angst! Keine Angst! – Christian Brade, SPD: Das war aber eine schöne Belehrung eben.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Zunächst mal zur AfD: Ich glaube, Sie haben sich da ein bisschen aus der Kurve tragen lassen, wenn Sie hier davon sprechen, dass der Schutz gegen Masern, insbesondere bei Personen, die sich selber nicht impfen lassen können, die darauf angewiesen sind, dass ein Schutz durch eine Herdenimmunität besteht, etwas mit Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger zu tun hat, dass es ein Obrigkeitsstaat ist, der hier auf diese Art und Weise seine Bürgerinnen und Bürger gängelt.

(Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus)

Ich erinnere, es gibt diverse andere Pflichten, die wir in Deutschland haben. Das nächste Mal sprechen Sie sich hier wahrscheinlich gegen die Anschnallpflicht im Auto bei Kindern aus oder andere Dinge.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich möchte sagen, wir sollten wahrscheinlich den Antrag dahin gehend erweitern, dass wir sagen, gibt es eigentlich nicht auch die Verpflichtung, gegen so einen blauen Populismus hier eine Impfung einzuführen.

(Heiterkeit und Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Die gibt es. Da haben wir nämlich nicht unweit dieses Plenarsaals eine sehr wirkungsvolle Institution,

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

die dieses Serum herstellt, und dieses Serum heißt „politische Bildung“, meine Damen und Herren.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Und diese Dosis werden wir, glaube ich, noch alle gemeinsam in diesem Land deutlich erhöhen müssen,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Dann stellen Sie sich mal ganz vorne an! Sie haben davon zu wenig mitgekriegt. – Heiterkeit bei Jörg Heydorn, SPD)

damit wir da auch eine demokratische Herdenimmunität haben.

Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir …

(Zuruf von Jörg Heydorn, SPD – Glocke der Präsidentin)