Protocol of the Session on May 23, 2019

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Warum nicht?!)

und mit dem Rad zur Arbeit fahren?

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Warum nicht?!)

Aber dann, Frau Schwenke, müssten wir konsequenterweise auch geeignete Abstellmöglichkeiten für alle Arten von Fahrrädern fordern. Wir müssten auf das Einrichten von Mitarbeiterduschen drängen, damit man sich vor der Arbeit noch einmal schnell frisch machen kann nach der morgendlichen Radfahrt. Persönlich würde ich mir Duschen auch hier im Schloss wünschen.

(Peter Ritter, DIE LINKE, und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ja.)

Also: lieber eine Dusche als eine Steckdose. Das wäre dann zumindest konsequent und mit Blick auf die potenziellen Hauptnutzer auch bis zu Ende gedacht.

Lassen Sie mich langsam zum Schluss kommen. Ich finde die Idee des landesweiten Aktionstages Radweg

pflege sehr charmant. Da mache ich gern mit und viele regionale Gruppen des ADFC machen das bereits schon. Da werden wir auch ohne einen Landtagsbeschluss weitere Möglichkeiten der Kooperation mit dem ADFC hinbekommen.

Apropos ADFC, es klang ja heute schon an. Man merkt durchaus, dass der neue Vorsitzende des ADFC in unserem Land und die Antragstellerin des vorliegenden Antrages durchaus politische Gemeinsamkeiten haben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Und? Ist das schlimm?)

Hier sollte doch der ADFC aufpassen,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

dass er als eigentlich überparteiliche Vertretung der Fahrradlobby

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Oh, oh, oh! – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Ganz dünnes Eis! Ganz dünnes Eis! – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

nicht für politische Interessen einzelner missbraucht wird,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Herr Renz,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Für den Kleingartenverband, für den Mieterverein, was auch immer! – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Herr Renz, denn wir brauchen den ADFC.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nur, weil Sie eine Funktion in Ihrer Partei nicht besetzen!)

Und wenn Sie mir zuhören würden, dann könnten Sie meine Intention auch verstehen.

(Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

Na weil Sie vielleicht auch als Lehrerin was lernen können.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nachplappern können Sie, das habe ich jetzt gehört!)

Denn wir brauchen den ADFC als Impulsgeber, als Ideenschmiede

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind doch traurig, dass Sie nicht Vorsitzender geworden sind!)

und auch als Heimat für all diejenigen, die einfach gerne Rad fahren, denn darum geht es im Kern,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Und das geht nicht, weil der Vorsitzende einer von uns ist?! Das ist doch so was von billig! – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

denn darum geht es im Kern, einfach zusammen Rad fahren.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da müssen Fachleute hin!)

Mindestens genauso wichtig ist mir die Zusammenarbeit mit der AGFK.

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Glocke der Präsidentin)

Einen Moment, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte auch die Fraktion DIE LINKE, ein bisschen davon abzusehen dazwischenzureden. Der Redner ist nicht mehr zu verstehen.

(Zurufe von Peter Ritter, DIE LINKE, und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

Herr Brade, Sie haben das Wort.

Mindestens genauso wichtig ist mir die Zusammenarbeit mit der AGFK, die kam hier heute nämlich noch gar nicht zu Wort. Sie organisiert das Netzwerk auf kommunaler Ebene, zeigt auf, wie Städte und Gemeinden Verkehre organisieren, bei denen der Radfahrer nicht an den Rand gedrängt wird, sondern einen mindestens gleichberechtigten Raum bekommt. Zwei Ihrer Forderungen im Antrag finden Sie auch in den sieben Zielen des AGFK. Und wir sollten nicht vergessen, dass an der Erarbeitung der sieben Ziele des AGFK viele andere parteipolitisch Unabhängige mitgewirkt haben.

Ich stelle also fest, dass wir im Grundsatz beim Thema Fahrradmobilität in die gleiche Richtung fahren. Die Grundintention des Antrages, Fahrradmobilität in Mecklenburg-Vorpommern zu verbessern, teilen wir, nur die Panikmache hinsichtlich des Radverkehrs nicht. Wir werden Ihren Antrag daher heute ablehnen, wobei ich darauf verweisen möchte, dass wir das Thema Radverkehr im Energieausschuss bei der abschließenden Beratung des Integrierten Landesverkehrsplans noch einmal auf der Agenda haben werden. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Dr. Schwenke.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich wäre es mir lieber gewesen, es wäre jetzt noch ein Redner gekommen. Ich musste mich erst mal

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sammeln. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

etwas sammeln und Luft holen, ganz tief Luft holen, weil, bis auf den vorletzten Satz, dass wir vielleicht in dieselbe Richtung radeln, war das ansonsten so was von billige Polemik. Also das hätte ich, ehrlich gesagt, nicht von Ihnen erwartet, Herr Brade.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Wir haben keine Polemik gemacht. Erzählen Sie nicht so ein Zeug!

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Uns vorzuwerfen, wir kupfern bei Ihnen ab! Da möchte ich mal wissen, was Sie schon vorgelegt haben. Gar nichts! Wir haben im April,

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

wir haben im April 2017 schon einen Radantrag gestellt. Damals hat die Kollegin Wippermann noch dazu geredet

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das wäre vielleicht auch besser!)

und hat uns erzählt, Sie werden uns ein umfassendes Radverkehrskonzept auf den Tisch legen. Bisher haben wir davon noch nichts gesehen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)