Protocol of the Session on April 10, 2019

... dass regionale Produkte...

Hallo!

... dann auch noch mit reinkommen.

(Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Herr Kollege Lerche, jetzt muss ich Sie doch unterbrechen.

Der Kollege Abgeordnete Waldmüller...

... möchte eine Zwischenfrage stellen. Gestatten Sie das?

Na klar gestatte ich das.

Herr Lerche, ich möchte mich beziehen auf meinen Redebeitrag, in dem ich Sie fragte, wie Sie denn so einen Automaten – weil Sie sagen, Sie wollen jemanden aus der Langzeitarbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit holen –, wie Sie denn so einen Automaten, den er sich da anschaffen soll, wie Sie den kalkuliert haben, mit welcher Gewinnspanne,

(Thomas Krüger, SPD: Das würde mich auch interessieren!)

mit welchen Renditen, mit welchen Nebenkosten?

(Thomas Krüger, SPD: Sehr gute Frage!)

Sagen Sie uns doch bitte mal, wie Sie das kalkuliert haben, dass Sie sagen können, davon kann einer leben.

(Andreas Butzki, SPD: Stinkerkäse.)

Wenn Sie sich mit unserer Begründung..., nee, die habe ich ja heute erst gebracht mit der Modellregion,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

mit der Modellregion Sigmaringen beschäftigen, dort ist das Ganze mal aufgeführt worden

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

und dort gibt es ein Beispiel. Gut, es wurde ein Langzeitarbeitsloser aus der Arbeitslosigkeit herausgeholt, der sich nicht selbstständig gemacht hat, sondern dann bei jemandem eingestellt wurde

(Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Aha! – Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

zur Belieferung und zum Auffüllen der Automaten und um die sogenannte Dorfmitte zu stärken.

(Andreas Butzki, SPD: Haben Sie schon mal was von Onlinehandel gehört?)

Keine weiteren Fragen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Torsten Renz, CDU: Muss Professor Weber nachher noch mal nachforschen.)

Und ich freue mich, dass das bei Herrn Backhaus, dass das Problem ja schon erkannt ist

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

und zum Teil angegangen wird. Ich habe ja auch,

(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das mit den Milchtankstellen, oder was?!)

ich habe ja auch gesagt, dass unser Antrag eben ein zusätzlicher Baustein sein soll, einer von vielen.

(Zuruf aus dem Plenum: Der uns so nicht weiterbringt. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und es wurde gesagt, dass es gute Dorfläden gibt, aber das ist nur ein Beispiel. Die Automaten sollen die Ergänzung für die Dorfläden sein.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Die Hofladenkarte deckt auch nicht alles ab, das sind nur vereinzelte Produkte, und eben solche Hofläden könnten ja noch durch weitere Automaten gestützt werden, um eine Rundumversorgung zu implementieren. Und wenn Sie die Ideen teilen, können Sie ja ein Pilotprojekt einberufen und die Sache beschleunigen.

(Andreas Butzki, SPD: Der Pilot ist schon da.)

Zu Herrn Weiß: Eins fand ich da..., die Marktwirtschaft hat Mecklenburg-Vorpommern nicht zerstört, Herr Weiß, das war der Kommunismus.

(Tilo Gundlack, SPD: Wir hatten keinen Kommunismus.)

Also wie viele Selbstständige zu DDR-Zeiten,...

(Tilo Gundlack, SPD: Wir hatten Sozialismus.)

Oder aber dieser real existierende Sozialismus.

... wie viele Selbstständige dort, ich sage jetzt einfach mal, drangsaliert wurden und

(Torsten Renz, CDU: Enteignet.)

enteignet worden sind,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

das hat Mecklenburg-Vorpommern niedergewirtschaftet, und dass diejenigen, die immer schon was unternehmen wollten, nach der Wende dann erst mal gegangen sind und sich als Unternehmer im Westen betätigt haben, ist leider so gekommen.

(Torsten Renz, CDU: Aber das ist ja jetzt unlogisch.)

Wir müssen eben mal schauen, ob Automaten auch hier akzeptiert werden,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

und zwar ein volles Sortiment.

(Tilo Gundlack, SPD: Mit einem Kaugummiautomaten bestimmt. – Glocke der Vizepräsidentin)