Protocol of the Session on December 13, 2018

Dann wurde gesagt, es gibt natürlich viele Süchte und nicht nur die nach Computerspielen.

(Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Da hat Frau Hesse auch recht, natürlich gibt es viele Suchtgefahren, und die werden auch im Schulunterricht,

(allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin)

die werden auch im Schulunterricht thematisiert, und zwar schon seit Jahrzehnten, und das ist auch richtig so. Unser Antrag zielt ja genau in diese Richtung, dass eine neue Sucht, die gerade jetzt erst als Krankheit klassifiziert wurde,

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

genauso behandelt wird wie auch andere Suchtgefahren. Das kann also noch gar nicht im Vorfeld schon genau so gewesen sein, weil es ja gerade erst neu als Sucht klassifiziert wurde.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Es würde mich sehr überraschen, wenn es dann trotzdem schon im Schulunterricht irgendwie thematisiert worden wäre, obwohl es noch gar nicht als Krankheitsbild

festgestellt ist. Deswegen kann das nicht sein und deswegen ist es auch richtig, das in Zukunft verstärkt zu machen.

Frau Hesse, die von, glaube ich, allen Rednern hier das größte Verständnis für das Thema aufgebracht hat – das muss sie auch als Bildungsministerin –, hat es ja richtigerweise aufgegriffen: Das Unterrichtsfach Informatik und Medienbildung ist genau das richtige Fach, wo man auf dieses Thema eingehen kann und auch eingehen wird, so habe ich das verstanden, in den Jahrgangsstufen 5 bis 10, und das werden wir natürlich gerne monitoren, ob das dann auch so passiert.

Zu Frau Kröger muss ich noch sagen, Frau Kröger, das war jetzt ein bisschen schade, Sie haben anscheinend den Antrag gar nicht zu Ende gelesen, denn der Schwerpunkt war ja genau die Präventionsarbeit und nicht die Studie. Die Studie wäre jetzt nur die Basis gewesen.

(Jörg Heydorn, SPD: Kommen Sie zum Ende!)

Und ich komme nicht zum Ende! Ich komme dann zum Ende, Herr Heydorn, wenn ich das möchte beziehungsweise wenn meine Redezeit abgelaufen ist.

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Mit Ihrer Äußerung jetzt gerade heben Sie sich nicht zum ersten Mal unangenehm hervor.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV – Jörg Heydorn, SPD: Time out.)

Frau Kröger, das haben Sie irgendwie nicht so richtig mitbekommen, dass es ja genau um die Prävention geht, um nichts anderes. Wir wollen hier nicht eine medizinische Institution schaffen, die Kranke behandelt, sondern wir möchten die Schüler und Jugendlichen präventiv davor bewahren, in eine neue Sucht abzugleiten. Es ist auch, wenn man sich damit in der Fachwelt beschäftigt, ein ganz heiß diskutiertes Thema, inwiefern Wechselbeziehungen entstehen zwischen einer Computerspielsucht und anderen Süchten und inwiefern das eine das andere begünstigt.

Also ich kann nur noch mal nachhaltig dafür werben, das Thema wirklich sehr ernst zu nehmen.

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Es ist ein Thema,

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Das ist ein ernstes Thema.)

das eben noch relativ neu ist, deswegen fehlen da auch noch die Erfahrungen

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

und deswegen wird es auch noch ganz viele weitere Studien geben.

(Glocke der Vizepräsidentin)

Ob Mecklenburg-Vorpommern jetzt eine Studie in Angriff nimmt oder nicht,

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

spielt dabei keine große Rolle. Es wird ganz viele Studien weltweit dazu geben und die werden uns dazu noch weitere Erkenntnisse bringen. Wir werden vielleicht in wenigen Jahren schon noch mal ganz neu über dieses Thema sprechen müssen und dann auch feststellen, dass tatsächlich die bisherigen Versuche nicht ausgereicht haben.

So, und jetzt überlasse ich das letzte Wort sehr gerne der Präsidentin des Landtages.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV)

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Wildt.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV auf Drucksache 7/2908 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, bei Zustimmung der Fraktionen Freie Wähler/BMV und AfD abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV auf Drucksache 7/2908. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV auf Drucksache 7/2908 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, bei Zustimmung der Fraktion Freie Wähler/BMV und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 14. Dezember 2018, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.

Ich hoffe allerdings, dass ich Sie alle beim Kleinen Konzert in der Schlosskirche und dann später auf dem Schlossinnenhof wiedersehen werde. Genießen Sie unseren kleinen Weihnachtsmarkt, der zum ersten Mal nicht auf einer Baustelle stattfindet!