Protocol of the Session on December 13, 2018

Das heißt, wir haben dort ein echtes Problem. Es nützt, glaube ich, nichts, dieses Problem zu leugnen. Man muss nur jetzt eben überlegen, wie geht man dagegen vor. Regelmäßig, wenn ich mit meinen Anträgen komme und irgendetwas von der Schule erwarte, dann wird mir ja immer wieder entgegengehalten, das kann ja nun die Schule nicht alleine leisten. Das ist natürlich richtig, das kann die Schule auch nicht, aber wir müssen konstatieren, die Elternhäuser tun es teilweise nicht. Und welche andere Möglichkeit bleibt uns dann, als Staat, als Gemeinschaft, wenn wir unsere, wie gesagt, schwächsten Mitglieder schützen wollen? Es bleibt uns nur der Weg der Schule. Wir können nur über die Schule versuchen, die Sensibilität zu erhöhen und den Kindern Hilfestellung zu geben.

Das passiert natürlich auch. Ich bin mir sicher, Frau Hesse wird vielleicht, wenn sie dazu sprechen möchte, das auch sagen, dass da natürlich einiges passiert, aber ich bin eben der Meinung, es ist noch nicht genug, sonst wäre ja auch der Anstieg in diesem Bereich nicht zu erklären und sonst wäre auch die Klassifikation der Computerspielsucht als Krankheit eben halt auch nicht vorgenommen worden, wenn es das Problem nicht gäbe.

Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern ein sehr erfolgreiches Projekt, das sind die Medienscouts. Die Medienscoutausbildung ist dafür da, dass Schüler auf digitale Medien vorbereitet werden und das dann an ihre Mitschüler weitergeben. Das ist ein sehr hervorragendes Konzept. Anmelden kann sich jeder Schüler der 8. bis 10. Klasse. Die Workshops sind am Wochenende und komplett kostenlos. Die Projektorganisatoren sind unter anderem der Landesbeauftragte für Datenschutz, das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern, die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, die ComputerSpielSchule Greifswald und LAKOST. Die Themen sind „Cybercrime“, „Das Netz ist frei – die Inhalte auch?“, „War doch nur Spaß? – Cybermobbing“. Das sind also alles interessante Themen, aber das Thema Computerspiele ist eben nur eines von vielen und gewinnt in der Gesamtsache sicherlich noch nicht das Gewicht, was es eigentlich bekommen müsste, weil, wie gesagt, viele Jugendliche diesen Dingen ja erst mal sehr positiv gegenüberstehen.

Wenn wir also den jungen Leuten Risiken und Gefahren deutlicher machen wollen, müssen wir dort auch stärker tätig werden. Dann muss die Landesregierung stärker tätig werden und in diesem Sinne bitte ich, unserem Antrag zuzustimmen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Machen wir.)

zumindest aber der Überweisung in den Ausschuss.

Es bietet sich im Übrigen, so, jetzt habe ich es, auch noch an, das Unterrichtsfach Informatik und Medienbildung dafür zu nutzen, was ab dem Schuljahr 2019/2020 für die Jahrgangsstufen 5 bis 10 eingeführt wird. Im Moment läuft dort die Pilotphase. Dieses Fach würde sich für eine Vermittlung der Risiken sehr gut eignen, da es obligatorisch an jeder Schule existieren wird und somit alle Schüler erreicht. Aber auch hier muss die Grundlage eine gut ausgebildete Lehrkraft sein, und ich hoffe, ich habe die Sensibilität dafür geweckt, dass dieses Wissen eben nicht vom Himmel fällt. Es ist eine neue Herausfor

derung, und ich bitte, dass wir uns dieser neuen Herausforderung stellen. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV)

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 120 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Frau Hesse, Sie haben das Wort.

(Ministerin Birgit Hesse spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)

Entschuldigung, jetzt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Wildt! Ich möchte gar nicht verhehlen, dass das ein ernstes Thema ist und dass es auch zu einer hohen Belastung von Familien führen kann. Ich möchte aber, bevor ich zur eigentlichen Rede komme, Ihnen Folgendes sagen: Das Thema Computerspielsucht ist eine Facette einer Sucht, und das muss man, finde ich, auch ganz deutlich mal sagen. Da müssen wir auch reden über Alkoholsucht, wir müssen reden über Drogensucht,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das machen wir lieber nach Weihnachten.)

wir müssen reden über Magersucht, wir müssen reden über Bulimie und, und, und. Was will ich Ihnen damit sagen?

(Jens-Holger Schneider, AfD: Zuckersucht.)

Zuckersucht, keine Ahnung, was noch.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nikotin.)

Was will ich Ihnen damit sagen? Sie greifen sich eine kleine Facette heraus. Ich will nicht leugnen, dass das wichtig ist, aber es ist eine kleine Facette bei dem Thema Sucht, und das muss man, finde ich, in der Debatte auch einfach mal ganz deutlich sagen.

Nichtsdestotrotz, finde ich, ist es ein ernsthaftes Thema, das haben Sie treffend beschrieben. Und es ist so, bei der fortschreitenden Digitalisierung gibt es eben auch Licht und Schatten. Das haben wir aber an dieser Stelle schon mehrfach diskutiert und Sie haben es treffend beschrieben, indem Sie sagen, die digitale Welt birgt auch Risiken. Da stimme ich Ihnen zu. Insofern finde ich es auch wichtig, darüber zu sprechen, dass die Digitalisierung nicht nur Licht ist, sondern auch Schatten hat. Das haben wir mehrfach hier an dieser Stelle schon gemacht.

Ich finde aber trotzdem, das ist alles – und da komme ich zu meinem Eingangsstatement zurück – eine Frage der Herangehensweise. Ich bleibe jetzt mal in dem Bild von unserem letzten Antrag vom gestrigen Tag, wo wir bei

Pferden waren: Ich finde, Sie galoppieren hier einfach in die falsche Richtung. Zum einen, möchte ich Ihnen sagen, gibt es inzwischen diverse Studien zur Computerspielsucht und den Auffälligkeiten dafür, etwa von der DAK oder auch der BZgA. Den Mehrwert und Erkenntnisfortschritt einer weiteren Erhebung sehe ich hier nicht, erst recht nicht, wenn man den entsprechenden Aufwand in Relation dazu setzt.

Zum anderen, und das möchte ich an dieser Stelle auch deutlich betonen, was die Rahmenpläne betrifft, sind wir weiter, als Sie es in diesem Antrag skizzieren. Der Rahmenplan Medienerziehung, in dem wir nach Ihrem Willen die Präventionsarbeit festschreiben sollen, ist schlichtweg nicht mehr gültig. Wir haben ihn zum Ende des vergangenen Schuljahres außer Kraft gesetzt und ihn durch den Rahmenplan „Digitale Kompetenzen“ ersetzt. Dieser Rahmenplan fußt nicht zuletzt auf der KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“, in der unter anderem der Kompetenzbereich „Schützen und sicher agieren“ und darunter die Kompetenzgruppe „Gesundheit schützen“ verankert sind. Als einzige Kompetenz findet sich da, Entschuldigung, als einzelne Kompetenz findet sich da: „Suchtgefahren vermeiden, sich Selbst und andere vor möglichen Gefahren schützen“. Und sie findet sich nicht nur da, sondern wie alle KMK-Kompetenzen als eine Basiskompetenz in unserem Rahmenplan. Dort haben wir sie um eine weitere Kompetenz ergänzt: „Suchtgefahr durch den Konsum digitaler Medien einschätzen“.

Es ist doch völlig klar, ich sagte es bereits, die Digitalisierung können wir mit all ihren Nebenwirkungen aus keinem unserer Lebensbereiche aussperren, und insbesondere natürlich auch nicht an der Schule, das negiere ich überhaupt nicht. Deswegen ist es auch ein Arbeitsfeld in der Schule, darauf hinzuweisen, weil die Lehrerinnen und Lehrer natürlich sehen, was mit ihren Schülern los ist. Und glauben Sie mir, auch ich habe Fälle erlebt, wo ich mit Schülerinnen und Schülern gesprochen habe, gefragt habe, wie oft sie denn vor dem Rechner sitzen. Da hat mir jemand gesagt, ich saß jetzt in den Ferien 23 Stunden vor dem Rechner. Da dachte ich, er meinte eine Woche. Tatsächlich meinte er einen Tag.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ja.)

Also ich persönlich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich würde gar nicht so lange die Aufmerksamkeit haben. Ich würde, glaube ich, wahrscheinlich am Computer einschlafen, aber nichtsdestotrotz zeigt es das Problem.

Ich möchte Ihnen aber einfach sagen, dass wir bezogen auf die Rahmenpläne darauf schon reagiert haben, dass wir selbstverständlich die Schulen sensibilisiert haben. Sie haben das Fach Informatik und Medienbildung selber angesprochen, das wir jetzt in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 einführen, wo natürlich gerade auch der Fokus gelegt wird auf die Medienbildung und auf den Umgang mit Medien. Insofern wird da ein Bereich sein, wie man mit Spielen umgeht, also mit Spielen, mit Computerspielen, und dass das alles auch seine Grenzen hat.

Insofern, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich Ihnen einfach sagen, das Thema ist wichtig, das ist ein ernst zu nehmendes Thema, weil ich glaube, der Fall, den ich beschrieben habe, von dem Jungen, der da 23 Stunden am Rechner sitzt, ist kein Einzelfall, und wir müssen selbstverständlich in der Schule darauf hinwirken, dass man dem entgegenwirkt. Aber trotzdem, und

dazu stehe ich auch, auch Eltern sind in der Pflicht, etwas zu tun,

(Horst Förster, AfD: Aber in erster Linie.)

vor allen Dingen, wenn ich die Ferienzeiten anspreche. Da hat Schule nicht die Möglichkeiten einzuwirken. Ich finde, auch Eltern müssen wir dafür sensibilisieren, dass sie hinschauen, was spielen die Kinder, was sind das für Spiele, wie lange spielen sie das, auch gewisse Regeln vorgeben, und es gibt mittlerweile Möglichkeiten, technische Möglichkeiten, die Handynutzung einzuschränken, aber auch die Computernutzung einzuschränken. Ich glaube, auch da müssen wir ansetzen, weil auch das ist Aufgabe von Eltern.

Insofern lassen Sie mich zusammenfassen: Ich verstehe Ihr Ansinnen, wahrscheinlich auch als Vater,

(Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.)

aber ich kann Ihnen sagen, die Schulen sind da gut aufgestellt. Ich bin Ihnen trotzdem dankbar, dass Sie für dieses Thema noch mal sensibilisiert haben. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin.

Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Herr Schneider.

(Beifall Thomas de Jesus Fernandes, AfD –

Na, schon

beim Weihnachtsmarkt gewesen? –

Noch nicht. –

Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE –

Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD,

und Peter Ritter, DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Seit ihrem Bestehen hat uns die Fraktion der BMV, jetzt Freie Wähler, schon eine ganze Antragsreihe vorgelegt,

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

was alles verbindlich in den Unterricht zu integrieren sei,...

(Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)

Ja, und das waren auch Leute in der AfD, da haben Sie recht, Herr Reinhardt.