Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema Eine Reiterstaffel für Mecklenburg-Vorpommern? Kosten, Nutzen, Konzept
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Vor meiner Rede kurz: Ich kenne das Argument, man hätte diese Aussprache auch nach der Reise des Innenausschusses zur Reiterstaffel nach Hamburg auf die Tagesordnung setzen können. Ich wurde ja auch darum gebeten, diese Aussprache zurückzuziehen. Habe ich in meinem Herzen bewogen, will ich aber nicht.
Zunächst mal: Dass es heute eine Aussprache zu dem Thema gibt, heißt ja nicht, dass wir im kommenden Jahr keine weitere Aussprache machen.
Mal ganz abgesehen davon würde mich durchaus interessieren, mit welcher Erwartungshaltung die anderen Fraktionen nach Hamburg fahren.
gern bedeckt hält, wenn es konkret wird, ist das heute eine gute Gelegenheit für alle, hier, jetzt vor Ort, Farbe zu bekennen.
Meine Damen und Herren, Mecklenburg-Vorpommern ist ein Pferde- und Reiterland, in der Vergangenheit berühmt für seine Pferdezucht, und auch heute mit dem Landesgestüt Redefin versuchen wir, an diese Tradition erfolgreich anzuknüpfen. Ich weiß natürlich selbst, dass die Pferde dort für den Polizeieinsatz nicht geeignet sind, aber trotzdem ist es entscheidend, denn dort handeln wir nach dem Motto, wir wollen Tradition, Heimat und Identität verbinden. Ganz offensichtlich haben wir als Land also eine gewisse Expertise, was Pferde angeht. Da liegt es doch nahe, dass man diese Expertise entsprechend nutzt, und falls nicht, dürfen Sie mir das hier an dieser Stelle auch gerne erklären.
Und mal ernsthaft, das Land leistet sich ein Gestüt. Ein Gestüt, seit Jahren! Aber ich bin das kleine Mädchen mit dem Pferdekomplex, ne?! Und das nur, weil ich darüber nachdenke, die Polizei aufzuwerten.
Um es gleich vorweg noch mal zu sagen, ich habe eine Reiterstaffel vorgeschlagen, eine Reiterstaffel, womit einige Bundesländer sehr gute Erfahrungen gemacht haben.
Ich habe nicht vorgeschlagen, unsere Polizei mit Kampfjets, Laserkanonen oder einem Flugzeugträger auszurüsten.
Auch der Hinweis, dass man die Staffel nicht ständig braucht, ist bei Lichte betrachtet reichlich albern. Ich habe in meiner aktiven Zeit als Polizistin meine Dienstwaffe im Einsatz nicht ein einziges Mal abgefeuert.
Hören Sie kurz zu, warum man das sehr wohl als Vergleich nehmen kann, Herr Dachner. Ich weiß, Sie haben es ja auch nicht so
mit der aktiven Diensterfahrung mit Polizeiwaffe. Ich möchte an dieser Stelle aus einer Vielzahl von Gründen nicht darüber spekulieren, wie sich das bei Herrn Kramer verhält. Vielleicht möchte er sich aber selbst gleich noch dazu äußern.
Also Fakt ist, nur, weil man etwas nicht so oft benutzt, heißt es nicht, dass man es nicht braucht. Unsere Polizei ist mit über 1.000 Maschinenpistolen ausgerüstet, mit zwei Hubschraubern, mit Sonderwagen, auf Deutsch Panzerwagen, und mit Wasserwerfern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nichts davon braucht man ständig. Aber es gibt Einsatzszenarien, für die man diese Dinge eben braucht.
Und – Überraschung – auch für eine Reiterstaffel gibt es Einsatzszenarien. Auf die gehe ich gleich ein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, MecklenburgVorpommern ist nicht nur ein schönes Urlaubsland. Es ist eben auch ein Land, welches sich regelmäßig mit Hooliganausschreitungen im Rahmen von Fußballspielen herumärgern muss. Es ist auch ein Land, in dem jedes Jahr am 8. Mai in Demmin linke und rechte Gruppierungen aufeinandertreffen,
ebenso in Stralsund und Rostock. Wir haben Großveranstaltungen wie die Hanse Sail oder die Wallensteintage. Ich könnte die Liste jetzt hier noch viel länger gestalten.
Die Länder, die eine Reiterstaffel haben, sagen übereinstimmend, dass sich dieses Instrument absolut bewährt hat. Einige Bundesländer, die die Reiterstaffel abgeschafft haben, haben diese sogar mittlerweile wieder eingeführt.