Da dies auch die Meinung der Fraktion widerspiegelt, haben wir den Änderungsantrag vorgestellt. Und da wir schon die positiven Signale gehört haben, freuen wir uns, dass insgesamt der interkulturelle Austausch gestärkt werden soll. – Vielen Dank für die …
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Das ist so auf… – Andreas Butzki, SPD: Wir haben geklatscht. Haben Sie das mitgekriegt?)
Für die Fraktion BM…, Freie Wähler/BMV – ich muss mich erst noch daran gewöhnen – hat jetzt das Wort der Abgeordnete Dr. Manthei.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie war so begeistert von eurer Zustimmung. Mit allem hat sie gerechnet, aber nicht mit Zustimmung.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Freie Wähler/BMV-Fraktion begrüßt ausdrücklich das Engagement der Antragsteller für die internationale Jugendbildung und Jugendbegegnung. Auch wir unterstützen die Gründung von Jugendwerken, können aber leider diesem Antrag in dieser Form nicht zustimmen,
weil der Antrag einfach zu widersprüchlich und ungenau ist. Ich bin auch etwas irritiert, dass so gar keine Kritik von meinen Vorrednern kam. Das geht natürlich so nicht,
Die Förderstrukturen sollen überprüft und gleichzeitig auch gestärkt werden. Normalerweise überprüfe ich einen Sachverhalt und dann überlege ich, welche Schlussfolgerungen ich daraus ziehe. Da frage ich mich, wieso die Überprüfung und gleichzeitig die Stärkung. Es ist von mehreren neuen Jugendwerken die Rede – das alles mit dem Bund und einer Bundesratsinitiative. Hier lese ich zwischen den Zeilen: Wir packen eine Idee auf den Tisch, aber bezahlen soll das jemand anderes. Wenn wir als Opposition solche Anträge bringen, heißt es immer gleich, wie wollt ihr das eigentlich alles bezahlen, da fehlt der konkrete Finanzierungsplan.
Warum brauchen wir diesen Antrag genau jetzt? Woran mangelt es derzeit? Auch dazu verhält sich der Antrag nicht. Gibt es nicht genug Stipendien und finanzielle Fördermöglichkeiten
Individuelle Aufenthalte einzelner Schüler, Reisen ganzer Schulklassen oder thematische Jugendbegegnungen? Oder geht es um alles das?
(Manfred Dachner, SPD: Das ist jetzt aber albern. Also das ist ja Quatsch. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Ich denke beispielsweise, ich habe auch das Beispiel in meiner Rede, was der Kollege Butzki vorhin hatte, daran hatte ich auch sofort bei dem Antrag gedacht, an die Jugendarbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. – es ist also nicht so, dass es heute nicht schon diesen internationalen Austausch gibt, das haben Sie ja auch selber gesagt bei der Einbringung –, der die Jugendarbeit in den letzten Jahren sehr massiv ausgebaut hat. Der Volksbund organisiert bei uns in Vorpommern – auch dieses Beispiel hatte Herr Butzki dankens
werterweise schon aufgegriffen – Jugendbegegnungen, vor allen Dingen auch deutsch-polnische. Das läuft sehr gut und mit sehr viel Engagement. Oder ein kommunales Beispiel – das werden auch viele von uns kennen – ist unsere Freiwillige Feuerwehr in Anklam. Auch dort gibt es bereits Jugendaustausche. Die fährt mit der Jugend zu befreundeten polnischen Feuerwehren.
Also es gibt durchaus jetzt schon viele Möglichkeiten und Interessen für solchen Austausch. Ich frage mich daher, was ganz konkret der Antrag hier verbessern würde. Nochmals: Wir sind grundsätzlich für das Anliegen, für die Gründung von Jugendwerken, aber ich würde mich freuen, wenn wir im Bildungsausschuss den Antrag überarbeiten und konkretisieren könnten. – Vielen Dank.
Wertes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Liebe Landsleute! Wir haben uns eben noch einmal ganz kurz besprochen. So, wie es aussieht, wird ja der Änderungsantrag Teil dieses Antrages und verändert dahin gehend jetzt so ein bisschen die ganze Intention dieser Sache. Es ging uns jetzt, und der Antrag bezieht sich ja auch …
(Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist auch Sinn eines Änderungsantrages. Deswegen heißt es auch „Änderungsantrag“.)
Ja, netter Gedanke, Herr Ritter, aber das bezieht sich in erster Linie auf den Schüleraustausch und nicht auf junge Erwachsene.
Insofern sagen wir jetzt, dass wir der Grundtendenz natürlich zustimmen werden, wie ihn die Koalition so gestellt hat. Aber durch die Erweiterung und mit Teilen dieses Änderungsantrages, bis auf die redaktionellen Sachen, die wir mitgetragen hätten, werden wir uns in der Abstimmung enthalten. – Vielen Dank.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Manfred Dachner, SPD: Aber das ist ja schon mal ein kleiner Schritt. – Peter Ritter, DIE LINKE: Geht doch!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr gut, dass unser Koalitionsantrag so viel Zustimmung gefunden hat.
Wir werden auch dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zustimmen, so, wie er uns jetzt vorliegt. Wir haben den Antrag bewusst offengehalten, dass er wirklich vielfache Möglichkeiten offenlässt.
Der Jugendaustausch ist für uns sehr wichtig. Er bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten in Schule, in Sport, in Kultur und insgesamt in der Jugendarbeit, sei es bei der Feuerwehr oder bei anderen Vereinen. Wir haben – und das stimmt – die verschiedensten Jugendaustauschprogramme, seien es europäische Programme, seien es auch bilaterale Austauschprogramme, sei es im Rahmen von Städtepartnerschaften, sei es im Rahmen von internationalen Trainings- und Wettkampfprogrammen, …
Da ich in der Kommunalpolitik sehr verankert bin – ich bin seit 1990 Stadtvertreter in Neustrelitz, bin stellvertretender Kreistagspräsident, kenne auch als Schulleiter die vielfältigsten Schüler- und Schulpartnerschaften –, möchte ich mal einige Beispiele aus dem Landkreis beziehungsweise aus meiner Heimatstadt kurz darstellen und dann auch den Schwerpunkt insbesondere auf den osteuropäischen Jugendaustausch hinleiten.
Einige Beispiele aus meiner Heimatregion: Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat eine junge Partnerschaft mit der Insel Lesbos. Lesbos ist uns ja durch die ganze Flüchtlingskrise doch sehr bekannt. Wir hatten vor gut zwei Jahren einen ersten Austausch mit einer Delegation unseres Landkreises dorthin. Insgesamt gibt es ein deutsch-griechisches Programm, wo einzelne Landkreise mit Regionen in Griechenland verbunden sind, zur Stärkung der bilateralen Beziehungen. Ich war damals bei dieser Delegation dabei, habe auch Wert darauf gelegt, mit einer Schule dort in Kontakt zu kommen, und war maßgeblich dafür verantwortlich, dass wir einen Schüleraustausch haben. Beispielsweise das Musikgymnasium Demmin hat jetzt schon sehr enge Beziehungen mit Schulen auf der Insel Lesbos. Es gab auch gegenseitige Schüleraustausche mit Musikprogrammen – läuft hervorragend, ist hervorragend angelaufen.
Ein Programm, was jetzt gar nichts mit Europa zu tun hat, aber was ich trotzdem hier erwähnen möchte, ist, wir haben in Neustrelitz eine UNESCO-Projektschule, die Jawaharlal Nehru Regionale Schule. Da gibt es Beziehungen mit dem Land Indien. Das sind noch Traditionen aus DDR-Zeiten, die fortgesetzt wurden, wo es nach der Wende einfacher möglich war, dort Schüleraustausche vorzunehmen beziehungsweise auch für Lehrer und Lehrerinnen. Es gibt sehr enge Beziehungen zur indischen Botschaft. Und was ganz wichtig ist, die Schüler lernen mal einen ganz anderen Kulturkreis kennen.
Die Integrierte Gesamtschule „Walter Karbe“ in Neustrelitz hat Beziehungen nach Tschaikowski in Russland, und die Stadt Neustrelitz unterhält partnerschaftliche Beziehungen mit dieser Region. Das gibt es, glaube ich, nicht so oft. Nach meiner Meinung ist das sogar das einzige
Beispiel, dass eine Stadt zu ihrem ehemaligen Garderegiment oder mit dem Standort dort noch partnerschaftliche Beziehungen unterhält, die auch sehr gut funktionieren. Wer Neustrelitz aus DDR-Zeiten kennt, weiß, dass wir über 20.000 Russen bei uns stationiert hatten.
Herr Kokert ist jetzt nicht da, der war beispielsweise mit einer Delegation mit mir da zusammen 2005, zum 60. Jahrestag. Die Russen sagen, es sei dementsprechend der „Tag des Sieges“, bei uns „Tag der Befreiung“ oder „Ende des 2. Weltkrieges“. Neben den offiziellen Delegationen …