Protocol of the Session on September 12, 2018

finden. Wir alle wissen Bescheid über die Folgeerkrankungen und Folgekosten vor allen Dingen von Adipositas im Kindes- und Jugendalter. Adipositas verläuft oftmals chronisch und führt zu Störungen im Stoffwechsel sowie zu orthopädischen Schäden mit entsprechenden Kosten für die Gesamtgemeinschaft. Dem Übergewicht bereits in jungen Jahren folgen häufig eine Stigmatisierung, ein niedriges Selbstwertgefühl und letztlich der Rückzug aus der Gesellschaft.

Meine Damen und Herren Kollegen, wahr ist aber auch, dass wir es in der Hand haben, etwas gegen diese Entwicklung zu tun. Mehr noch: Es ist unsere Pflicht, diesen besorgniserregenden Entwicklungen alles entgegenzusetzen, was uns zur Verfügung steht. Der größte Hebel, den wir ansetzen können, liegt beim Sport.

(Tilo Gundlack, SPD: Falsch! Ernährung! Ernährung!)

Mit rund 24 Millionen Mitgliedern in fast 90.000 Vereinen ist der Sport der größte Pfeiler unserer Gesellschaft. Sport stärkt und fördert die Grundwerte, die für unser Land von enormer Bedeutung sind – das können Sie anders sehen –: Leistungsbereitschaft, Fairness und Solidarität. Sport verbindet Menschen verschiedener Altersgruppen und auch unterschiedlicher Herkunft. Sport stiftet Identität und sorgt für gemeinsame Erlebnisse mit der Familie und mit Freunden. Nicht zuletzt stärkt Sport die geistige und körperliche Gesundheit.

Besonders und zuerst geht es hierbei um den Schulsport. Die 3. Landeskonferenz Sport und Gesundheit des Landessportbundes in Mecklenburg-Vorpommern im April 2018 stellte dazu fest, ich zitiere: „Der Schulsport ist von herausragender Bedeutung für die Gesundheits- und Bewegungserziehung, weil er alle Kinder erreicht. Vor allem Kinder, die durch das Elternhaus wenig Bewegungsanreize erhalten profitieren von Bewegungsförderangeboten sehr.“ Zitatende. Diese Erkenntnis ist keineswegs neu. Schon vor zehn Jahren, also im Jahre 2007, haben der Deutsche Olympische Sportbund und die Kultusministerkonferenz gemeinsam gefordert, die Qualität des Schulsports nachhaltig und systematisch weiterzuentwickeln. Zur Quantität des Schulsports gab es folgenden Beschluss, Zitat: „Für die Primarstufe ist die tägliche Sportstunde wünschenswert und in den Sekundarstufen allgemein bildender Schulformen sollen drei Unterrichtswochenstunden die Regel sein.“ Zitatende. Dieser Beschluss wurde von denselben Gremien 2012 bestätigt.

Ebenso hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bereits 2007 auf einer Fachtagung gemeinsam mit Wissenschaftlern mehr Bewegung für Kinder und Jugendliche gefordert, weil dieser Bewegungsmangel,

(allgemeine Unruhe – Glocke der Vizepräsidentin)

Zitat, „für die Hirnentwicklung keinesfalls und didaktisches Unterrichtsmaterial und visuellen Reize der neuen Medien ausgeglichen werden kann“. Als Schlussfolgerung wurde die Mindestforderung nach einer dritten Sportstunde für alle Schulstufen erhoben. Wenn wir jetzt konkret nach Mecklenburg-Vorpommern schauen, stellen wir ebenfalls fest, dass es offensichtlich kein Erkenntnisproblem gibt, sondern eher ein Umsetzproblem. Bereits 2003 drängte der damalige, damals oppositionelle CDUFraktions…,

(Tilo Gundlack, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE: Na? Na?)

drängte die damals oppositionelle CDU-Fraktion in Person des damaligen sportpolitischen Sprechers Lorenz Caffier auf Einführung einer dritten Sportstunde – ich darf ihn zitieren – „in allen Schularten und Jahrgangsstufen in Mecklenburg-Vorpommern“. Zitatende. So viel zur Erkenntnis. Und die Umsetzung? Da haben wir nicht viel gesehen.

Teilnehmer der bereits erwähnten Landeskonferenz des Landessportbundes in Güstrow stellen dementsprechend zum Thema „Kindergesundheit und Schulsport“ fest, Zitat: Es „wurden viele Probleme angesprochen. Beantwortet wurden allerdings nur sehr wenige unserer Fragen, d. h. ‚Das Ziel ist klar – unklar ist nur der Weg …‘“ Zitatende. Das ist aber auch keine Neuigkeit. In bekannter Manier hat die regierende SPD das Thema über die Jahre verschleppt. So wurde beispielweise 2008 unter Sozialminister Erwin Sellering lediglich mitgeteilt, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes zur Förderung der Gesundheitskompetenzen auch die Einführung einer dritten Sportstunde zu prüfen. Das Ergebnis kennen wir alle nicht.

Und unter Bildungsministerin Hesse wurde das Thema Sportunterricht noch weiter an den Rand gedrängt. Zwar ist es auch der Ministerin ein Anliegen, dass sich Kinder und Jugendliche in der Schule mehr bewegen, dann aber bitte nicht in Verantwortung des Bildungsministeriums, sondern ausgelagert über freiwillige Angebote am Nachmittag in Verantwortung der Sportvereine mit der Begründung finanzieller Erwägungen. Allein heute Morgen konnten wir das noch mal feststellen. Dort ging es um den Schulstart für alle Schüler in diesem Jahr, und kein einziges Wort zum Schulsport, nicht ein einziges Wort zum Schulsport haben wir dazu gehört.

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

Frau Ministerin! Werte Kollegen! Selbstverständlich sehen wir auch die Herausforderung,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Was hat die AfD-Fraktion dazu gesagt heute früh? Nichts!)

die Stundenzahl für die Schüler muss eine Grenze nach oben haben.

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Aber angesichts des steigenden Bewegungsmangels muss Schulsport im Sinne des Ausgleichs eine deutlich höhere Wertigkeit erhalten. Hier sind die Prioritäten entsprechend zu setzen. Sportunterricht darf auch nicht daran scheitern, dass lange Wege zwischen Schule und Sportstätte bestehen. Hier muss die entsprechende Infrastruktur geschaffen werden, im Idealfall auch so, dass lokale Sportvereine in die Nutzung miteinbezogen werden können.

Aber eines ist ebenso klar: Das Geldargument ist lächerlich und Sie wissen das. Wer sich die Alimentierung kulturfremder Eindringlinge langfristig

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Thomas Krüger, SPD: Das war ja klar.)

350 Milliarden Euro kosten lässt,

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE)

braucht beim Thema „Gesundheit und Bildung“ nicht mit finanziellen Erwägungen um die Ecke zu kommen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Einen wie den Boateng möchte ich nicht als Nachbarn haben. Ihr seid Flachzangen!)

Sehr geehrte Kollegen! Werte Gäste! Die lebenslange Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen muss uns allen mehr wert sein als bisher. Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz aus entsprechenden Rahmenbedingungen, die richtige Infrastruktur, berufliche und persönliche Entwicklungsperspektiven für junge Lehrer in M-V, enge Kooperation mit Medizinern und es braucht die ehrliche Bereitschaft, hier endlich tätig zu werden.

Die Frage in Richtung SPD sei doch erlaubt: Frau Julitz,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD– Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Oha!)

haben Sie mittlerweile verstanden,

(Andreas Butzki, SPD: Aber Sie hätten eine Stunde Deutsch mehr gebraucht zum Vorlesen.)

wie eine Abseitsfalle funktioniert und wozu sie denn eingesetzt wird?

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD)

Mit einer Abseitsfalle versucht man im Fußball, den Gegner ins Abseits zu stellen

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie stehen schon lange im Abseits, Herr Kollege, Sie haben es bloß noch nicht gemerkt.)

und ihn nicht vor dem Abseits zu bewahren.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Nadine Julitz, SPD)

Aber genau das tun Sie mit Ihrer Verzögerungstaktik. Stellen Sie die betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht weiter ins Abseits und auch nicht für ihr ganzes Leben!

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

Deshalb ist es allerhöchste Zeit, dem Sport gerade in der Schule endlich den richtigen Stellenwert zu geben, der für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen notwendig ist.

(Thomas Krüger, SPD: Für alle Kinder, ja?!)

Wir bitten um Unterstützung für unseren Antrag. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Elisabeth Aßmann, SPD: Nö!)

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von...

(Andreas Butzki, SPD: Aber eigentlich hätte der schulpolitische Sprecher von eurer Fraktion dazu reden müssen.)

Herr Kollege Butzki, jetzt habe ich das Wort.

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 90 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann verfahren wir so. Ich eröffne die Aussprache.

Ums Wort gebeten hat zunächst die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Frau Hesse, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Sehr geehrter Herr Kollege! Wenn Sie die Rede selber geschrieben haben, dann fachlich schwach. Wenn Sie einen Redenschreiber hatten, würde ich den entlassen.

(Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Zum einen aus Sicht einer Sportministerin und als jemand, der sportlich extrem begeistert ist, finde ich, haben Sie wirklich die Zusammenhänge so falsch dargestellt.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das haben Sie aber nicht geschafft, auf die Schüler umzulegen.)