Protocol of the Session on June 29, 2018

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Das sind keine Argumente.)

Ich bitte das entsprechend zu berücksichtigen.

(Vincent Kokert, CDU: Wir haben auch zugehört, ich jedenfalls.)

Vielen Dank.

Und zwei weitere wichtige Punkte neben dem, dass diese Landesregierung und diese Koalition klar nach vorne schauen, ist – das ist das Bemerkenswerte an diesem Theaterpakt

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

und dazu komme ich nachher noch –, dass wir diesen Theaterpakt auf einen breiten Konsens gestellt haben. Mal ganz ehrlich, was will man dagegen sagen?

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Vincent Kokert, CDU – Christian Brade, SPD: Jawoll!)

Das ist Punkt zwei.

Und Punkt drei ist – das möchte ich einfach auch noch mal ganz, ganz deutlich sagen –, dass diejenigen, die diesen Theaterpakt mit Leben erfüllen, nämlich die Menschen an den Theatern, gesagt haben: Endlich kommt dieser Pakt

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

und es ist gut und richtig so.

(Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Das lassen wir uns überhaupt nicht schlechtreden.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Vincent Kokert, CDU)

Denn wenn Sie einfach mal gehört hätten, was die am Theaterpakt Beteiligten gesagt haben, was sie zu dieser Vereinbarung gesagt haben, dann, finde ich, ist das absolut bemerkenswert. Der Stralsunder Oberbürgermeister Alexander Badrow hat den Pakt als, ich zitiere, „großartiges Ereignis“ bezeichnet.

(Christian Brade, SPD: Großartig!)

Joachim Kümmritz, Intendant in Rostock, sprach von einer, ich zitiere, „positiven Entscheidung“,

(Andreas Butzki, SPD: Habe ich gestern auch mit ihm besprochen. – Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Dirk Löschner, Intendant des Theaters Vorpommern, gar von einem „Meilenstein“.

(Christian Brade, SPD: Meilenstein!)

Ich kann den Herren da nur beipflichten, denn mit diesem Theaterpakt schaffen wir Sicherheit, Gemeinsamkeit, Planbarkeit und nicht zuletzt das, was gerade auch wieder gefordert wurde, den Freiraum, sich auf Kunst und Können statt auf Streit und Strukturen zu konzentrieren.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Und ja, damit ist ein langer Weg zu Ende gegangen. Wer das, was wir gerade eben gehört haben, was nun am Ende steht, bewerten will, sollte sich auch vor Augen führen, dass sich das, was zu beiden Seiten dieses Weges lag, seit 2011 auch gewandelt hat, von einer kargen Steppe hin zu einer Wiese,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wollen Sie nicht zurückschauen? Das machen Sie doch selber!)

auf der schon wieder die eine oder andere Blume blüht, sprich, die finanzielle Ausgangslage ist 2018 eine andere

als zu Beginn des Reformprozesses. Das gilt für Land und Kommunen und das muss man auch berücksichtigen.

Jenseits der Bedingungen, unter denen über das Was, Wo und Wie der künftigen Theater- und Orchesterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern verhandelt wurde, gab es immer eine klare Prämisse: Es geht nicht gegen die Kommunen, sondern nur mit ihnen.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ja, dann machen Sie es doch damit!)

Eine gemeinsame Lösung braucht eine gemeinsame Grundlage, und die zu finden, erfordert Gespräche auf Augenhöhe.

(Unruhe bei Jochen Schulte, SPD, und Vincent Kokert, CDU)

Für die Runden, in denen ich dabei war,

(Glocke der Vizepräsidentin)

kann ich sagen, das hat gut funktioniert. Dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten, insbesondere bei unseren kommunalen Partnern, ausdrücklich bedanken.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Vincent Kokert, CDU – Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

Denn der vertrauensvolle Austausch, über dessen Inhalte erstaunlich wenig nach außen gedrungen ist, hat den Grundstein gelegt für das, wo wir uns jetzt alle freuen können und auch sollten. Die Inhalte des Theaterpaktes sind inzwischen allen bekannt und deshalb nenne ich an dieser Stelle nur noch mal drei zentrale Punkte. Ich kann nicht verstehen, dass Frau Kröger sich hinstellt und sagt, das wäre nicht bekannt.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Das habe ich nicht gesagt.)

Wir haben verhandelt mit den kommunalen Spitzen, mit Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ich habe über die Ehrenamtler gesprochen.)

und auch den Intendanten.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ich habe über die Ehrenamtlichen gesprochen, Frau Ministerin.)

Und alle haben in ihren entsprechenden Vertretungen auch darüber informieren können.

(Karsten Kolbe, DIE LINKE: Das ist komisch. Als es um Kürzungen ging, konnten die Ehrenamtlichen handeln. Wenn Geld verteilt wird, dann …)

Die kommunalen ehrenamtlichen Vertreter sitzen in Kreistagen,

(Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

sitzen in einer Bürgerschaft, und da ist es selbstverständlich, dass entsprechend auch die kommunalen Spitzen – so hätte ich es als Landrätin gemacht

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

und ich weiß, dass es meine ehemaligen Kollegen auch gemacht haben –, dass das entsprechend dann auch kommuniziert wurde.

(Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Jaja, ist klar.)

Ich möchte nun noch mal die zentralen Punkte nennen: Das Land erhöht ab dem kommenden Jahr seine Zuschüsse von 36 auf mindestens 40 Millionen Euro.