Protocol of the Session on March 15, 2018

Also: Es geht auch in der CDU voran,

(Maika Friemann-Jennert, CDU: Genau. – Vincent Kokert, CDU: Danke für das Lob!)

aber langsam, langsam, langsam,

(Vincent Kokert, CDU: Aaah! Aaah!)

Jawohl!

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Für mich und für meine Fraktion stellt sich die Frage, ob Sie die Wirklichkeit kennen. Die Lebenswirklichkeit von...

(Vincent Kokert, CDU: Nein, wir laufen nur weg. – Zurufe von Beate Schlupp, CDU, Horst Förster, AfD, und Dr. Ralph Weber, AfD)

(Beate Schlupp, CDU: Offensichtlich in Ihrem Leben nicht.)

Sie leben im Paralleluniversum, Mensch, das ist ganz klasse!

Es geht in der Politik, die beschlossen wird, um die gerechte Aufteilung von Sorgearbeit – wenn darüber nur Männer befinden, dann wird die Sichtweise von Frauen nicht weitergetragen –, eine deutlich bessere Bezahlung in allen Berufen, die Sie „frauentypisch“ nennen. Ich kenne keine frauentypischen und männertypischen Berufe, ich kenne nur Frauen, die durch Sie als „typisch“ bezeichnet und besetzt werden.

(Beate Schlupp, CDU: Vielleicht sollte man versuchen, sich gegenseitig zu verstehen. – Zuruf von Christel Weißig, BMV)

Es geht um Beruf, Ehrenamt, Privatleben, es geht um Entwicklung, Weiterkommen und Aufstieg im persönlichen und beruflichen Leben und es geht um die Verwirklichung des eigenen ganz persönlichen Lebensmodels.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Eben! Genau. Darum geht es.)

Es geht auch darum, dass wir für Frauen nicht mehr Worte benutzen, die wir für Männer nicht benutzen würden, wenn sie bestimmte Dinge tun.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Zum Beispiel?)

Ich sage da zum Beispiel „Hexe“.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Echt? Wenn eine Frau sich ein bisschen aufregt und ein bisschen lauter wird, dann wird hinterhergebrüllt „Hexe“. Es gibt auch nur im Deutschen das Wort „Rabenmutter“. Das gibt es woanders nicht.

(Ann Christin von Allwörden, CDU: „Rabeneltern“ einfach! – Beate Schlupp, CDU: „Rabenvater“ habe ich auch schon mal gehört!)

Vieles von dem, was ich heute gerne gesagt hätte, wurde schon gesagt. Deswegen möchte ich das jetzt nicht noch einmal wiederholen,

(Andreas Butzki, SPD: Wir würden das aber gern noch mal hören!)

weil dann hören wir das immer wieder, dann hören wir das auch weiter.

Ich würde mich ganz gerne bei der Sozialministerin – eigentlich bei Herrn Pegel – bedanken. Sie haben bestätigt, was wir mit unserem Antrag erreichen wollten. Der Termin, den wir gesetzt haben – es liegt eigentlich nur daran, dass der 30. Oktober drinsteht, und das ist Ihnen zu knapp. Da sage ich Ihnen, der Termin ist nicht starr. Wir könnten eine Mehrheit finden für einen späteren Termin. Das wäre sehr gut, denn alle haben hier gesagt, dass wir ein gemeinsames Ansinnen haben. Das gemeinsame Ansinnen, glaube ich,

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

was wir haben, ist, wir haben eine paritätische Weltbevölkerung, circa 50 Prozent Frauen und circa 50 Prozent Männer.

(Andreas Butzki, SPD: Frauen leben auch länger.)

Unsere Fraktion steht dazu, wir bieten die halbe Macht für Männer, und wir fordern hier eine namentliche Abstimmung. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Danke, Frau Abgeordnete.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

(Andreas Butzki, SPD: Das ist schade.)

Ich schließe die Aussprache.

Im Rahmen der Aussprache ist die namentliche Abstimmung zu diesem Antrag beantragt worden.

Einen kleinen Moment, bitte!

Noch mal: Die Fraktion DIE LINKE hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag auf Drucksache 7/1821 eine namentliche Abstimmung beantragt.

Meine Damen und Herren, wir beginnen nun mit der Abstimmung. Dazu werden Sie hier vom Präsidium namentlich aufgerufen und gebeten, vom Platz aus Ihre Stimme mit Ja, Nein oder Enthaltung abzugeben. Damit Ihr Votum korrekt erfasst werden kann, bitte ich Sie, sich nach Aufruf Ihres Namens, wenn möglich, von Ihrem Platz zu erheben und Ihre Stimme laut und vernehmlich

abzugeben. Darüber hinaus bitte ich alle im Saal Anwesenden, während des Abstimmungsvorganges von störenden Gesprächen Abstand zu nehmen.

Ich bitte nun den Schriftführer zu meiner Linken, die Namen aufzurufen.

(Die namentliche Abstimmung wird durchgeführt.)

Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme abzugeben wünscht? – Das kann ich nicht erkennen.

Ich schließe die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen, und unterbreche die Sitzung für zwei Minuten.

Unterbrechung: 12.36 Uhr

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Wiederbeginn: 12.37 Uhr

Meine Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt. An der Abstimmung haben insgesamt 52 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 8 Abgeordnete, mit Nein stimmten 44 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/1821 abgelehnt.

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23: Beratung des Antrages der Fraktion der BMV – Verpflichtende ErsteHilfe-Kurse an Schulen, auf Drucksache 7/1810.